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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Abg. Evans: Abg. Harkort und Herr Vicepräsident Haberkorn haben eigentlich darzuthun versucht^ daß derganze Berlustdeckungsfonds etwas Ueberflüsstges sei.. Dem will ich im Grundsätze nicht widersprechen, und wenn ein Antrag darauf gestellt wird, ihn einzuziehen und als Zuschlag zum Vorschußfonds in einer Rechnung fortzuführen, so würde ein solcher Vorschlag Berücksichtigung verdienen; so lange das aber nicht geschieht und so lange nun einmal ein beson derer Zweck ausdrücklich stipulirt ist, darf auch keine andere Verwendung cintreten. Uebrigens habe ich mich nicht gegen die verzinsliche Anlegung ausgesprochen; es giebt nur noch andere Art verzinslicher Anlegung als die Ausleihung. Im früher» Budget hat man ja große verzinslich angelegte Cassen- bcstände aufgeführt, also gleichermaßen wäre cs auch hier zu halten. Legt man überhaupt einen so großen Werth nicht auf meincnAntrag, undkann er untergeordncterNatur erscheinen, wie ich zugebe, so hielt ich es doch für meine Pflicht, gegen diese anderweite Verwendung mich zu erklären und denselben zu stellen. Was zuletzt Herr Viceprasident Haberkorn in Be zug auf die von mir gefundene Differenz äußerte, wird sich erledigen, da ich ihm leicht den Beweis für die Nichtigkeit meiner Behauptung liefern kann. Auf Seite 93, wo sich die Hauptsumme der Darlehne befindet, da stehen 93,600 Lhlr., es gehen aber davon 3600 Lhlr., welche dem Verlustdeckungs fonds entnommen sind, ab. Es bleiben daher reine 90,000 Lhlr. aus dem Vorschußfonds übrig, während oben aufSeite 92 im Anfang der Rechnung die zweite Summe sich findet. Hiernach sind 90,583 Lhlr. lONgr. ausgeliehen. Es stimmen also diese beiden Posten nicht mit einander, und die von mir angegebene Differenz von 583 Lhlr. 10 Ngr. wird sich als richtig bis auf den Pfennig bewähren. Staatsminister v. Friesen: Ich glaube, daß nach der letzten Erläuterung der Abg. Evans seinen Antrag füglich zurücknehmen kann. Er hat sich selbst dahin geäußert, daß er sich nicht gegen die zinsliche Anlegung erkläre, sondern sich nur gegen die Art und Weise derselben ausgesprochen habe. Ich glaube nun aber, die sicherste Art und Weise der Anlegung des Fonds ist die auf Hypothek. Diese ist bis jetzt gewählt worden und das Ministerium wird auch künftig nur gegen sichere Hypotheken ausleihen. Das Ministerium hat aber bei der Auswahl der Personen auch das gewerbliche Interesse berücksichtigt. Es will damit zugleich gewerbliche Zwecke erreichen. Weiter ist nichts geschehen und weiter kann nichts geschehen. Berichterstatter Abg. v. Hülße: Ich möchte mich nur noch gegen den Vorwurf erklären, als wenn durch Befolgung des Abrundungsprincips irgendwie der sorgfältigen Erörte rung und Beschlußfassung Eintrag geschehen solle. Es han delt sich an dem vorliegenden Orte bei der erwähnten Ueber- sicht um Summen, wo ein ungefährer Ueberblick über die Verwendung vollkommen zu demselben Ziele führt, als die Aufführung jeder einzelnen Summe bis auf Groschen und ir. A. Pfennig. Wir haben über diese Summen keinen Beschluß zu fassen. An allen Punkten, wo im Berichte Summen stehen, auf welche Beschluß zu fassen ist — ich berufe mich auf die Ausführung des vorliegenden Berichtes — werden Sie Groschen und Pfennige angegeben finden. Habe ich in der letzten Sitzung um die Erlaubmß gebeten, beim Vorlesen Groschen und Pfennige weglassen zu dürfen, so habe ich der Genauigkeit nicht Eintrag thun wollen, wird es aber gewünscht, so bin ich gern erbötig, auch hier Groschen und Pfennige vor- zuiesen. Ich würde vielleicht Veranlassung finden, noch aus führlichere Mittheilungen zu machen, insofern der Geschäfts kreis der landwirthschaftlichen Vereine und der betreffenden Abtheilung des Ministerium des Innern eine große Mannich- faltigkeit von Verbesserungen im Laufe der letztvergangencn Zeit uns darbietet, allein ich fürchte, Sie dadurch zu ermüden. Da von keiner Seite in Bezug auf die Hauptsache, um welche es sich handelt, ein Widerspruch erfolgt oder ein Bedenken geäußert worden ist, so verzichte ich auf größere Ausführlichkeit und erlaube mir nur noch einen Ausspruch anzuführen, welcher mir als ein wesentliches Motiv für Bildung meiner eignen Meinung in der Sache vorschwebt, nämlich den Ausspruch Sully's, der dahin geht: „wer bewirkt, daß an einem Orte, wo bisher nur eine Aehre wuchs, zwei wachsen, hat ein größe res Verdienst, als ein Völkerbczwinger und Eroberer!" (Einzelne Bravos links und rechts.) Präsident Cuno: Bei der nun folgenden Abstimmung habe ich zunächst eine Frage zu richten auf den vom Abg. Evans eingebrachten und von der Kammer unterstützten Antrag fol genden Inhalts: „die Staatsregierung zu ersuchen, die aus dem Verlustdeckungsfonds ausgeliehenen 3600Lhlr. baldmöglichst wieder einzuziehen und dem Berlustdeckungsfonds wieder beizufügen." Treten Sie diesem Anträge bei? — Wird mit bedeutender Stimmenmehrheit abgeworfen. - Präsident Cuno: Wollen Sie, wie der Ausschuß S. 19 anrathet, bei Position 22g. Ze. ZOOLHlr. transitorisch bewilligen? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Und 26,700 LHlr. etatmäßig? — Einstimmig Ja. Berichterstatter Abg. 0. Hülße: Position 22 a. 8. Für das Gewerbschulwesen. Unter dieser Abtheilung befinden sich folgende Unter positionen: Finanzperiode: 1846-1848: 1849-1851; g) 8,400 Lhlr. 15,000 Thlr. für die technische Bildungsanstalt in Dresden, b) 7,800 - 12,300 - für die mittler» Gewerbschulen, 56*
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