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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Vermehrung stützt sich hauptsächlich auf die ins Leben getre tenen landwirthschaftlichen Vereine. Die landwirthschaft- lichen Vereine sind in neuerer Zeit mit den wichtigsten, die Landeswohlfahrt befördernden Fragen betrautund zu Begut achtungen aufgefordert worden, die wieder ins Ministerium zuruckgelangen. Ich will durchaus nicht behaupten, daß die landwirthschaftlichen Vereine in der Art und Weise, wie sie jetzt eingerichtet sind, den Höhepunkt des Nutzens für das Land erreicht haben, im Gegentheile, ich will die Frage noch ganz offen erhalten wissen, inwieweit der Staat die land wirthschaftlichen Vereine in der jetzigen Weise zu erhalten die Wicht habe; aber die Thatsache steht wenigstens fest: sie existi- ren, und so lange sie cxistiren, scheint es meiner Ansicht nach auch nothwendig, daß sie das, was sie im Interesse des Lan des Vorschlägen, auch bei dem Ministerium durch einen Referenten vertreten lassen müssen. Ein solcher Referent scheint mir also jetzt nothwendig zu sein. Rücksicht lich der diesem Referenten zuzubilligendcn 300 Thlr. ent steht nur die weitere Frage, ob demselben zugemuthct werden kann, für den ihm überdies bereits zuständigen Gehalt von l500Thlrn. auch diese Geschäfte mit zu übernehmen. Er war, wie dies uns mitgetheilt worden ist, bei seiner Anstel lung nicht darauf verpflichtet worden, diese Referentenge schäfte mit zu übernehmen. Sind diese Geschäfte aber für ihn eine neue Arbeit und Last, so schien es auch billig, daß man ihm dafür etwas Besonderes aussetze, da man sonst Gefahr laufen würde, eine neue Stelle zu creiren und weit mehr als 300 Thlr. zu verwilligen. Es trat aber auch noch der Grund hinzu, daß im Ausschüsse allseitig die Ueberzeugung vorwal tete, daß dieser Mann gerade es besonders verdiene, eine der artige Zulage zu erhalten, daß er besonders tüchtig sei, und man ihm diese 300 Thlr. zu geben im Interesse des Landes wohl verantworten könne. — Was die Zulage für den Referenten in den Angelegenheiten der Kunstsammlungen anlangt, so ist hier besonders hcrvorzuheben, daß Etwas zu verwilligen, vorzüglich des Museumsbaues wegen, nothwen dig ist. Vermag ich auch hier nicht so vollständig wie bei obi gen 300 Lhlrn. die Nothwendigkeit der Bewilligung der ge forderten ganzen Summe von 500 Thlrn. zu übersehen, so ist uns doch diese Nothwendigkeit versichert worden, ohne daß ich im Stande gewesen bin, einen Grund zu finden, den Ver sicherungen nicht Glauben schenken zu müssen. Könnte man daher vielleicht auch die 200 Thlr. etatmäßige Erhöhung streichen, so würde man doch, wenigstens solange, als der Bau des Museums dauert, die 300 Thlr. transitorisch stehen lassen müssen. Denn hier liegt es auf der Hand, daß dieser Bau gerade eine besondere Aufsicht und größere Kraft erfor dert und besondere Anstrengungen Seiten eines Referen ten im Ministerium nothwendig macht. Was das Ins gemein betrifft, so glaube ich, hat der Abg. Rewitzer nicht Recht, wenn er glaubt, daß bezüglich der Druckkosten und Schreibmaterialien eine große Ersparniß gemacht werden könnte. Ich sollte es doch kaum für möglich halten, daß der Vorwurf, als würde in diesen Dingen gewüstet, im Allgemei nen begründet sei, mag es auch in einzelnen Fällen wahr fein. Wir müssen daher annehmen, daß auch hier in der Allgemein heit wenigstens das nöthige Maaß und Ziel knnegehalten und, wo dies nicht der Fall sein sollte, die nöthige Aufsicht eintre ten wird. Was aber die Remunerationen und Gratifica- tioncn anlangt, so haben wir im Ausschüsse auch sorgfältig überlegt, ob?nicht diese ganz abzuschaffen seien. Das Resul tat dieser Erwägung ist der Antrag sub II, wie er gestellt wor den ist. Aber wenn wir jetzt noch auf Erhöhung eingingen, so glaubten wir dies theils dem Umstande schuldig zu sein, daß Remunerationen vorzüglich den am schlechtesten Be soldeten zufließen und eine Unterstützung für diese doch wohl eben nicht am unrechten Orte ist, theils aber auch deshalb, weil gegenwärtig fast schon die Hälfte der Finanzperiode vorüber gegangen ist, und sich dergleichen Remunerationen nicht gut rückgängig machen lassen würden. Jedoch was die Zukunft anlangt, so werde auch ich mich dem Anträge des Abg. Klin ger gern anschließen. -Was zuletzt den Dammann'schen An trag betrifft, so scheint mir die Fassung dieses Antrags nicht ganz richtig zu sein. Er beabsichtigt, daß zwei Beisitzer aus der Mitte der practischen Aerzte und einer aus der Mitte der Apotheker gewählt werden sollen. Allein sein Antrag lautet dahin, daß zwei Beisitzer für die medicinischm und einer für die pharmaceutischcn Angelegenheiten beliebt werden sollen. Ich könnte mich daher mit dem Anträge nur dann einverstan den erklären, wenn derselbe so gefaßt würde, daß zwei Bei sitzer aus der Mitte der practischen Aerzte und einer aus der Mitte der Apotheker gewählt werden möchten, und stelle hier auf einen besonder» Antrag. — ' Abg. Dammann: Ich würde damit auch einverstanden sein können, ich habe die Sache so genommen, daß, wenn man medicinische und kpharmaceutische Angelegenheiten scheidet, es sich von selbst verstehe, daß der, welcher diepharmaceutischen Angelegenheiten leitet, kein Arzt sein könne. Präsident Cuno (indem sich Abg. Oehmichen zum Sprechen meldet): Nur um eine kleine Geduld bitte ich, bis der Haberkorn'sche Antrag redigirt und mir übergeben sein wird. —Der ursprüngliche Antrag des Abg. Dammann lautet so: „Die Kammer möge im Vereine mit der ersten Kammer beschließen, bei Position 19 im Ausgabebudget für das Mi nisterium des Innern zwar drei Beisitzer für das Medicinal- wesen beizubehalten, allein mit der Abänderung, daß zwei für die medicinischen, einer für die pharmaceutischcnAnge legenheiten beliebt werde." Dagegen schlägt der Viceprä- sident Haberkorn vor, die letzten Worte des Antrages dahin zu ändern: „daß zwei Beisitzer aus der Mitte der practischen 'Aerzte, einer aus derderPharmaceutengewähltwerden." Sie sehen, daß ein veränderter Antrag vorliegt, und wenn nun auch der Antragsteller sich mit der Aenderung einverstan den hat, so habe ich doch die Kammer zunächst zu fragen, ob sie die Zurücknahme des bereits unterstützten und dadurch
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