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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-03-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Verein gehören, ein gleiches Recht mit den Sachsen und be ziehentlich den Leipzigern haben sollen. Die Folge davon war, daß sie in allen drei Meßwochen verkaufen dürfen. Das steht nach diesen Vertragen nun allen zu. Daran ist nun mehr-nichts zu ändern. Es handelt sich nur darum, auf diese Zeit den Verkauf zu beschränken: Dem steht zunächst entge gen-das Ausantworten der Waaren von Seiten der Steuer an Diejenigen, welchen sie gehören. Natürlich ist, wie von einer andern Seite berührt wurde, daß Diejenigen nur eben Gebrauch davon machen können, die schon Locale zur Dispo sition haben, wahrend Andere, deren Buden erst aufgcbaut werden müssen, solche Lokalitäten nicht haben. Es sind das eigne Verhältnisse und es ist dem in keiner Weise abzuhelfen. In Folge meiner Bemühungen darum habe ich mich selbst da von überzeugen müssen. Wenn es auch wirklich dahin kom men sollte, daß man die Buden noch früher aufbaute und die Straßen Leipzigs noch langer versperrte, so würde doch nicht geholfen werden, denn es würden die Gewölbe- und Etagen inhaber nur noch früher mit diesem Mißbrauche anfangen, als sie es jetzt thun, und der Ungleichheit wäre doch nicht ab geholfen, um so weniger als sogar unter den Fremden auch viele sind, die zu dem Zwecke, früher verkaufen zu können, sich das Leipziger Bürgerrecht erworben, und Diejenigen, welche das Leipziger Bürgerrecht haben, können vier Wochen, acht Wochen vor der Messe, ganz nach Belieben zu verkaufen an fangen. Es würde also immer wieder eine Ungleichheit sein, indem die Fremden, die das Leipziger Bürgerrecht haben, früher verkaufen können, als Diejenigen, welche es nicht ha ben, und daher komme ich zu dem Schluffe, daß diesem Uebel- stande in keiner Weise abzuhelfen ist. Sollte es möglich sein, ein Mittel auszufinden, so versichere ich, daß die Behörden der Stadt Leipzig mit Freuden das Mittel ergreifen werden, um diesen Uebelstand abzustellen. Allein ich glaube, es wird Niemand im Stande sein, ein solches zu finden, und daher komme ich zu dem Anträge, die Petition auf sich beruhen zu lassen. Präsident Cuno: Habe ich das als einen förmlichen An trag anzusehen? Abg. Löwe: Ich will allerdings den Antrag hiermit ge stellthaben. Präsident Cuno: Ich habe zunächst denLöwe'schen An trag zur Unterstützung zu bringen. Abg. Löwe beantragt, die Petition auf sich beruhen zu lassen. Wird dieser Antrag un terstützt? — Geschieht ausreichend. Abg. Evans: Gegen den letzten Antrag des Abg. Löwe müßte ich mich doch sehr lebhaft und entschieden erklären. Es liegt ein Unrecht vor, das ist von allen Seiten anerkannt, es ist das auch von Seiten der Staatsregierung zugestanden wor-- den. Es liegt nur auch zugleich, wie ich zugebe, der Fall vor, daß wir heute vielleicht kein Mittel finden können, um diesen Uebelstand sofort zu heben. Bedenken Sie wohl, meine Her ren, gerade die ausländischen Fabrikate sind es ja, auf welche ll. K. die Meßcontirung Anwendung erleidet, eben weil es sich um eine Steuer- oder Zollvergünstigung handelt. Die in- und vereinsländischen Fabrikanten bedürfen keinerMeßcontirung. Auch handelt es sich hier nicht blos um eine Angelegenheit, um einen Kampf möchte ich sagen, zwischen den Buden- und Gewölbebesitzern in Leipzig, sondern auch darum, ob die in ländische Industrie der ausländischen nachgestellt werden soll, oder, um es besser auszudrücken, daß gerade unsere kleine In dustrie, die am meisten Berücksichtigung verdient, der auslän dischen großen gegenüber abermals soll benachtheiligt wer den. Es ist allerdings bereits bemerkt worden, aber ich muß es nochmals bestätigen, wenn die Messe angeht, so ist sie auch bereits beendigt, wenigstens in Bezug aufdie Engrosgeschäfte, bei denen es sich um Hunderttausende handelt; diese Geschäfte sind schon vor Beginn der Messe abgemacht, nun kommen erst unsere kleinen Industriellen und dürfen ihre Maaren auslegcn und anbieten, während jene schon ihre Geschäfte rein abge macht haben. Das ist ein großer Uebelstand, dem durchaus entgegengekämpft werden muß, es mag nun mit mehr oder weniger Glück geschehen. Ich finde mich daher bewogen, den Antrag zu stellen: daß diese Petition der Staatsregierung zur möglichsten Berücksichtigung empfohlen werde. Es wurde vom Abg. Löwe zwar eingehalten, wenn die Buden früher dürften erbaut werden, so würde derMißbrauchmitdemAus legen der Maaren noch eher stattsinden. Darin hat er aller dings recht, wenn man sich blos auf das Petitum beschränken und die Buden drei Tage früher aufzubauen gestatten wollte. Allein es muß doch, so gut es auf andern Meßplatzen mög lich ist, auch in Leipzig möglich sein, einen festen Anfangs punkt für die Messe zu bekommen, das muß möglich sein, und das wollen auch die Petenten, wenn es auch im Petitum nicht klar ausgedrückt ist. Eine Hauptschwierigkeit liegt in der Meßcontirung und zwar eine sehr große; aber eben um dieser Meßcontirung willen, die in mancher anderen Beziehung schon der vaterländischen Industrie Wunden genug geschla gen, bitte ich Sie, meinen Antrag zu unterstützen: die Peti tion der Staatsregierung zur dringendsten Berücksichtigung zu empfehlen. Wir erfüllen dadurch nur eine Pflicht, meine Herren. Es wurde auch noch bemerkt, und zwar vom Abg. Wigand, daß das eine Angelegenheit sei, die namentlich vor das Forum der Leipziger Behörden gehöre. Nun glaube ich, nach meinen zeitherigen Bemerkungen wird sich das schon widerlegt haben; es ist das eine Angelegenheit vom allgemein sten Interesse und gehört am wenigsten ausschließlich vor die. Leipziger Behörden, denn meiner Ansicht nach hieße das den- Bock zum Gärtner setzen. Präsident Cuno: Wir haben einen neuen Antrag,meine Herren, den jetzt vom Abg. Evans gestellten; er geht darauf, daß die Petition Schreger's und Sohn an die Staatsregie rung mit der Empfehlung zu möglichster Berücksichtigung abgegeben werden möge. Wird dieser Antrag unterstützt? Geschieht zahlreich. 37*
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