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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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800LHIr.—Ngr.—Pf.für einen Vermessungsrevisor in Abzug gebracht, welcher erforder lich ist, um für die Folge zu recht zeitiger Entdeckung der bei Ge- meinheitstheilungen und Zusam menlegungen vorkommenden Un richtigkeiten einen höher befähig ten Controlbeamtenzuhaben, und der Ausgleichungsbetrag von — - 23 - 3 - gleichfalls abgezogen, so erzieht sich die oben angegebeneErsparnlß im Betrage von 559Lhlr.2INgr. 7Pf. Bei Gelegenheit dieser Position wurde von der Stände versammlung im Jahre 1846 in derBeilageO. zur ständischen Schrift vom 10. Juni 1846 (Landtagsacten I. Abthlg. 2. Bd. Seite 768) der Antrag gestellt: die hohe Staatsregierung mögeder nächsten Stände versammlung ein Decret mittheilen, worin ein Zeit punkt für Auflösung der Generalcommission mit- getheilt wird; und hierauf in dem allerhöchsten Decretc an die Stande vom 12. Juni 1846 (ibiäem Seite 792) eröffnet, daß es weiterer Entschließung Vorbehalten bleiben müsse, ob es thunlich falle, beim nächsten Landtage schon den Zeitpunkt der endlichen Auf lösung der Generalcommission für Ablösungen und Gemein- heitstheilungen auszusprechen. Da gegenwärtig eine gesteigerte Lhätigkeit der Com mission durch Lchngelderablösungen und Ablösung der Zehen ten, so wie aller noch vorhandenenRcallasteninAussichtsteht, so dürfte es noch nicht an der Zeit sein, auf den früheren An trag zurückzukommen. Der Ausschuß empfiehlt daher die vorliegende gegen frü her verminderte Anschlagssumme und zwar: Position 22 o. in einer Höhe von 13,600 Lhlrn., einschließlich 848 Lhlr. transitorisch, zur Geneh migung. In den Motiven ist gesagt: Pos. 22 o. Für Ablösungen und Gemeinheits- theilungen. Wahrend bei dem etatmäßigen Aufwande einige Gehaltsersparnisse thunlich erschienen, ist dagegen bei dem transitorischen durch Zuordnung eines besonder« Ver messungsrevisors mit 800 Lhlr. jährlicher Remuneration eine Erhöhung eingetreten. Im Ganzen zeigt sich ein Minder bedarf von 569 Lhlr. 21 Ngr. 7 Pf. Abg. Cramer: Es kommt in dieser Position schon wieder ein neuer Beamter vor, ein Vermessungsrevisor mit 800 Lhaler Gehalt. Nun ist zwar gesagt, daß dieser neue Beamte erforderlich sei, aber der Nachweis ist in der Lhat nicht geführt. Warum sollen die Steuerconducteure die Arbeiten des Vermeffungsrcvisors nicht verrichten können? Der Revisoren und Controleure haben wir ohnehin hinläng lich genug in unserm Staatswesen! Ich wünsche, daß dieser neue Beamte nicht creirt werde und beantrage den Ausfall der Position von 800 Lhalern für diesen Beamten. Abg. Richter: Nur einige Worte wollte ich mir erlauben zur Entgegnung auf das, was Abg. Cramer jetzt erwähnt hat. II. K. (3. Abonnement.) Ich halte dieAnstellung eines Vermessungsrevisors in derGene« ralcommmission für sehr ersprießlich. Daraufhinzudeuten, wie wohlthätig die Gemeinheitstheilungen und namentlichZusam- menlegungen für die Landwirthschaft sind, habe ich wohl nicht erst nöthig. Jndeß werden alle diejenigen, welche bei derartigen Geschäften betheiligt gewesen sind, namentlich auch die Grund stücksbesitzer es wissen, mit welchen Schwierigkeiten das Rech nungswerk bei derartigen Zusammenlegungen verbunden ist. Es ist sehr leicht möglich, daß durch die Feldmesser Irrungen vorkommen können, welche, wenn eine Revision nicht statt findet und sie nicht rechtzeitig entdeckt werden, den betreffenden Betheiligten sehr zum Nachtheile gereichen können. In dieser Beziehung ist es denn erwünscht und nothwendig, daß ein Revisor vorhanden ist, durch welchen, wenn Differenzen sich ergeben, dieselben beseitigt werden. Ich kann daher der Kam mer nur empfehlen, diese Position, die ohnehin nur eine tran sitorische ist, anzunehmen. Präsident Cuno: Ich darf wohl die Debatte schließen, da sich Niemand weiter zum Wort gemeldet hat. Der Herr Berichterstatter! Berichterstatter Abg. 0. Hülße: Ich habe dem, was Seiten des letzten Sprechers angeführt worden ist, nur hinzu zufügen, daß eine wesentliche Verminderung bei der Position eingetreten ist, einmal durch Herabsetzung der Gehalte zweier Beamten von zusammen 700 Lhaler, und dann durch den Wegfall zweier Beamtenstellen, nämlich der eines Secretairs und eines Canzlisten. Die Nothwendigkeit einer Stellung, wie sie ausgenommen ist, halte ich aber schon durch das für nachgewiesen, was kurz in den Motiven ausgenommen ist. Ich glaube, daß durch die an sich richtige Thatsache, daß wir im Allgemeinen viele Controleure und ähnliche Beamte im Staatsleben haben, durchaus noch nicht die Nothwendigkeit eines bestimmten Postens für einen einzelnen Zweck in Abrede gestellt werden kann. Was der hier aufgeführte Vermessungs revisor zu thun hat, würde durch einen andern Revisor, der sich in einer andern Stellung befindet, natürlich nicht gemacht werden können. Präsident Cuno: Nach dem Wunsche des Abg.Cramer richte ich die erste Frage auf die Bewilligung derjenigen 800 Lhaler, welche nach Seite 34 des Berichts für den Ver- meffungsrevisvr gefordert werden. Wollen Sie diese postu- lirten 800 Lhaler bewilligen? — Gegen 4 Stimmen Ja. Präsident Cuno: In der Position 22 o. sind zunächst gefordert 848 Lhaler transitorisch. Genehmigen Sie diesen Posten? — Gegen 1 Stimme Ja. Präsident Cuno: Genehmigen Sie die überbleibenden 12,752 Lhaler unter der nämlichen Position etatmäßig? — Einstimmig Ja. Berichterstatter Abg. v. Hülße: Position 22 ä. Zu Unterstützung bei Brand- und andern Unglücksfällen. Das hier aufgeführte Postulat ist dem für die frühere 60
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