Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 14.121850
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
bauen, welche nicht blos den kleinen territorialen Schranken eines Landes, sondern dem großen deutschen Vaterlande gelten und genugthun. Möglich, daß meine Hoffnung illusorisch ist; Gott wolle es verhüten! Dann, dann tritt ein, was wir mit unfern Verfassungsreformen am wenigsten hindern. Ich aber spreche die Hoffnung aus, weil auch hieraus die Staats regierung hinreichend erkennen wird, daß nicht eine Differenz im Princip, sondern blos ein Ermessen des gegenwärtigen Augenblicks mich bestimmt, der hohen Kammer den Antrag der Majorität zur Annahme zu empfehlen. Minoritätsreferent Bürgermeister Müller: Die Ein, Wendungen, welche gegen das Minoritätsgutachtcn erhoben worden sind, sind zugleich gegen dieRegierungsvorlagegerich tet, denn die Minorität geht mit der Regierung in der vor liegenden Angelegenheit Hand in Hand, siewill die Negierung in dieser Angelegenheit möglichst nach Kräften und innerster Ueberzeugung stützen. Die Regierung hat ihre Ansicht gründ lich und umstandlichst erläutert, und es sind dadurch zugleich die Einwendungen beleuchtet und beseitigt worden, welche man gegen das Minoritätsgutachten erhoben hat. Es würde daher in dem jetzigen Augenblicke ein müßiges Unternehmen sein, wenn die Minorität nochmals näher den Standpunkt bezeichnen wollte, von welchem aus sie die Sache betrachtet hat. Sie haben die Ansicht der Minorität schriftlich in den Händen und bereits vielfach vernommen. Die Minorität glaubt daher den Rednern, welche sich noch angemeldet ha ben, den Vortritt einräumen zu können, zumal sie die Kam mer durch Wiederholungen nur langweilen würde. Nur eine Bemerkung muß ich mir erlauben und kann sie mir durchaus nicht versagen. Sehr schlagend hat ein Redner gestern ge äußert: „wird ein guter Hausvater, wenn am Himmel ein schweres Gewitter steht, das eben zugeschlagene Dach wie derum aufdecken?" Ich antworte: Nein! Er wird es nicht thun; aber ich setze die Gegenfrage hinzu: hat denn etwa die Minorität das Dach aufgeschlagen? hat sie das Gebäude abreißen und umstürzen wollen? Nun und nimmermehr kommt dies der Minorität in den Sinn. Ich glaube, sic hat den Beweis dazu geliefert. Die Minorität hat im Gegentheil alle ihre Kräfte daran gesetzt, um das wahrend großer Gefahr aufgeschlagene Dach wiederum zudccken zu helfen. Nun aber, nachdem cs geschehen ist, will sie das gebrauchte Material naher lichten, sie will sich überzeugen, ob dasselbe noch durch gängig brauchbar sei, sie will das faule Material von dem guten sondern und dafür neues einsetzen, damit im Ganzen ein Bollwerk zu Stande kommt, was Trotz bietet wider alle Stürme und Wetter. In Betreff des zuletzt vernommenen Sprechers, dessen Rede ich berühren muß, weil sie vom Mini stertische aus bis jetzt noch nichtwiderlegt worden ist, habe ich Folgendes zu bemerken. Ein Mann, der aus Sachsen nach Bayern gegangen ist, hat in dieser Beziehung anders gespro chen, als der gesprochen hat, welcher von Bayern zu uns ge kommen ist. Ich erlaube mir, des Ersteren Worte vollständig anzuführen und ins Gedächtniß zu rufen. Er sprach damals also: „Man hat seit Jahren schon das Bedürfniß gefühlt, daß eine Reform des Wahlgesetzes und der sich darauf bezie henden Bestimmungen der Verfaffungsurkunde norhwendig sei. Dieser Wunsch und dieses Bedürfniß ist ausgesprochen worden durch die Presse, im Privatverkehr, in ständischen Verhandlungen lange vorher, ehe die Umwälzungen des Jah res 1848 eingetreten waren. Man hat aber so auch seit vielen Jahren gefühlt, daß auch die erste Kammer einer wesentlichen Abänderung unterworfen werden müsse, daß nämlich durch die Bestimmungen, wie sie unsere Verfassungsurkunde selbst enthält, jede gleichmäßige Fortbildung der Verfassung inEin- klang mit den Bedürfnissen der Zeit ausgeschlossen ist, weil schon 15 Stimmen der ersten Kammer hinreichen, jede Abän derung der Verfassung unmöglich zu machen, und weil schon 15 Stimmen, welchegrößentheilsaufpersönlicherBerechtigung beruhen, das vermögen, so daß also 15 einzelne Männer 2 Millionen gegenüber jede Verfassungsabandcrung hindern können. Es ist also nicht ein Bedürfniß des Augenblickes, sondern ein in der jetzt bestehenden Verfassung und in den be stehenden Zuständen liegendes Bedürfniß, was man bereits seit Jahren gefühlt hat." Weiter etwas hinzuzufügen, fühle ich mich jetzt nicht berufen. Secretair v. Polenz: Gewissen und Ueberzeugung haben mich zu dem Gutachten der Majorität hingcdrängt. Ich vermag es durchaus nicht aufzugeben. Ich habe es als richtig anerkannt, darum vergönnen Sie mir noch mit weni gen Worten einige Bedenken zu beleuchten, welche von eini gen Seiten gegen dasselbe aufgestellt worden sind. Man hat unter andern ein statistisches Verhältniß uns vorgeführt, ge gen dessen Wahrheit doch einige Zweifel erhoben werden kön nen. Ich vermag nicht cinzusehen, wie durch das Wahlgesetz, wie es jetzt besteht, allein in Dresden 80,000 unangesessene Einwohner von der Wahlberechtigung zurückgcdrangt wer den könnten. Ich bin der Meinung, daß da ein kleiner Jrr- thum vorliegt. Dresden hat überhaupt mit Einrechnung des Militairs etwas über 90,000 Einwohner; darunter zieht es aber eine nicht kleine Anzahl von Kindern, eben so viel Weiber, es sind außerdem noch Fremde darunter, so daß das Berhalt- niß von 80,000 Unangesessenen, welche man von der Wahl berechtigung zurückdrängen wolle, unmöglich ein wahres sein kann. Eben so wenig kann ich zugestehen, daß 26,000 Steuer pflichtige auch zugleich nach dem künftigen Wahlgesetz, wie es von der Regierung vorgelegt worden ist, stimm- und wahlbe rechtigt sein dürften. Auch in dieser Beziehung sind jeden falls dieFrauen, Wittwen und Greise miteingerechnet, welche bei der eigentlichen Wahl- und Stimmbercchtigung abgehen müssen. Ich muß mir noch erlauben, auch einige Punkte zu berühren, deren von dem verehrten Herrn Staatsmrnister vorhin gedacht worden ist. Ich habe darauf hinzuweisen, daß ich aus alter und bewährter Erfahrung weiß, daß auch die Fabrikanten, wenn sie irgend nur zu einigem Vermögen ge^
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder