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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-03-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Etwas aufmerksam machen. — Meine Herren! Wenn wir eine sofortige Berathung eintreten lassen, so scheinen mir die Waffen nicht gleich zu sein. Der Herr Berichterstatter, ob wohl Mitglied der Minorität des Ausschusses, hat die Mo tive, welche den Vicepräsidenten Mammen zu dem von ihm aufgestellten Tarif bestimmt haben, uns vorgelesen. Sie sind ganz entschieden unter dem Eindrücke dieser Motiven, die allerdings auch ein gewisses Gewicht haben mögen. Ich sollte meinen, es wäre daher nothwendig, um mit'gleichen Waffen in dieser wichtigen Sache zu streiten, daß Sie auch vorerst noch von demjenigen Kenntniß nehmen, was der Schöpfer des Ta rifs ?., der Präsident Georgi, im ersten'Mheile seiner Rede in der ersten Kammer geäußert hat. Sie werden dann wenig stens die von dem Abg. Harkort vom Rechtsboden her gegen diesen Tarif geschleuderten Angriffe auf schlagende Weise wi derlegt finden. Aus diesem Grunde muß ich bitten, daß die Herren für den Augenblick wenigstens von der Berathung über diesen einen Punkt absehen. Diesen ausgenommen, glaube ich, sind wir vollständig in der Lage, noch heute über sämmtliche Differenzpunkte definitiv Beschluß zu fassen. Abg.Hähnel: Da die Verabschiedung des vorliegen den Gesetzes gewiß von Allen als höchst ^dringend anerkannt wird, da ferner es sich nur darum handelt, ob wir den Tarifs, annehmen wollen oder die 30 Procent.Erhöhung gegen die Weamtensteuer, da die Scala, wie sie sich nach dem Tarif k. herausstellt, vollständig, die Scala aber, nach dem von der er sten Kammer angenommenen Kretzschmar'schen Anträge, von je 500 zu 500 Lhlr. uns so eben durch den Herrn Berichter statter vorgelegt worden ist, so glaube ich wohl, würden wir in der Lage sein, sofort über die Sache berathen zu können. Sollte aber dennoch eine sofortige Berathung nicht beliebt werden, so würde ich wenigstens bitten, daß wir nicht den Druck des betreffenden Theils des Berichts beschlössen, son dern daß die Berathung auf eine der nächsten Tagesord nungen, wo möglich die nächste käme; wir würden dann immer noch Zeit haben, uns vollständig in der Sache zu präpariren. Abg-Wagner (aus Schneeberg): Meine Herren! Die Kluft, die zwischen den Vorschlägen liegt, welche Ihnen jetzt der Ausschuß gemacht hat, ist so groß, daß man entweder nur den Beschluß der ersten Kammer, oder nur den Tarifs, lie ben kann. Ich glaube, daß SieAlle wohl mit sich vollkommen klar sein werden, ob sie den Beschluß der ersten Kammer oder den Tarif k. lieber wollen. Wozu wollen Sie jetzt wieder um zwei, drei Lage die Sache nutzlos verschieben? Es drangt die Zeit, daß das Gesetz endlich zum vollen Abschluß kommt, da die Fertigung der Cataster und die Vorarbeiten hierzu be deutenden Zeitaufwand erfordern. — Darum wollen wir uns heute schon nach unsrer bereits feststehenden Ueberzeugung entscheiden. Abg. 0. Kalb: Meine Herren! Es ist nicht blos das Schwanken zwischen dem Tarif k. und dem Antrag der ersten Kammer, was uns jetzt hier beschäftigt. Wir haben gehört, daß auch die Steuer der Besoldeten nach dem Beschlüsse der ersten Kammer erhöht worden ist; das ist ein ganz neuer Ge genstand, der uns hier noch gar nicht zur Berathung vorlag. Wir könnten leicht in der Eile den Besoldeten zu viel und den Pensionairen dafür nicht genug Steuern auferlegen, um nur die postulirte Steuersumme herauszubringen, was mir vor genauerer Erörterung der Zweckmäßigkeit und Nothwendig- keit einer Erhöhung der Beamtensteuer ganz unstatthaft er scheint. Der Abg. Hähnel meint, es möge, wenn keine sofor tige Berathung eintritt, diese wenigstens das nächste Mal eintreten, aber der Bericht deshalb nicht gedruckt werden. Ich kann nur nach meiner Individualität mich dahin aus sprechen, daß mir die gedruckte Zusammenstellung der Scalas und Zahlenverhältnissc der fraglichen Ansätze zur Fällung ei nes richtigen Urtheils Bedürfniß ist. Jchjhuldige im Allge meinen dem Grundsatz, daß man die Besoldeten nicht so hoch besteure als die Rentiers, und diese nicht so hoch als die Pcn- sionairs. Das rechte Verhältniß dabei zu finden, ist wohl schwer, und ich will nicht bergen, daß ich unter dem Eindruck einer gewissen erklärlichen Stimmung das vorigeMal für den Tarifs, gewesen bin. Ich will nicht leugnen, daß, wenn mir ein Mittelweg gegeben würde zwischen dem Tarifs, und dem der ersten Kammer, ich mich vielleicht am liebsten dazu ver stehen möchte. Um so weniger möchte ich der drängenden Zu sprache des Abg. Wagner Folge leisten. Ich will vielmehr kalte, ruhige Ueberlegung auf Grund der Unterlagen. Gewiß richtet sich die Unverhaltnißmäßigkeit des Tarif k. nach der Unverhältnißmäßigkeit der Pensionen, die Niemand bestreitet; gewiß sind auch die Pensionen Einnahmen anderer Art als fortgesetzte Besoldungen; gewiß wäre auch Rechtens, was die beiden gesetzgebenden Factoren darüber beschlössen. Nur hält man ein, dies formale Recht sei dann kein Ausfluß des moralischen Rechts mehr, während sich doch bei gleicher Be rücksichtigung der Umstände mit derselben Gewissenhaftigkeit über denselben Fall verschiedene individuelle Meinungen bil den können, denen man die Berechtigung nicht einseitig ab sprechen kann. Ich möchte nach dem Allen die difsicile Sache nochmals ruhig überlegen und nicht übereilt werden. Ich erkläre darum für meine Person, daß ich nach einer festen Ue berzeugung noch nicht werde mitstimmen können, wenn mir die Scalen der Tarife über die bisherige und die jenseits beliebte Besteuerung der Besoldeten und über die der Pensionirten nach den Beschlüssen der ersten und zweiten Kammer nicht zusammengedruckt vor Augen liegen. Berichterstatter Abg. v. Hülße: Nur ein paar Worte, meine Herren, möchte ich mir noch erlauben. Wenn so vielfach behauptet wird, es sei unthunlich, einen Beschluß früher zu fassen, als bis der Bericht des Ausschusses gedruckt vorliegt, so möchte ich doch darauf aufmerksam machen, daß ja eben fast Alles,was überhaupt von demAusschuß über dieseSache gesagt werden kann, bereits gedruckt ist; es liegen Ihnen die Motive vor, welche den Ausschuß der ersten Kammer bestimmt haben, es ist Ihnen in klarer Erinnerung, was in unserer Kammer
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