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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-03-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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(Nr. 558.) Protocoüauszug der ersten Kammer vom 20. l. M., den Schluß der Berathung über den Gesetzentwurf wegen Ergänzung und Abänderung der Gewerbe- und Per- sonalfteuer betreffend. Präsident Cuno: Ist dem dritten Ausschüsse schon zu- gestellt worden. (Nr. 559.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 8. Februar, sowie der jenseitigen Kammer vom 19. Marz d- I., bezüglich des bei Berathung über den ebengedachten Gesetzentwurf von dem Abg. Kretschmer gestellten Antrages, die Petition der Viehhändler Johann Pfuhl aus Löbau und Genossen (Nr. 213 der Registrande) rücksichtlich desjenigen Punktes, wonach die Petenten wünschen, daß zu Betreibung des Viehhandels in Sachsen die Mündigkeit als Erforderniß gesetzlich festgestellt werde, unerwartet der bevorstehenden neuen Ordnung des Gewerbswesens an einen der beiden Ge setzgebungsausschüsse zur Berichterstattung abzugeben. Präsident Cuno: Ist gleichfalls an den dritten Ausschuß gelangt. (Nr. 560.) Der vierte Ausschuß zeigt an, daß derselbe über die Petition Johann Carl Bergers zu Wünschendorf um Erlaß der in einer seinen Sohn betreffenden Untersuchungs sache aufgelaufenen Kosten, sowie über den Antrag des Abg. Mehnert auf Gleichstellung des Buttermaaßes mündlichen Vortrag zu erstatten bereit sei. Präsident Cuno: Wir werden in einer der nächsten Sitzungen den angekündigten Bericht unseres vierten Aus schusses entgegennehmen. (Nr. 561.) Johann Gotthelf Traugott Werner zu Eisenberg bittet um Beschleunigung der Beschlußfassung auf seine unter Nr. 368 der Registrande in Betreff der ihm auf gegebenen Herstellung eines Communicationsweges einge brachte Petition und eventuell um Verwendung, daß er bis zu erfolgter Beschlußfassung mit der angedrohten militäri schen Exemtion verschont werde. Präsident Cuno: Die in dieser spateren angezogene bezügliche Petition Werners ist unterm 12. März an unfern dritten Ausschuß gelangt, dahin wird auch die neuere Eingabe abzugeben sein. (Nr. 562.) Petition Gottlob Walthers zu Vogtsdorf und Genossen vom 24. Februar d. I., worin diese sich der Petition Carl Hugo Sachße's zu Obersaida und Consorten um Abminderung der Steuereinheiten in den Gebirgsgegen den, unter Nr. 474 der Registrande, anschließen. Präsident Cuno: Die Sachße'sche Petition, welcher sich Walther und Genossen anschließen, ist unserm dritten Aus schüsse zur Berichterstattung überreicht, dorthin iperdeg wir die neuerliche Eingabe zu überweisen haben. (Nr° -WZ.) Petition des Wagnermeisters Christian Carl Looße zu Olbernhau, von: 14. März d. I., um Prüfung der in einem ihn betreffenden Gutskaufsprocesse ergangenen Acten, sowie eines in dieser Sache abgeschlossenen Verglei ches, auch um Entscheidung über die von den Streitenden er hobenen Eigenthumsansprüche. Präsident Cun o: Looße hat eine Beschwerde bei uns eingcreicht, die unter Nr. 105 der Registrande verzeichnet war. Unser fünfter, mit der Berichterstattung beauftragter Ausschuß hat Vortrag erstattet und die Kammer darauf am 15. Januar d. I. die Rückweisung der Beschwerde beschlossen; es wird der Nachtrag nun an den fünften Ausschuß zu weisen sein. Für heute haben sich die Abgg. Biedermann, Koch, Har kort, Herold und Jesorka wegen dringender Abhaltung ent schuldigt, Abg. Voigt ist erkrankt und deshalb behindert, der heutigen Sitzung beizuwohncn. Ehe wir, meine Herren, weiter gehen zur Tagesordnung, habe ich Ihnen noch etwas mitzutheilen. Es wurde mir, nachdem schon die Tagesord nung für heute festgestellt war, noch vom dritten Ausschüsse angezeigt, daß er bereit sei, mündlichen Vortrag über das Ge werbe- und Personalsteuergesetz zu Helten, ich hielt mich für verpflichtet, diesen Gegenstand sofort auf die heutige Tages ordnung zu bringen, habe Ihnen dies durch Karten mitgc- theilt und hege die Absicht, ihn vor den andern vorauszuneh men, fühle aber, daß allerdings bei diesem Berichte eine sehr erhebliche Differenz zwischen beiden Kammern bezüglich der Besteuerung von Pensionen zur Entscheidung gebracht wer den wird. In dieser Beziehung ist Ihnen gewiß bekannt worden, daß die erste Kammer einen von dem unfern abwei chenden Beschluß auf Anlaß einesAntrages desAbg.Kretzsch- mar gefaßt hat. In der Regel soll nun über in der Kam mer gehaltene mündliche Vortrage sofort Berathung und Beschlußfassung eintreten, ich will aber nicht im Entfernte sten der Kammer Zwang anthun und frage daher, ob sie es für angemessen findet, daß dieser Gegenstand lediglich durch mündlichen Vortrag schon heute abgemacht werde. Es wird dem Direktorium erwünscht sein, die Ansicht der Kammer vor allen Dingen zu vernehmen. Abg. Klinger: Wenn es sich nur darum handelte, die Differenzpunkte, welche zwischen der zweiten und der ersten Kammer rücksichtlich des Gewerbe- und Personalsteuergesetzcs vorliegen, soweit si euntergeordncter Natur sind, aus zugleichen, so würde ich kein Bedenken haben, auf die Bera thung und Beschlußfassung einzugehen und mich dafür zu verwenden; allein der Herr Präsident hat sehr richtig bemerkt, daß es sich um Fragen untergeordneter Natur allein nicht handele, sondern zugleich um einen sehr wichtigen Gegen stand, nämlich darum, ob die Kammer gemeint sei, bei ihrem frühemBeschlüsse zu verharren, den Tarif k., die Besteuerung der Pensionirten betreffend, lestzuhalten, oder ob sie eingehen wolle auf den Kretzschmar'schen Antrag, der in der ersten Kam mer gestellt und angenommen worden ist. Wenn cs sich ohne Weiteres übersehen ließe, zu welchen praktischen Folgen der
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