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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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IWS zu erleichtern, zumal immitten derBerathung jede Position I Abg. Eymann ausgesprochen hat, übel aufzunehmen, sie be- aus Rücksicht auf die verschiedenen Anträge von mir umge- ruht aber auf einem vollkommenen Mißverständnisse. Ich rechnet und das Zahlenwerk geändert werden muß. (Abg. Eymann überreicht den Antrag.) Ich bin nunmehr, meine Herren, unterrichtet, worauf die An träge gehen. Der eine ist der, die Seite4I unter 5 aufgeführte Position von 1500 Lhlr. auf 500 Lhlr. herabzusetzen. Dieser Antrag ist schon unterstützt. Dann geht der Wunsch des Abg. Eymann dahin, die auf Seite 41 für militairische Hülfsgens- darmen postulirten 3000 Lhlr. und die auf Seite 42 erwähn ten 403 Lhlr. 22 Ngr. 5 Pf. in Wegfall zu stellen. In beiderlei Beziehung bedarf es keiner Unterstützung, sondern ich werde auf die einzelnen Posten besondere Fragen stellen. Ein mir so eben vom Abg. Rewitzer schriftlich zugestellter Antrag fällt mit dem zuletzt erwähnten Eymannschcn zusammen; er geht auf Abstreichung der bereits gedachten 403Lhlr.22Ngr.5Pf. Zum Wort haben sich noch gemeldet die Abgg. Braun, Koch, Lheile, Weltz, Cramer, Rewitzer, Zicsler. Abg. Braun: Es ist allerdings Alles das, was ich unter g. und b. erwähnen wollte, vollkommen vom Abg. Eymann bereits gesagt worden. Ich hätte nur noch dem, was der Herr Vicepräsident Haberkorn in Betreff der Anstellung eines Gensdarmerieinspectors und der damit aufs Budget neu postulirten 1000 Thlr. sagte, hinzuzufügen, daß zu jener Summe, welche demselben bewilligt werden soll, außerdem noch recht ansehnliche Neisediäten, Auslösungen u. s. w. hin zukommen werden. Ich glaube sicher annehmen zu können, daß es bei diesen 1000 Lhlr. noch lange nicht bleiben wird, es bestimmt mich dieses um so mehr, gegen diese Position zu stimmen. Abg. Hering: Ich hatte wegen der EymannschcnFrage ums Wort gebeten. Ich glaube doch, daß das vorausgehcn muß. Ich wollte nämlich gegen das vom Herrn Präsidenten hierin eingefchlagene Verfahren protestiren. Präsident Cuno: Dazu steht jederzeit das Wort frei. Abg. Hering: Es thut mir leid in die Lage versetzt zu sein, gegen das vom Präsidenten an den Abg. Eymann ge stellte Ansinnen, einen Antrag, der gar nicht zur Unterstützung zu bringen ist, schriftlich einzureichen, protestiren zu müssen. Ich glaube nicht, daß das Präsidium das Recht hat, einen Antrag schriftlich zu verlangen, wclcherder Unterstützung nicht bedarf. Dieses Verfahren widerspricht auch der von dem Herrn Präsidenten in den vorhergehenden Sitzungen gegebenen Versicherung, auf derlei Anträge nur eine besondere Frage richten zu wollen. Heute verlangt er auf einmal diese Anträge schriftlich und dies scheint mir doch ein Eingriff in die Rechte der Kammer zu sein, gegen den ich, so leid es mir auch thut, protestirenmuß. Präsident Cuno: Ich bin weit davon entfernt, die Protestation des Abgeordneten, der sich als Sachwalter des habe gar keine Unterstützungsfrage auf die Anträge des Abg. Eymann gestellt, ich habe nur geboten, mir die Antrageschrift lich mitzutheilen, weil ich sie nicht verstanden hatte. Das, glaube ich, muß mir frei stehen, ohne das Recht der Kammer irgend zu beeinträchtigen; ich glaube mich so deutlich ausgcdrückt zu haben, daß ich nicht wohl begreife, wie ein Mißverständniß hat entstehen können. Ich wiederhole, daß ich mich vollkommen in meinem Rechte glaube, ohne Jemanden zu präjudiciren und dasRechtderKammer zu beeinträchtigen. Wenn der Gegenstand noch mchtals erledigt angesehen werden sollte, so bin ich sehr gern bereit, mich weiter darüber auszulassen. — Da dies nicht nöthig zu sein scheint, so gebe ich demjenigen das Wort, der sich zunächst gemeldet hat. Es war dies der Abg. Koch. Abg. Koch: Ich finde mich veranlaßt, auf die postulirten 1000 Lhaler zu Anstellung eines Gensdarmerieinspectors zurück zu kommen, da mir die Verhältnisse nicht überall so klar zu sein scheinen, um über dieses Postulat ohne Weiteres abstimmen zu können. Ich kann mit der Majorität des Aus schusses einverstanden sein, in soweit es von ihr für zweck mäßig erachtet wird, daß ein oberster Ausgangspunkt für die Beaufsichtigung der Gensdarmerie bestehe, denn überall wo die Gensdarmerie militakrisch eingerichtet worden ist, findet man, daß sie den Zweck des Instituts wohl am meisten er füllt. Indeß glaube ich, daß es zu diesem Zwecke der Anstel lung eines besondern Beamten, mithin des Postulats der 1000 Lhlr. nicht bedarf. Sie finden unter der Position 19 neun Räthe im Ministerium des Innern aufgeführt, welchemit einem von 1500 bis zu 2500 Lhlr. aufwärts steigenden Gehalte besoldet sind. Unter diesen neun Rächen war zeither, wie Ihnen bekannt ist, auch der Referent für das Polizeiwesen, und diesem für die Polizeiangelegenheiten angestellten Refe renten lag zugleich die oberste Beaufsichtigung der Gcnsdar- merie im Lande ob. Nun ist zwar der zeitherige Referent zu einem andern Wirkungskreise berufen worden, allein man weiß auch, daß das Ministerium von auswärts einen sehr be kannten Polizeimann berufen und an die gedachte Stelle be fördert hat. Ich sollte nun meinen, daß, wenn im Ministe rium des Innern bereits unter den neun Räthen ein Organ vorhanden gewesen ist, welches die oberste Beaufsichtigung über die Gensdarmerie zu führen hatte und bisher geführt hat, cs nicht nothwendig sei, daß man noch einen besondern Gensdarmerieinspector anstellt und mit 1000 Lhlr. besol det. Ich finde nun über die eigentliche Bestimmung dieser 1000 Lhlr. weder im Bericht eine Auskunft, noch habe ich sie von Mitgliedern des Ausschusses erhalten können, und eben so wenig ist sie aus den speciellen Unterlagen des Mini steriums zum Budget zu ersehen. Sollten aber diese 1000 Lhaler nur dazu verwendet werden , um den Gehalt des Re ferenten für Polizeisachen im Ministerium des Innern zu
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