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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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foll,derdieWünsche derLandwirthebefürworten soll, so scheint es schon, als sollte diese Stelle ganz wieder eingezogen werden. Es ist zwar gesagt worden, der Mann könne mit 1509Thalern auskommen; nun weiß ich zwar nicht, wieviel ein Mann in einer solchen Stelle braucht, allein iAglaube, es würde dies Verlangen nicht gestellt worden sein, wenn nicht, wie schon der Abg. Oehmichen angeführt hat, dieser Mann in andere Staaten einen Ruf erhalten hätte. Es ist daher nothwendig, diesem Manne jene Zulage zu gewähren, um ihn dem Staate zu erhalten. Denn soviel ist gewiß, lassen Sie im ganzen Lande abstimmen, so werden alleLandwirthe sagen: dieLand- wirthschaft kann sich nur freuen und der Staat sich nur Glück wünschen, einen solchen Rath zu besitzen. Abg. Hering: Der Abg. Wigand hat es für eine Pflicht der Volksvertretung erklärt, für gute Gehalte der Staats diener zu sorgen, diese Pflicht wird aber schon zum großen DHeile ohne unser Zuthun erfüllt; ein großer Theil der Staats beamten erfreut sich sehr hoher Gehalte. Ich gebe ihm aber Recht, wenn ermeinte, daßeswohlzu unsererFürsorgegehöre, wie auch der Herr Staatsminister andeutete, auch die niedern Beamten besser zu besolden. Es ist dies wohl eine Forderung der Gerechtigkeit und Nothwendigkeit, und ich würde auch stets für eine solche Erhöhung stimmen, wenn sie dadurch her beigeführt werden könnte, daß die hohen Gehalte vermindert würden. Der Herr Minister hat ferner darauf Rücksicht ge nommen, daß, wenn der Klinger'sche Antrag angenommen würde, das Ministerium außer Stande sei, kranke und durch besondere Umstände heimgesuchte niedrig Besoldete zu berück sichtigen und das würde allerdings eine Harte in sich schließen; allein wer giebt uns Bürgschaft dafür, daß das Ministerium des Innern nur Remunerationen an solche giebt? Ich bin der Ueberzeugung, daß, wenn wir den Antrag annehmen, das Ministerium immer noch Gelegenheit finden wird, in einzel nen Fällen bedürftige Beamte durch eine Remuneration zu unterstützen, und ich muß mich daher für den Klinger'schen Antrag erklären. Abg. Weltz: Der Herr Minister des Innern hat die Nothwendigkeit außerordentlicher Remunerationen und Gra tifikationen darzuthun gesucht, allein ich werde dessen un geachtet für den Antrag des Abg. Klinger stimmen, da ich nicht von dieser Nothwendigkeit überzeugt worden bin. Es können allerdings Fälle vorkommen, wo solche außer ordentliche Remunerationen nothwendig sind, allein nicht deshalb, weil der Gehalt zu gering ist, denn es ist Pflicht der Staatsregierung, wo die Gehalte zu gering sind, darauf hinzuwirken, daß diese erhöht werden, aber durch solche Gra tifikationen soll dem nicht.beigekommen werden. Es wird dcmungeachtet aber noch die Möglichkeit gegeben werden, es kommen so häufig Fälle vor, daß Stellen längere Zeit un besetzt bleiben, und gerade solche Stellen, für welche ein höhe rer Gehalt ausgesetzt ist; diese werden oft Monate lang von Hülfsarbeitern ausgefüllt, welche sehr geringe Gehalte be ¬ ll. K. ziehen, wenigstens keine solchen, welche im Verhältnisse zu dem stehen, was für diese Stellen ausgeworfen ist, dort werden sich sovielErsparniffewohl machen lassen, daß in geeignctenFällen, bei Krankheiten oder Badereisen, ein so kleines Quantum hinausgegeben werden kann, und es würde also durch jene Bemerkungen des Herrn Staatsministers wenigstens die Nothwendigkeit dieser Position, insoweit solche auf Remune rationen und Gratifikationen mit gerichtet ist, nichtdargethan werden. Staatsminister Behr: Nur einige wenige Worte wollte ich mir erlauben in Bezug auf die mit römischen Zahlen an gedeuteten Anträge unter 1. und II., die derFknanzverwaltung selbst erst durch diesen Bericht bekannt geworden sind. Unter!, ist gesagt: „Die Staatsregierung wolle in Erwägung ziehen, ob sich nicht durch eine Einrichtung, vermöge welcher eine Centralcasse mit den verschiedenen Auszahlungen beauftragt wird, und auf welche die einzelnen Ministerien direkt anzu weisen berechtigt sind, eine Vereinfachung und daher auch eine Kostenersparniß bei dem Cassenwesen erzielen lasse, und darüber dem nächsten Landtage Mittheilungen machen." Was das Formale nun anlangt, daß die Staatsregierung diesen Gegenstand in Erwägung ziehen und dem nächsten Landtage Mittheilung machen solle, so liegt auf der Hand, daß die Sache insoweit völlig unbedenklich ist, im Gegentheile muß auch die FinanHverwaltung selbst sich veranlaßt fühlen, bei der Reorganisation der Behörden diesen Gegenstand mit in Erwägung zu ziehen. Ich will mir daher gegenwärtig nur erlauben, im Allgemeinen darauf aufmerksam zu machen, daß, welche Einrichtungen auch immer getroffen werden mögen, jedenfalls der Finanzverwaltung die einheitliche Uebersicht, dann die Controle der Behörde selbst und endlich auch die Prüfung der einzelnen Ausgaben, soweit das Finanz ministerium die Behörde ist, welche für das Rechnungswerk verantwortlich ist, schlechterdings Vorbehalten bleiben müssen, und es fragt sich, ob, wenn dieser Zweck überall erreicht wer den soll, die Einrichtung selbst mehr vereinfacht werden kann, als jetzt, oder nicht. Indessen wird es Zeit sein, dann, wenn die Mittheilung gemacht werden wird, sich speciell darüber auszusprechen. Was den zweiten Antrag betrifft: „Daß die Staatsregierung die unter besondern Eiteln gewährten Nebeneinnahmen von Angestellten späterhin gleichzeitig mit der Haupteinnahme derselben im Budget aufführen, die auf einem Herkommen beruhenden Ncbenbczüge aber bei denen, welche ein Recht auf den Bezug derselben haben, ebenso be handeln und ähnlich wie den aus früherer Zeit stammenden Agiozuschlag auf den transitorischen Etat setzen, bei Personal veränderungen dagegen in Wegfall bringen möge," so geht, glaube ich, die Absicht des Ausschusses dahin, daß das Ein kommen eines Dieners und her Aufwand für Naturalien nicht combinirt werde, sondern beides rein erscheine, und mit diesem Grundsätze bin ich einverstanden. Ich erlaube mir nur, ohne auf das Detail einzugehen, in Bezug auf die an- 53*
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