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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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theils in seinen jetzigen Medicinalreserenten und Beisitzern, theils, und wenn eine noch speciellere Sachkenntniß erforder lich sein sollte, sonst ausreichende Mittel in der Hand, um ohne Anstellung eines besonder» Beamten sich die nöthigen Gutachten zu verschaffen. Ich habe den Antrag so verstanden, daß ein besonderer Beamter für die Pharmacie in das Mini sterium des Innern kommen solle; das wird aber für diese specielle Branche durchaus nicht nöthig sein, man würde ge wiß viel zu weit gehen, wenn man für jede einzelne Branche einen besonder» Beamten anftellen wollte. Abg.Schwedler: Bei dem Zustande, in dem sich unsre Finanzen in Sachsen befinden, ist es jedenfalls die allererste und eiserne Nothwcndigkeit, daß wir darnach trachten, daß die bisherigen Ausgaben, wenn sie nicht vermindert werden können, doch jedenfalls nicht um einen Pfennig vermehrt werden. Es ist schon von den Herren Abgg. Klinger und Rewitzer darauf hingewiesen worden, daß es die Pflicht der Volksvertretung ist, dafür zu sorgen, und ich glaube, man wird cs ganz in der Ordnung finden, wenn ich, wie die vor- hergcnannten Sprecher, gegen alle derartigen Positionen stimmen muß, die eine Erhöhung der Staatsbedürfnisse be anspruchen und dadurch in einzelnen Punkten fortwährend die Staatsbedürfnisse erhöhen; denn wenn wir dies nicht thun, dann werden wir freilich hernach nicht sagen können: wir wollen nicht die doppelte Gewerbesteuer, nicht die erhöhte Grundsteuer bezahlen, dann werven wir nicht mehr sagen können, das Volk ist nicht im Stande mehr, erhöhte Steuern zu zahlen, es ist so gedrückt von Abgaben, daß es nicht mehr aufzubringen vermag. Wir müssen bei der Budgetbe- rathung fortwährend unser Augenmerk auf das Endziel des Budgets richten, und wir dürfen es nie aus den Augen ver lieren, daß das Volk keine erhöhten Steuern zu bezahlen im Stande ist. Ich kann mich leider nicht davon überzeugen, daß die Nothwcndigkeit, 300Thlr. für den landwirthschaft- lichen Referenten zu bewilligen, größer wäre, als jene Noth- wendigkeit, die Steuern zu vermindern; ich kann mich auch durch die Bemerkungen des Abg. Oehmichen nicht davon überzeugen, daß es nothwendig sei, diesem Manne 300 Lhlr. zuzulegen. Es ist schon bemerkt worden, daß Jemand mit 1500 Ehlr. auskommen kaum Nun ist zwar entgegengehal ten worden, dieser Mann habe Nicht die Verpflichtung, diese Geschäfte zu besorgen; wer aber hat sie denn bis jetzt besorgt? Wenn wir damit anfangen wollen, für jede einzelne Sache und Zweck immer besondere Gehalte auszusetzen, was haben denn dann die Negierungsrathe und Referendare, die Regi stratoren und Secretaire zu thun? Es bleibt dann ja nichts für diese übrig, wir machen dann Alles mit außerordentlichen Arbeitskräften und geben diesen 3—500 Lhlt. erhöhten Ge halt. Dasselbe Verhältniß ist bei Punkt 2 mit den SW Lhlrn. für den Referenten inAngelegenheiten der wissenschaft lichenMH Kunstsammlungen; es sind diese Angelegenheiten jetzt auch besorgt worden, und wenn man zugeben muß, daß das Ministerium besser besolden will, um sie einem Andern zu übertragen, der sie besser zu besorgen im Stande ist, so sollte ich meinen, daß man mit solchen Verbesserungen nicht kommen muß, wenn die Steuerkrast zu einem Grade ange spannt ist, daß ein Bruch befürchtet werden muß, und daher werde ich gegen Punkt 1 und 2 stimmen. Ich gehe aber noch weiter als die Abgg. Klinger und Rewitzer, und glaube, daß wir nicht im Stande sind, 800 Thlr. für einen Cassirer zu be willigen. Es ist von dem Herrn Minister des Innern bei Gelegenheit der allgemeinen Debatte dem Abg. Rewitzer, alt dieser sich darüber beschwerte, daß die Kreisdirectionen und Amtshauptmannschaften, jene fünften Räder am Wagen, immer noch bestünden, entgegengehalten worden, daß bei Ge legenheit des Budgets keine Rücksicht daraufgenommen wer den könne, sondern daß man sich bei Festsetzung desselben an das Bestehende halten müssen, und daß erst künftig bei Ge legenheit der Umwandlung der Verwaltung Rücksicht darauf genommen werden könne. Nun sollte ich meinen, daß der selbe Grundsatz auch der Position 3 entgegengehalten werden könne: wenn man daran arbeitet, die Umgestaltung der Ver waltungsbehörden vorzunehmen, so sollte man das auch auf die Anstellung eines Cassirers anwcnden, und noch so lange damit warten. Ich sollte meinen, daß dieser ältere Canzlist, der die Geschäfte jetzt besorgt, sie auch ferner noch besorgen könnte, sollte dieser aber in der Wirklichkeit gar nicht mehr existiren und nur noch in dem Budget ft'guriren, so müßte doch auch sein Gehalt in Wegfall kommen, und damit könnte man den Cassirer besolden. Sind die Cassengeschäfte so be deutend, so hat dieser Canzlist auch nichts Anderes nebenbei thun können, es würde also nur eine Umänderung derPerson stattsinden müssen, dergestalt, daß das Ministerium, wenn es den Cassirer haben will, den Canzlisten fallen lassen muß, und will es diesen behalten, so läßt, denke ich, die Volksvertretung den Cassirer fallen. Ich stelle daher den Antrag, daß auch die 800 Lhlr. für den Cassirer gestrichen werden mögen. Präsident Cuno: Der Abg. Schwedler beantragt, daß die unter 3 Seite 6 geforderte Summe von 800'Khlr. für ei nen besonder» Cassirer bei dem Ministerium des Innern nicht bewilligt werden möge. Wird dieser Antrag unterstützt? Ausreichend. Abg. EyMüNN: ,Meiüe Herren! Ich bin kein großer Freund von Errichtung neuer Staatsdienerstellen, wie auch nicht von Gehaltserhöhungen, werde mich aber trotzdem für den Seite 4 unter-1. gestellten Antrag der Erhöhung von 300Lhalern für den Referenten im Ministerium für die land- wirthschaftlichen Angelegenheiten verwenden, denn ich bin der Meinung, daß man auch der Landwrrthschaft Einiges zukommen lasse. Wir haben für alle Gewerbe, für Industrie und Handel Näthe im Ministerium, aber die Landwirthschaft ist immer stiefmütterlich behandelt worden; nun endlich ein mal ein Rath angestellt wurde, der zwischen dem Ministerium und den landwirthschaftlichen Vereinen dasMittelglied bilden
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