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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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wärter, (einschließlich 300 Lhlr. für 2 Mitglieder des Censurcolle- giums und 450 Lhlr. für I Expe dienten vom früheren Etat, Cap. 23 f.) 14 097 Lhlr. 6 Ngr. 9 Pf. aufdieKreisdirection Zwickau mit 1 Director, 6 Rathen, 2Beisitzern, 3 Secretairen, 3 Registratoren, 4 Canzlisten und I Boten, (ein schließlich 100 Thlr. für 1 Expe dienten vom früheren Etat, Cap. 23 t.) 2000 - — - — - zu Gehalten für Referendare und 13,711 - 6 - 1 - als Dispositionsfonds zu gleichen Zwecken wie der beim Ministerium des Innern aufgeführte. (Der hierher gehörige Betrag machte in der Finanzperiode 1846—1848 durchschnittlich jährlich 14,629 Lhlr. 10 Ngr. 3 Pf. aus.) 70,304 Lhlr. —Ngr.—Pf- wie oben. Stellt man die Summen ähnlich wie bei Pos. 19 zu sammen, so ergeben sich 39,943Lhlr. INgr. 8 Pf. für 4 Directorcn, 19 Rathe, 7 Bei sitzer und Hülfsarbeiter, 6,422 - 6 - 7 - für 10 Secretaire, 4 756 - 20 - 1 - für 11 Registratoren, 4^765 - 8 - 6 - für 20 Canzlisten, Boten und Auf ¬ wärter, 13,711 - 6 - 1 - als Dispositionsfonds. 69,298Lhlr. 13 Ngr. 3Pf. zusammen, einschließlich des später unter b. bezeichneten Betrages. Die gegenwärtig vorliegende Forderung würde um s)1145Thlr.16Ngr.6Pf. niedriger sein, als die frühere, da ein so großer Betrag des transito rischen Etats an persönlichen Zu lagen, Agiovergütungen u. s. w. bei cingctretenen Personalverän derungen in Wegfall gekommen ist, wenn nicht gleichzeitig d) 1005Thlr. 16 Ngr.7 Pf. als derjenige Lheil der aufgehobe nen Position 23 k., für Beaufsich tigung der Presse, welcher einen wesentlichen Lheil des Dienstge nusses einzelner, den Kreisdircc- tionen Angehörenden bildet und diesen daher nicht ohne Weiteres entzogen werden kann, noch (und zwar auf den transitorischen Etat) hinzugetreten wäre. Die Abmin derung reducirt sich daher für jetzt auf 139Thlr.29Ngr.9Pf. oder mit Berücksichtigung von - 2 - 8 -, welche zur Abrundung eingesetzt sind, auf139Lhlr.27 Ngr.1 Pf.,wie bereits oben angegeben wurde. Die Kreisdircctionen werden zwar voraussichtlich durch die beplante Umgestaltung der Verwaltungsorganisation we sentlich betroffen werden, doch wird letztere innerhalb verlau fenden Finanzperiode, im günstigenFalle erst gegen Ende der selben in Wirksamkeit treten können, so daß es unvermeidlich war, auch hier, sowie bei den Amtshauptmannschasten, den Etat wesentlich auf die früheren Bewilligungen mit Berück sichtigung der durch Personenwechsel bedingten Verände rungen zu begründen. Der Ausschuß verkennt nicht den günstigen Einfluß der unter a. eingetretenen Abminderung, muß aber aä b. seinBe- dauern darüber aussprechen, daß die hier noch fortzuführen den Remunerationen früher in einer Art bewilligt worden sind, welche deren Wegfall gegenwärtig nach Erledigung des Zweckes, für den sie ausgeworfen wurden, augenblicklich un möglich macht, wenn andererseits auch nicht verkannt werden kann, daß die in der oben mitgetheilten Uebersicht speciell auf geführten Sätze dieses transitorischen Aufwandes solchen Be amten zu Lheil werden, welche ohnedies nur einen sehr ge ringen Gehalt beziehen. Einer nachträglich von dem Herrn Regierungscommis- sarkus erhaltenen Mittheilung zufolge kommen übrigens die bei der Kreisdirecrion zu Leipzig aufgeführten 450Lhlr. we gen Todes des Empfängers für die beiden letzten Jahre der Finanzperiode in Wegfall, wodurch sich natürlich auch der Gesammtbedarf in dieser Position für die laufende Finanzpe riode um 900 Lhlr. oder jährlich um 300 Lhlr. vermindert, weshalb sich der Voranschlag von 4004 Lhlr. transitorisch auf 3704 Lhlr. und der ganze Bedarf von 70,304 Lhlr. auf 70,004 Lhlr. reducirt. Der Ausschuß hegt die sichere Erwartung, daß die vor liegende Position diesmal als das letztemal auf dem Ausgabe budget erscheint, empfiehlt daher der Kammer, folgenden An trag zu stellen: III. Die Staatsregierung möge in Berücksichtigung des Umstandes, daß die Kreisdircctionen durch die neue Organisation des Verwaltungswesens eine wesent liche Umgestaltung erfahren werden, keine Gelegen heit vorübergehen lassen, um bei Position 20 Er sparnisse zu machen, namentlich aber bei etwaiger Erledigung der Directorialstellen von definitiver Wiederbefetzung derselben abschen, die zu machen den Erübrigungen aberin demRechenschaftsberichte als Ersparnisse nachweisen; und befürwortet unterBezugnahme aufdieoben angedeutete Ermäßigung die Genehmigung zu Position 20 in einer Gesammt- höhe von 70,004 Lhlr., einschließlich 3704 Lhlr. transitorisch. Abg. Schwedler: Ich vermag mich nicht dazu zu Entschlie ßen, die unter!,) aufgeführten 1005 Thlr. 16 Ngr. 7H)f. zu be willigen. Ich bin der Meinung, daß in der langen Zeit, seitdem die Censur in Sachsen aufgehoben worden ist, das Ministerium doch vollkommen Gelegenheit gehabt hätte,-, diesen Personen, die früher mir der Beaufsichtigung der Presse beauftragt ge wesen sind, eine anderweite Anstellung zu gewahren. Hierbei ist auch zu berücksichtigen, daß von Seiten des Volkes jene Ausgaben stets mit Abneigung und großem Widerwillen be-
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