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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Finanzperiode bewMgtm von 2000 Thlr. gleich; die wirkliche Ausgabe hat nach der mehrerwähnten vorläufigen Uebersicht jährlich nur 150 Thlr. 26 Ngr. 7 Pf. mehr betragen, als diese Bewilligung. Der Ausschuß war zwar anfänglich der Ansicht, daß, da durch den vorliegenden Betrag wegen seiner geringen Höhe eine große Wirkung nicht hervorgebracht werden kann, die Aufnahme desselben im Budget aber die Aufmerksamkeit Vieler aufdenselben lenkt und durch die so hervorgerufenen An sprüche der Behörde bedeutende Arbeit verursachen, vielleicht ein Wegfall desselben erfolgen könne; da ihm jedoch Seiten der Staatsregierung mitgetheilt wurde, daß es durch die Füg lichkeit, mit der hier aufgeführten Summe sogleich helfen zu können, bevor die öffentliche Mildthätigkeit Zeit hatte, sich Unglücklicher anzunehmcn, möglich gewesen sei, auchmitdieser geringen Summe mancher Noth abzuhelfen, und daß es na mentlich bei Wasserschäden, gegen welche eine Versicherung überhaupt nicht möglich ist, von großem Nutzen gewesen sei, über die vorliegende Position verfügen zu können, so über zeugte er sich von der Räthlichkeit, vorliegende Position bei- zubrhalten, und empfiehlt der Kammer: Position 22 ä. in einer Höhe von 2000Thlrn. be willigen zu wollen. Präsident Cuno: Ich kann, da sich Niemand zum Worte gemeldet hat, sogleich zur Abstimmung übergehen. Wollen Sie, wie unser Ausschuß anräth, Position 22 ä. in einer Höhe von 2000 Lhalern bewilligen? — Gegen 1 Stimme Ja. Berichterstatter Abg. 0. Hülße: Position 22 e. Wegen des Steinbruchwesens. Die vorliegende Position an 257 Thlr., einschließlich 7 Thlr. transitorisch, betrifft die zeither in einer Höhe von 256 Lhlrn. 28 Ngr. 4 Pf. ausgesetzt gewesene Remuneration für den Commissar bei dem Steinbruchwesen, und unterschei det sich daher nur durch den der Abrundung wegen zugesetzten Betrag von 1 Ngr. 6 Pf. von der Höhe, in welcher diese Po sition früher regelmäßig aufgeführt war. Es wird daher auch Position 22e. in einer Höhe von 257Thlrn., ein schließlich 7 Thlr. transitorisch, zur Annahme em pfohlen. Präsident Cuno: Auch über diese Position wünscht Niemand zu sprechen. Ich frage: „Billigen Sie die unter Position 22 e. transitorisch geforderten7Thaler zu? — Einstimmig. Präsident Cuno: Gilt ein Gleiches rücksichtlich der etatmäßigen Forderung von 250 Thalern? — Einstimmig Ja. Berichterstatter Abg. v. Hülße: Position 23. Für allgemeine Landespolizei und zwar s) das Communalgardeninstitut. Für die Finanzperiode 1846—1848 waren bewilligt rvorden: etatmäßig: 2830 Thlr., transitorisch: — Thlr., zusammen: 2830 Thlr., gegenwärtig werden verlangt: etatmäßig: 4580 Thlr., transitorisch: 1000 Thlr., zusammen: 5580 Thlr.; also: 1750 Thlr. etatmäßig, 1000 - transitorisch 2750 Thlr. zusammen mehr als früher. Der Bedarf in der letzten Finanzperiode betrug jährlich durchschnittlich 203 Thlr. 11 Ngr. 1 Pf. über die etatmäßige Höhe. Gegenwärtig bezieht sich der vorgelegte Etat mit: 2580 Thlr. auf das Generalkommando, nämlich: . 1580 Thlr. normalmäßig für 2 Adjutanten, 1 Registrator, 1 Copisten, 1 Auf wärter, sowie zu Heizung, Be leuchtung u. Bureaubedürfnissen, 1000 - transitorisch fürden interimistischen Generalcommandanten, den ärzt lichen Beisitzer, für Quartiergeld und zur -Verstärkung der Deckung des Bureauaufwandes. Summe wie oben. 1000 Thlr. auf ein Berechnungsquantum zu Reisekosten zum Zwecke der jährlichen Revisionen; 2000 - auf ein DispositionSquantum zu vorkommen dem Mehrbedarfe. Summe wie oben. DieErhöhung gegen die frühere Position besteht aus folgenden einzelnen Ansätzen: a) beim Normaletat: s) 500 Thlr. bei den Adjutanturgeschäften, wegen des nach Erweiterung der Communalgarde eingetrete nen ungleich größeren Geschaftsumfanges; theils inDrganisationsangelegenheiten, theils in Strafsachen wurde nämlich nicht nur eine Erhöhung der Remuneration des dem Gene ralkommando bisher zugetheilt gewesenen ei nen Adjutanten, sondern auch die Zuordnung eines zweiten juristisch befähigten erforderlich. k) 380 - Zulagen für Registrator, Copisten und Auf wärter wegen des wesentlich gesteigerten Ge- schäftsumfanges, welcher die Errichtung eines ständigen Büreaus für das Generalkommando unvermeidlich machte. L) 50 - Mehrbedarf für Heizung, Beleuchtung und Büreaubedürfnisse aus gleichen Gründen wie vorher. ck) 650 - Erhöhung des zeither 350 Thlr. betragenden Postulates zuRevistonsreisen auf 1000Thlr.;
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