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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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gefochtenen Gratifikationen noch eine einzige Bemerkung nachzuholen. Sie würden sich leicht überzeugen, daß der gleichen Gratisicationen, was auch beim Ministerium des Innern so sein wird, nur dem im Einkommen niedrig gestell ten Personale gewährt werden. Bei einem großen Theile dieses Personals ist es der Fall, daß die Schreibelöhne mit als Einkommen angerechnet sind, um die Thätigkeit desselben anzuspornen. Nun lassen Sie uns nicht vergessen, daß Zu stande kommen können, wo die Ausgaben dieser Diener sich wesentlich, für ihre Verhältnisse, erhöhen, dagegen der Lheil der Einnahme, welcher in Schreibelöhnen besteht, wegfällt, z. B. bei Krankheiten. In solchen Fällen scheint es doch ganz der Billigkeit angemessen, daß die Regierung in den Stand gesetzt sei, aus einem solchen Dispositionsfonds an- gemesseneZulagen für niedrig besoldete Beamte zu bewilligen. Zwar hat der geehrte Abgeordnete bemerkt, es würden sich die erforderlichen Summen auf andere Weise beschaffen lassen, ich muß jedoch bemerken, daß dadurch das Rechnungs werk nicht reiner werden würde, daß, wenn Ersparnisse ge macht werden, diese als solche berechnet werden müssen, und daß die Ansicht, es könne darüber ohne Weiteres zu andern Zwecken, wie z. B. zu solchen Gratisicationen, verfügt wer den, doch sehr bedenklich sein möchte. Präsident Cuno: Da sich Niemand weiter zum Worte meldet, so schließe ich, vorbehaltlich des Schlußworts für den Herrn Berichterstatter, die Debatte. Berichterstatter Abg. v. Hülße: Meine Herren! Es haben die Anträge, welche von Seiten des Ausschusses gestellt worden sind, theils Anfechtung erfahren, theils hat man sie vertheidigt, wenn auch das Letztere in minderem Grade der Fall gewesen ist, als das Erstere. Wir haben uns allerdings im Ausschüsse wohl sagen müssen, daß wir in der Kammer selbst in Bezug auf die ganze Budgetberathung eine außer ordentlich schwierige Stellung haben würden, und wir sind daher zu den einzelnen Positionen, die wir befürwortet haben, nur nach den ausführlichsten Mittheilungen über alle Ver hältnisse Seiten der Staatsregierung geschritten. Bevor ich auf Einiges, was ich noch anführen zu müssen glaube, näher eingehe, möchte ich nur noch einmal auf eine Bemer kung des Abg. Evans zurückkommen, nämlich auf die, durch welche mir Schuld gegeben wird, ich hätte aus dem Umstande, daß ein Regierungsrath durch Hülfsarbeiter ersetzt worden wäre, welche denselben Gehalt bekommen, wie er selbst, eine Ersparniß nachweisen wollen. Es ist mir das allerdings nicht eingefallen, ich habe vielmehr in dem Vordersätze, auf den der angegriffene Nachsatz sich bezieht, angegeben: „Er sparniß eintreten lassen, oder wenigstens a »bah nen", und dieses Anbahnen habe ich auf das Zweite, auf die Anstellung von Hülfsarbeitern an die Stelle voyRegierungs- rathen bezogen. Wenn ich von einer Ersparniß gesprochen habe innerhalb dieser Position, so ist es eben durchgehends nur in Vergleichung mit der frühem Summe und in Bezug auf die Position selbst geschehen. Ich habe mir eben so, wie ich auch schon früher erwähnte, vorgehalten, daß durch die Uedertragung der 1800 Lhlr. das Verhältniß wesentlich ge ändert wird, und ich konnte daher auch an der angeführten Stelle nur von einer Verminderung der Position sprechen, nicht aber von Ersparniß überhaupt, wie dies die Worte des Berichts nachweisen. Wenn die unter 1. aufgeführten 300 Thlr. mehrseitig angegriffen worden sind, so muß ich doch anführen, daß ich nach der Darlegung der Verhältnisse, die gegenwärtig stattsinden, dieUeberzeugung habe fassen müssen, daß durch die angegebene Summe mit einem möglichst gerin gen Aufwand der Landwirthschaft ein sehr großer Vortheil zugeführt wird, nämlich durch die Erhaltung der Persönlich keit, welche gegenwärtig zu dem angegebenen Zwecke zur Dis position steht. Es ist über diese Persönlichkeit von vielen Seiten in einer höchst anerkennenswerthen Art gesprochen worden, ich kann dem auch nach meiner Erfahrung hinzu fügen, daß ich den Mann, um den es sich handelt, als einen Mann der größten Aufopferungsfähigkeit und Gewissenhaf tigkeit kenne und verehre, welcher Sachsen, und es ist dies nicht sein Vaterland, bereits große Opfer gebracht hat. Der ganze Ausschuß wünschte, daß demselben durch eineAnnahme des Antrags eine Anerkennung zu Theil werden möge für die von ihm zeither ausgeübte Thätigkeit. Was den zweiten Punkt anlangt, die 500 Thlr. für den Referenten in den Angelegenheiten der wissenschaftlichen und Kunstsammlun gen, so mache ich Sie, meine Herren, noch darauf aufmerksam, daß wir in diesen Sammlungen einen großen Schatz haben, für dessen entsprechende Nutzbarmachung und Aufrechthaltung wir gegenwärtig verhältnißmäßig durch Bewilligung einer solchen Summe sehr wenig thun in Bezug auf den Werth, den diese Sammlungen für das Land im Allgemeinen, und speciell für Dresden haben. Wollen wir in der That diese Sammlungen in einer entsprechenden Art nutzbar machen, wollen wir der spätem Zukunft das überliefern, was wir von der Vergangenheit selbst überkommen haben, so müssen wir es nicht daran fehlen lassen, daß diesen Sammlun gen nach allen Seiten die entsprechende Aufmerksamkeit ge widmet werde, und dqs wird nurgeschehen, wenn der höchsten Verwaltungsbehörde,die Benutzung einer intelligenten Kraft, die sich diesen Sammlungen zuwendet, gesichert wird. Es ist ferner der dritte Punkt angegriffen worden, die 800 Thlr. für einen Cassirer. Wir sind im Ausschüsse der Ansicht gewesen, daß sich das Verhältniß mit dieser Stelle definitiv arrangiren wird durch die Auskunft, welche wir in'späterer Zeit, oder die nächste Kammer, von Seiten der Staatsregierung zu erhalten haben, nämlich in Bezug auf die mögliche Umformung der Casseneinrichtungen überhaupt. Wir haben daher diesePosi- tion nur auf den transitorischen Etat setzen zu müssen geglaubt und uns der Ueberzeugung hingegeben, daß, wenn diese Stel lung sich in späterer Zeit einmal erledigen sollte, dadurch ein
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