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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Sie jetzt ganz davon absehen wollen, ob Einer von den Her ren weiter „spielen" will oder nicht. Abg. Wigand: Ich trage auf Schluß der Debatte an. Präsident Cuno: Vor allen Dingen, meine Herren, habe ich in Bezug auf die letzte Rede etwas zu erwähnen. Wenn, wie ich beinahe annehmen möchte, aus einer Bemer kung des letzten Sprechers ein Vorwurf darüber hcrvorklin- gen sollte, daß das Präsidium gestattet hätte, von dem eigent lichen Gegenstände der Debatte abzuschwcifen, so erinnere ich an das Gewohnheitsrecht der Kammer, bei der Budgetbera- thung öfter weiter zu gehen, als gerade der zunächst liegende Gegenstand gestattet, allgemeine Betrachtungen, allgemeine Wünsche an das Bewilligungswerk zu knüpfen. Es würde, denke ich, dem Präsidium nicht wohl anstehen, diesen von je her eingeschlagenen Weg zu verlassen und die Debatte zu be schränken. Der Abg. Wigand beantragt Schluß der De batte. Wird dieser Antrag unterstützt? — Geschieht hin reichend. Präsident Cuno: Um das Wort haben sich noch gemel det die Abgg. Schwarze, Wagner aus Dresden, Harkort, Kalb. Zunächst ist lediglich für oder gegen den Schluß der Debatte zu sprechen. Abg. Wagner(ausDresden-: Ich habeden Antrag auf Schluß der Debatte um so mehr zu unterstützen, als ich in keiner andern Absicht ums Wort gebeten hatte. Ich wollte nicht geradezu die Debatte abschneiden, sondern nur einen ähnlichen Wunsch aussprechen, wie auch der Abg. Wagneraus Schneeberg ausgesprochen hat, unter Hinweisung darauf, daß wir in nicht allzuferner Zeit Gelegenheit haben werden, auf den Gegenstand wieder zurückzukommen bei der Berichterstattung über die Petitionen, deren schon mehrfach gedacht worden ist. Dann werden Diejenigen, die noch Manches auf dem Herzen haben, sich dessen entschütten können. Abg. v. Kalb: Ich wäre allerdings dafürgcwescn, noch etwas dem Abg. Wagner zu erwidern, da dicsaberimWesent- lichsten schon Seiten des Herrn Präsidenten geschehen ist, so will ich auf das Wort verzichten und mich dem Anträge auf Schluß der Debatte nicht widersetzen, zumal es von selbst ein leuchten muß, daß derjenige nicht von der Debatte abweicht, der, um der Verkümmerung und Verweigerung der Mittel entgegenzutreten, den Zweck und Nutzen einer angefochtenen Einrichtung hervorhebt. Abg. Cramer: Ich bin gegen den Schluß, weil zwar über die Communalgarde im Allgemeinen, aber über die ver schiedenen Positionen, um die es sich handelt und welche be willigt werden sollen, noch garnicht gesprochen worden ist, ich meine namentlich den Aufwand für das ständige Bureau, welches bei dem Generalcommando mit neuen Beisitzern, Registratoren, Copisten u. s. w. errichtet worden ist, überwelche Einrichtung, ehe sie gutgeheißen wird und dieKosten bewilligt werden, doch gesprochen werden möchte. Abg. v. Schwarze: Ich glaube allerdings, daß es nothwendig gewesen sein würde, auf manche Vorwürfe, die gegen das Institut der Bürgerwehr in diesem Saale erhoben worden sind, etwas zu sagen, und ich hielt mich vorzugsweise berechtigt, darüber zu sprechen, da mir eine langjährige Erfah rung in dieser Beziehung zur Seite steht; allein da bei einer andern Gelegenheit dafür noch Raum gegeben fein wird, das vorzubringen, so verzichte ich meinerseits auf das Wort. Abg. Evans: Ich werde allerdings auch gegen den Schluß derDebatte stimmen, da mir dieCorrection des letzten Sprechers, des Abg. Wagneraus Schneeberg, doch eineGegen- correction zu verdienen schien. Wenn das Budget nur ein Rechnungsexcmpel wäre, so müßte man das Herz zu Hause lassen und an dessen Stelle das Einmaleins mitbringen. Präsident Cuno: Es kann nicht unbemerkt bleiben, daß dasjenige, was Abg. Evans eben sagte, nicht blos auf den Schluß der Debatte sich bezog, sondern in das Materielle der Debatte selbst eingriff. Meine Herren, wir haben einen un terstützten Antrag auf Schluß der Debatte. Wollen Sie die Debatte geschloffen haben? — Wird von der Mehrheit bejaht. Präsident Cuno: Da der Berichterstatter auf das Wort verzichtet, so gelangen wir sofort zur Abstimmung über den unter Position 23 a Seite 40 gestellten Antrag: IX. „Es möge die Staatsregierung bei dieser Position auf die thunlichste Ersparung Bedacht nehmen, na mentlich aber die Vermehrung des Canzleiperso- nales auf das unabweisliche Maaß begrenzen und die Verlegung des ständigen Bureaus in ein Staatsgebäude zu er möglichen suchen, daher auch seiner Zeit den in der Position eingeschlossenen Mieth Zinsbetrag im Rechenschaftsberichte als er spartnachweisen." Pflichten Sic dem Ausschüsse in die sem Anträge bei? — Gegen zwei Stimmen Ja. Präsident Cuno: Die Annahme der Hauptposition wird uns von unserm Ausschüsse empfohlen und zwar mit 1000 L'haler transitorisch. Genehmigen Sie insofern das Gutachten des Ausschusses? —Wird gegen drei Stimmen bejaht. Präsident Cuno: Mit4580Lhalcretatmaßig; bewilli gen Sic die geforderte Summe? — Gegen zwei Stimmen Ja. Präsident Cuno: Wir fahren fort bei Position 23 K. Berichterstatter Abg. v. Hülße: Position 23 b. Für die G ensdarmerie-Anstalt. In der letzten Finanzperiode waren bewilligt worden: etatmäßig: 58,276 Lhlr. 7 Ngr. 5 Pf. transitorisch: 917 Thlr. 22 Ngr. 5 Pf. zusammen: 59,194 Lhlr. Für die laufende Finanzperiode sind veranschlagt worden:
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