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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 55. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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die Sturmglocke von fünf zu fünf Minuten jedes Mal mit neun Schlägen angeschlagen werden. Der Ausschuß empfiehlt Ihnen den Beitritt zu dem Be schlüsse der ersten Kammer. Präsident Cuno: Es soll §.14 nach dem Wunsche des Ausschusses ausfallen. Tritt die Kammer diesem Wunsche bei. — Einstimmig Ja. Berichterstatter Abg. Koch: §. 15. MM Auch nach wiederhergestellter Ruhe hat die bewaffnete Macht nicht vor erfolgter Zustimmung der Civilbehörde (Z. 1) abzutreten, sie auch auf Verlangen noch bei Verhaftung der Schuldigen und.Transportirung der Gefangenen zu unter stützen. Der Ausschuß erklärt sich für Annahme des Paragraphen. Präsident Cuno: Wollen Sie §. 15, wie der Ausschuß empfiehlt, unverändert annehmen? — Einstimmig Ja. Berichterstatter Abg. Koch: Dasselbe ist der Fall mit §.18. Er lautet: 8-18. Alle früheren, mit gegenwärtiger Verordnung unverein baren gesetzlichen Bestimmungen sind hierdurch aufgehoben. Präsident Cuno: Stimmen Sie auch hier der Ansicht des Ausschusses bei? — Einstimmig Ja. Berichterstatter Abg. Ko ch: §. 19, welcher lautet: „Unsere Ministerien des Innern und des Krieges sind mit der Voll ziehung dieses Gesetzes beauftragt," empfiehlt der Ausschuß mit Wegfall der Worte: „des Innern und des Krieges" zur Annahme, sodaß der Paragraph nur dahin lauten würde: „Unsere Ministerien sind mit der Vollziehung dieses Gesetzes beauftragt." Präsident Cuno: Wollen Sie, wie vom Ausschuß vor geschlagen wird, aus §.19 die Worte: „des Innern und des Krieges" wegsallen lassen? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Wollen Sie sodann den übrigen Paragraphen annehmen? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Es wird nun durch Namensaufruf über die ganze Verordnung abzustimmen sein, im Voraus richte ich aber die Bitte an die Kammer, daß sie nach dieser Abstimmung noch zusammenbleibe, um sich in geheimer Sitzung noch eine Landtagsschrift vortragen zu lassen. Ich frage nunmehr: Wollen Sie sich auf die mit allerhöchstem Decret vom 14. November 1849 übermittelte Verordnung „das Verfahren bei Störungen der öffentlichen Ruhe und Sicherheit betreffend" gemäß den in der Berathung gefaßten Beschlüssen erklären? Es antworten rnr't Ja: Abg. Baumgarten, - Biedermann, - Böttger, - Braun, - Dammann, - Eckard t, - Eymann, - v. Friesen, - Funkhänel, Vicepräsident Haberkorn, Abg. Hähnel, - v. Haubold, - Heisterbergk, Micepräsident v. Held, Abg- Hering, - Herold, - Heubner, - Hohlfeld, - Jacob aus Bautzen, - Jacob aus Vielau, - Jesorka, - Kämmel, - v. Kalb, - Klinger, - Klinkhardt, - Koch, - König, - Kretzschmer, - Leonhardt, - Löwe, - Mauckisch, Abg. Meißner, , Mros, - Müller a.Niederlößnitz, - Müller aus Neusalza, Secretair Nake, Abg. Naumann, - Oehmichen, - v. Polenz, - Pretzsch, Secretair Prüfer, Abg. Raschig, - Rewltzer, - Richter, - Rosenhauer, - Schaarschmidt, - v. Schwarze, - Schwedler, - Schwerdtner, - Sommer a. Bernstadt, - Sommer a. Oschatz, - Thallwitz, - v. Theile, - Trenkmann, - v. Wagner a. Dresden, - Wagner «.Marienberg, - Wagner a. Schneeberg, - Wl'ch/ - Wieland, - Ziesler, Präsident Cuno. Mit Nein: Abg. Cramer, Abg. Evans, - v. Dieskau. - Rauch. Prädent Cuno: Das Gesetz ist gegen vier Stimmen angenommen. Vorerst muß ich noch bitten, in öffentlicher Sitzung auch eine Landtagsschrift über dieAblösung der Lehn gelderverbindlichkeiten verlesen zu hören. (Wird verlesen.) Will die Kammer von Vorlesung der beigefügten Abände rungen absehen? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Zur nächsten öffentlichen Sitzung werde ich Sie durch Karten einladen und gleichzeitig die Be- rathungsgegenstände Ihnen anzeigen, ich ersuche Sie, wie schon erwähnt, noch zu einer kurzen geheimen Sitzung zusam men zu bleiben. — Die öffentliche Sitzung ist geschloffen. Schluß der öffentlichen Sitzung U4 Uhr. Berichtigung. In Nr. 52 der L.-M. der II. Kr. S. 1 lv3, Sp. I, Z. 21 v. o. lies: „Steuererhebung" statt „Steuererhöhung". Mit der Redaction provisorisch beauftragt: Ed. Gottwald. — Druck von B. G. Teubner. Letzte Msmdrmg zur Post: 5. April 1850.
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