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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 48. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-12-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 48. Dresden, am 19. Decembcr 1850. Neunundvierzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 12. December 1850. Inhalt: Bemerkung zum Protocoss. — Negistrandenvortrag. — Berathung über Nr. 223 der stieg!strande, die Petition des Stadtraths zu Leipzig, die Angelegenheit des Bürgermeister Koch betreffend, und Beschlußfassung. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über den Entwurf des Finanzgesetzes auf die Jahre 1849—1851 «üb 6. — Allgemeine Berathung. — Besondere Berathung über §. 1—5. — Ablehnung der §. 1. —- Annahme der §. 2—5 als §. 1—4. >— Schlußabstimmung. — Vortrag und Genehmigung einer ständischen Schrift, die Erwerbung der sächsisch-schlesischen Eisenbahn für den Staat betreffend. — Ur laubsgesuche.— Entschuldigungen.—Fortsetzung der Berathung deS zweiien Berichts der außerordentlichen Deputation zur Be gutachtung der durch das allerhöchste Gesetz vom 19. Juli 1850 vorgelegten Gesetzentwürfe sub 8. 6. v. — Besondere Be rathung über §. 116 (§. 102 der Verfassungsurkunde). — Schluß abstimmung. — BesondereBerathung über §. Il7 (Verfassungs urkunde §.103).— Schlußabstimmung.— Besondere Berathung über §. 118(105).— Schlußabstimmung. — Schlußabstimmung über den vorletzten Antrag der Deputation. Die Sitzung beginnt 4 Minuten vor H11 Uhr in Gegen wart des Staatsministers Behr, derRegierungscommissarien v. Weißenbach und Opelt und von 36 Mitgliedern mit Vorlesung des über die letzte Sitzung durch SecretairStarke aufgenommenen Protokolls. Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand gegen die Fassung dieses Protokolls etwas erinnert, so erkläre ich das selbe sirr genehmigt. Staatsminister Behr: Ich wollte mir nur eine kleine Bemerkung erlauben. Entweder bin ich mißverstanden worden, oder ich habe vielleicht selbst falsch verstanden. Zn Bezug auf den in Erwähnung gekommenen Ehrenrath bei der Meißner Manufaktur ist, wenn ich nicht irre, in dem Pro tokolle gesagt, daß die Regierung von der ganzen Sache keine Kenntniß habe. Secretair Starke: Ich werde mir erlauben, die Stelle nochmals vorzulescn. (Dies geschieht.) 1. K. (3. Abonnement.) Staatsminister Behr: Das Erstere ist richtig, nämlich zu einem Ehrenrath hat es keine amtliche Veranlassung ge geben, aber daß die Meißner Manufaktur sich der Unter stützung auch auswärtiger, nicht bei derManufactur angestell ter Künstler bedienen möge, dazu hat die Regierung allerdings Veranlassung gegeben. Es wird also doch eine kleine Berich tigung erforderlich sein. Präsident v. Schönfels: Es wird in dieser Maaße das Protokoll abgeändert werden. Wenn sonst Niemand gegen die Fassung des Protokolls etwas erinnert, so erkläre ich dasselbe für genehmigt. Zu Mitvollziehung lade ich heute Herrn Obcrhofprediger v. Harleß und Herrn Bischof Diet rich ein. (Die Unterzeichnung des Protokolls erfolgt.) Meine Herren, wir gelangen nun zu dem Vorträge aus der Registrande, cs befinden sich auf derselben zwei Num mern : (Nr. 222.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 9. December 1850, die Genehmigung der ständischen Schrift über das Gesetz, die Amortisation der Wechsel und Anwei sungen betreffend, enthaltend. Präsident v. Schönfcls: Diese diesseits gefertigte und auch bereits genehmigte Schrift ist abgelassen worden und wird der Protocollextract demzufolge nur zu den Acten zu nehmen sein. (Nr. 223.) Eingabe des Nathes der Stadt Leipzig, die Verwendung bei der königl. Staatsregierung dafür, daß das gegen den Bürgermeister Koch wegen seines Nichteintritts in die Kammer eingcleitete Verfahren in der bisherigen Weise nicht fortgestcllt werde, oder dafern dies bedenklich, demselben auf die voraussichtlich noch kurze Dauer des gegenwärtigen Landtags Urlaub von der Kammer ertheilt werde, betreffend. Präsident v. Schönfels: Was diese Nummer der Registrande anlangt, so war das Direktorium Anfangs zwei felhaft, ob dasselbe der Kammer Vorschlägen sollte, es möchte die Angelegenheit als gewöhnliche Petition betrachtet werden und in Folge dessen an die vierte Deputation zu gelangen haben. Es ist aber bei genauerer Betrachtung der Sache das Direktorium von dieser Ansicht abgegangen und schlägt viel mehr vor, die Kammer möge sofort über die erwähnte Ange legenheit berathcn und Beschluß fassen.
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