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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 14.121850
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^§45. Dresden, am 14. December 1850. Scchsundvierzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 7. December 1850. Inhalt: Biinerkung zum Protocoll. — Fortsetzung der Vcrathung des Be richts der außerordentlichen Deputation über das Decret vom 19. Juli 1850, insoweit sich dasselbe auf den I. bis mit VI. Abschnitt des sub den Standen vorgelegten Entwurfs der revivirtcn Berfaffungsurkunde, auf den Gesetzentwurf sub 8., die Einfüh rung der revidirten Verfassungsurkunde, und auf den subv. vor gelegten Entwurf eines Gesetzes wegen Aufhebung der Grund rechte bezieht. — Schlußabstimmung. — (Annahme des Majo- ritätsgutachtens, die Ablehnung der Revision der Verfassungs- urtnnde in Bezug auf Abschnitt VII. und VIII.) Die Sitzung beginnt gegen halb 11 Uhr in Gegenwart der Herren Staatsminister 0. Zschinsky, v. Friesen und von 36 Kammermitgliedern mit Verlesung des über die gestrige Vormittagssitzung vom Secretair Starke aufgcnommenen Protokolls. (Die Herren Staatsminister v. Beust und Behr treten wahrend der Verlesung des Protocolls in den Saal.) Präsident v. Schönfels: Hat Jemand gegen die Fas sung des eben verlesenen Protocolls etwas einzuwenden? 0. Tuch: Ich muß mißverstanden worden sein. Ich habe allerdings bei dem ersten Berichte gesagt, daß die unter 3 und 4 bezeichneten Paragraphen eine nicht aufhältliche Be- rathung verursachen möchten; das war aber nicht die Haupt sache. Meine Ansicht ging vielmehr dahin, die Kammer habe entweder das von der Deputation aufgestellte Princip zu adop tiven ohne alle specielle Beziehung auf einzelne Paragraphen, oder, wenn dieser Vorschlag nicht angenommen würde, das Princip nur zu adoptiren nach vorausgegangener specieller Bcrathung aller Paragraphen der Regierungsvorlage. Nur auf diesem Wege konnte ich auch den Vorschlag des Herrn v. Erdmannsdorf befürworten. Secretair Starke: Ich werde nicht unterlassen, nach träglich eine Bemerkung beizufügcn. Präsident v. Schönfels: Wenn außerdem Niemand 1. K. (3. Abonnement ) gegen das Protokoll etwas erinnert, so erkläre ich dasselbe für genehmigt bis auf den Punkt, welcher vom Herrn Professor Tuch angeregt wurde. In Bezug auf diesen Punkt wird eine nachträgliche Registratur ausgenommen werden. Die Mit vollziehung des Protocolls liegt heute ob dem Herrn Staats minister Nostitz und Jänckendorf und dem Herrn Viceprä sidenten. (Die Vollziehung des Protocolls erfolgt.) Herr Secretair v. Polenz wird die Güte haben, das Protokoll der gestrigen Nachmittagssitzung zu verlesen. (Die Verlesung erfolgt.) Präsident v. Schön fels: Ich habe auch hier die Frage an die Kammer zu richten, ob Jemand gegen die Fassung des Protocolles etwas einzuwenden hat? — Es scheint dies nicht der Fall zu sein, und so erkläre ich dasselbe für genehmigt. Zur Mitvollziehung ersuche ich dieselben Herren, welche das vorige Protokoll unterzeichnet haben, sich hier wieder einsinden zu wollen. (Dies geschieht.) Ein Vortrag aus der Registrande kann heute nicht erfol gen aus Mangel an Material. Wir können daher sofort zur Tagesordnung übergehen, nämlich zur Fortsetzung der Bcrathung des die Verfassungsrevision betreffendes Berichtes, und ich ersuche den Herrn Referenten, sich betreffs des Vortrages auf den Rc- ferentenstuhl zu verfügen. (Geschieht.) Herr Stadtrath Pfotenhauer hat zuerst das Wort. Stadtrath Pfoten hau er: Ich habe es nicht über mich zu gewinnen vermocht, meine Herren, auch bei dieser vorliegen den hochwichtigen Angelegenheit in dem mir zeither freiwillig auferlegten Stillschweigen zu verharren und meines Sinnes Meinung endlich blos durch ein einfaches Ja oder Nein zu ver lautbaren. Es drängt mich vielmehr, die Gründe für meine Ab stimmung Ihnen laut und ünverholen darzulegen. Muß ich auch bekennen, daß ich Vielem, sehr Vielem von dem, was in dem Ma joritatsgutachten enthalten, Vielem auch von dem, was gestern von anderer Seite her erwähnt worden ist, nur beipflichten kann, so vermag ich doch nicht zu der Überzeugung zu 'gelan- 19
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