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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-03-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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so steht es auch weder mir noch irgend einem Andern zu, über denselben zu Gericht zu sitzen, man hat dies jedem Einzelnen selbst zu überlassen. — Als es schon vor einiger Zeit schien, es werde die Debatte bald beendigt werden, war ich bei mir schon damit beschäftigt, die eigentlichen Streitpunkte und diejenigen Punkte festzustellen, über welche wir einig zu sein schienen. Ich fand, daß wir darüber einig sind, daß ein Pro visorium überhaupt erlassen werden muß und daß wenigstens die ordentlichen Steuern bis zum 15. Juli erhoben werden müssen; Streitpunkt blieb aber, ob wir die außerordentli chen Steuern ausschreiben und ob ordentliche und außer ordentliche Steuern nicht blos bis zum 15. Juli, sondern bis den 31. August ausgeschrieben werden sollten. Da kam aber noch der Abg. Cramer und trat mit der ganz neuen Ansicht heraus, er bewillige gar keine Steuern. Nun, was diese letzte Ansicht anlangt, so glaube und hoffe ich, daß dieselbe in der Kammer die Majorität nicht gewinnen wird. Scheint cs mir auch von diesem Orte aus nicht passend, auf eine bekannte Anecdvte hinzuweisen, so treffe ich doch deren Sinn, wenn ich behaupte, mit der Steuervcrweigerung würden wir nicht das Ministerium schlagen, sondern wir würden uns selbst damit ins Gesicht schlagen und die Steuerpflichtigen am härtesten damit treffen. Anlangend nun die übrigen Differenzpunkte, so bezieht sich der eine auf den Zeitpunkt der Bewilligung, den 31. August, deshalb ist dem Ausschüsse von vielen Seiten, mir scheint es wenigstens darauf hinauszulaufen, eingehalten worden, wenn er nur arbeiten und recht fleißig sein wollte, so werde er schon eher fertig werden, aber an beiden scheine es zu fehlen. Allein ich mache dagegen dar auf aufmerksam, daß es dem Ausschüsse weder am guten Willen, noch am Fleiße fehlt. Wir haben den Bericht über das Budget des Ministeriums des Innern bei der Kammer eingebracht, und es sind zur Berathung dieses Be richts allein im Ausschüsse wenigstens acht Sitzungen erfor derlich gewesen. Nun geht dieser Monat zunächst für weitere Berathungen über das Budget ganz verloren. Weiter aber haben wir dann vor Allem mehrere Borlagen zu berathen,von den?« ich nur folgende speciell erwähne: die über die sächsisch schlesische Eisenbahn, dann ein geheimes Decret,— soviel kann ich wohl sagen, ohne das Siegel des Geheimnisses zu verletzen, — wir haben ferner zu berathen den Bau der Ca- serne in Dresden und Leipzig, — wohl verstanden, nach vor läufiger Ansicht des Ausschusses, nicht um schnell diese bauen zu lassen,sondern um dieseBauten abzulehnen, weshalb jedoch schnelle Entschließung nothwendig ist, weil der Bau begonnen werden soll. Weiterhin muß die Chemnitz-Riesaer Eisenbahn zur Berathung kommen, und auch dies erleidet keinen Augen blick Aufschub, denn je länger wir mit unserer Entschließung zaudern, desto mehr gehen die Werke zu Grunde. Wenn ich nun annehme, daß wir neben vier Kammersitzungen von dem Monate April an wöchentlich vier Sitzungen, zusammen also M, jede 4 bis 5 Stunden lang, halten, so können wir leicht wahrend des ganzen Monats Monats April nur mit den eben erwähnten Vorlagen vollständig beschäftigt sein. Ob aber noch 16 Sitzungen hierzu ausreichen werden, das kann ich nicht versichern. Nun bedenken Sie, daß erst dann die übrige Zeit gegeben ist, um die einzelnen Positionen des Budgets zu berathen, hierbei machen wir es uns aber zur Pflicht, jede Po sition genau und sorgfältig zu prüfen, und daß das viel Zeit kostet, sieht wohl Jedermann ein. Ich glaube deshalb, die sen einfachen, nackten Thatsachen gegenüber steht cs fest: wir können die Budgetberathung nicht mehr beschleunigen, als die gegebenen Verhältnisse es gestatten, und sind nicht im Stande, etwas Weiteres zu versprechen, als daß bis Ende August in beiden Kammern die Berathung bestimmt erfolgt sein solle. Nun sagt man ferner, die ordentlichen Steuern wollen wir geben, aber die außerordentlichen nicht, denn von den außerordentlichen Steuern behaupte zwar der Finanzausschuß, sie seien unvermeidlich, dieKammer- mitglieder aber hatten gar keine Ueberzeugung davon, ob die Behauptung wahr sei, cs könne ja eben so gut nicht wahr sein. Dagegen habe ich aber zu erwähnen, es kann allerdings nicht wahr sein, daß so viel Mehrausgaben, wie von mir aufgezählt worden, erforderlich sind, allein die Wahrschein lichkeit spricht dafür, daß wir einen sehr großen Theil dieser Mehrausgaben nicht beseitigen. Ich will einigermaßen diese Behauptung erläutern und bemerke, daß das zwar nur vor läufige Ansichten des Berichterstatters sind und der Kammer beschluß erst Alles festzustellen hat, daß wir aber doch, wenn es sich davon handelt, ob wir jetzt schon außerordentlich die Steuerkräfte anstrengen wollen, auch bestimmten Muty- maßungen Rechnung zu tragen haben. Nehmen wir also zunächst das Ministerium des Innern, so finden wir, es wird dasselbe im Verhältnisse zu früher um 44,000 Ehlr. über schritten. Wir haben uns nun im Ausschüsse die möglichste Mühe gegeben, diese Position zu beschneiden, sind aber schließlich zu dem Resultate gekommen, daß nur ungefähr 4000 Lhlr. oder etwas mehr abzuhandeln sein werden, während wir, vorbehältlich der Entschließung der Kammer, immer noch bei viroa 40,000 Mehrforderung es bewenden lassen müssen. Weshalb aber, wird man fragen, kürzt man nicht mehr? Des halb, antworte ich, weil der größere Theil dieses Mehrbedarfs für Beförderung der Künste, Gewerbe, Landwirthschaft und hauptsächlich durch erhöhte Ausgaben bei den Straf- und Versorganstalten entstanden ist. Daß wir aber hier nichts abschneiden konnten, diese Ansicht wird wohl auch die Kammer haben. Weiter finden Sie bei dem Departement derJustiz auch eineUeberschreitung von 50,000 Thlr. jährlich. Nun können Sie wieder sagen, wir werden diesen Mehr aufwand abschncidcn, aber wir werden nicht viel herunter bringen, denn diese 50,000 Khlr. sind vorzüglich dadurch entstanden, daß der Admknistrations- und Untersuchungs aufwand sich um diese Summe erhöht hat. Und es ist das auch ganz natürlich, da feit dieser Zeit eine größere Anzahl
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