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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 43. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-12-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
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Mittheilungen über die Berhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^F43 Dresden, am 13. December 185V. Vierundvierzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 6. December 1850. Inhalt: .Mgchründttwortmg. — Fortsetzung der Berathung des Berichts der außerordentlichen Deputation über das Decret vom 19. Juli 1850, insoweit sich dasselbe auf den I. bis mit VI. Abschnitt des sub F. den Standen vorgelegten Entwurfs der revivirten Berfassungs- urkunde, auf den Gesetzentwurf sub 8., die Einführung der revi- dirten Verfassungsurkunde, und auf den sulr v. vorgelegtcn Ent- wnrfeines Gesetzes wegen Aufhebung der Grundrechte bezieht.— Besondere Berathung über die Anträge l, 2 und 3 der Deputa tion. — Annahme derselben durch Schlußabstimmung als An träge 1 und 2 (2—3 als Antrag 2 in veränderter Fassung.) — Fortsetzung der Berathung deS zweiten Berichts derselben Depu tation zur Begutachtung der durch das allerhöchste Decret vom 19. Juli 1850 vorgclegte» Gesetzentwürfe sub F., L., 6., v. Die Sitzung beginnt gegen Voll Uhr mit Vorlesung des über die gestrige Sitzung durch Secretair v. Polenz aufgcnom- mencnProtokolls in Gegenwart der Staatsminister v. Frie sen und v. Zschinsky, sowie in Anwesenheit von 38 Mit gliedern. Präsident v. Schönfcls: Sofern Niemand gegen die Fassung des soeben vorgelesenen Protokolls Etwas erinnert, so erkläre ich dasselbe für genehmigt und ersuche zur Mitvoll- ziehung den Herrn v. Carlowitz und den Herrn v. Kön- nrritz sich gefälligst hier einzusindcn. (Nach Vollziehung des Protokolls.) Präsident v. Schönfels: Wir gelangen nun zum Vor trag aus der Registrandc, cs befinden sich auf derselben sechs Nummern. (Nr. 214.) Bericht der zweiten Deputation über das Budget der Staatseinkünfte auf die Finanzperivde 18§?. Präsident v. Schönfcls: Gelangt zum Druck und auf eine der nächsten Tagesordnungen. (Nr. 215.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom L. December 1850, die Berathung des königlichen Dekrets, F. K. (8. Abonnement.) die Londoner Industrieausstellung im Jahre 1851 betreffend, enthaltend. Präsiden: v. Schönfels: Es wird dieser Protokoll- extract an die zweite Deputation zu gelangen haben. Ich frage die Kammer: ob sie nach Vorschlag des Direktoriums diesen Gegenstand an die zweite Deputation gelangen lassen wolle? — Einstimmig Ja. (Nr. 216.) Protocollauszug derselben vom 3. und 4. Dc- cember 1850, die Berathung über die Positionen 2,3,4 und 5 der Ausgabe des außerordentlichen Staatsbudgets für die Finanzperiode 18U betreffend. Präsident v. Schön fels: Es wird kein Zweifel darüber obwalten, daß dieser Gegenstand ebenfalls an die zweite De putation zu gelangen habe. (Nr. 217.) Protocollauszug derselben vom 2. und 4. De- cembcr 1850, die Berathung über das Ausgabebudget Abtei lung F., allgemeine Staatsbedürfnissc betreffend. Präsident v. Schönfcls: Auch dieser Gegenstand ist als Finanzgcgenstand an die zweite Deputation zu verweisen. (Nr. 218.) Protocollauszug derselben vom 4. December 1850, die Berathung über die Abthcilung I. des Ausgabe budgets, Beiträge zu den Ausgaben der deutschen Central gewalt betreffend. Präsident v. Schönfcls: Es tritt hier derselbe Fall ein, es ist ein Finanzgegenstand, der an die zweite Deputation, gehört. (Nr. 219.) Protocollauszug derselben von demselben Tage, die Berathung des Gesetzentwurfes über die Amortisa tion der Wechsel und Anweisungen betreffend. Präsident v. Schönfels: Dieser Gegenstand ist als ein solcher, der der Gesetzgebung angehört, an die erste Deputa tion zu verweisen. Ich frage: ob Sie mit diesem Vorschläge sich einverstehen wollen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schön fels: Es war dies die letzte Num mer der Registrandc. Eine sonstige Mittheilung habe ich nicht zu machen, wir können daher sofort zum Gegenstände der heutigen Tagesordnung übergehen; es ist das die fortgesetzt Berathung des Berichtes 13
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