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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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ich schon erwähnt, daß aus dieser Position auch noch mehr fache andere Ausgaben bestritten werden, als Botenlöhne, Porto, Druckkosten für das Labellenwerk u. s. w., so daß auf die Druckschriften kanm die Hälfte der ganzen Summe zu rechnen ist. Abg. Weltz: Mein Freund, Wicepräsident Haberkorn, wollte, wie mir schien, die Einrichtung, welche hinsichtlich der Controle der Gensdarmerie gegenwärtig besteht, loben; ich könnte aber in ein solches Lob nicht einstimmen, ich hoffe viel mehr, daß bei der hoffentlich in wirklicher Bälde bevorstehen der Reorganisation der untern Verwaltungsbehörden die Staatsregierung auf eine bessere Einrichtung in dieser Be ziehung ihre ganze Aufmerksamkeit richten wird. Der Haupt zweck der Gensdarmerie ist die Verfolgung der Verbrecher und Vagabunden. Leider werden aber von einzelnen Gens- darmen die Nebenzwecke zu Hauptzwecken gemacht. Sie durchsuchen die Holzställe, ob ein Stück grünes Holz darin ist, die Ofen, ob ein Bischen Flachs darin liegt, die Wander bücher, ob die Wanderroute richtig eingehalten ist, sehen auf die Felder, ob Jemand Sonntags da arbeitet, und durch die Fenster, ob Jemand am Webstuhle sitzt. Mit solchen An zeigen überschwemmen und belästigen sie die Behörden, sie bringen den Bescheinigungszettel mit, auf dessen Beglaubi gung es hauptsächlich abgesehen zu sein scheint. Sehr häufig ist auf eine solche Anzeige nichts weiter zu verfügen als: sä «cts! die Empfangsbescheinigung wird ihnen zugestellt, und wie es mit diesen Bescheinigungen geht, ist wohl bekannt. Es wird von Manchen sogar der Vergleich gemacht, es gehe damit so, wie mit den Scalpen bei den Indianern; diese brin gen die scalpirten Häute zu ihren Häuptlingen hin und wei sen so ihre Heldenthaten nach und der Gensdarm geht mit seinen Empfangsbescheinigungen zum Amtshauptmann hin und sucht dadurch seine Lhätigkeit darzuthun. Sehr häufig wird an mündliche Rapporte von Wichtigkeit nicht zu denken sein. Wer nun die meisten Empfangsbescheinigungen bringt, dem wird eine Belobigung zu Theil. Es könnte also da ganz bestimmt eine bessere Einrichtung getroffen werden, und wenn eine bessere Controls eingeführt ist, dann wird die Staatsregierung gewiß weniger Gensdarmen brauchen und nicht nöthig haben, unbrauchbare Gensdarmen, wie es zeit- her noch vorgekommen ist, bis an ihr seliges Ende auf ihren Posten zu lassen. Abg. Cramer: Ich verzichte auf das Wort, mit der Erklärung, daß ich gegen jede Erhöhung und für jede Abmin derung des Gensdarmerieaufwandes stimmen werde. Abg. Rewitzer: Ich verzichte ebenfalls. Abg. Ziest er: Ich habe mich nur zum Worte erhoben, Um mir entweder vom Herrn Berichterstatter oder von der Staatsregierung Aufschluß über die Frage zu erbitten, in welcher der auf Seite 41 gedachten Positionen der Gehalt für den, wie wir wissen, schon seit mehrer» Jahren angestellten ll. K. (3. Abonnement.) Gensdarmeriewirthschaftsinspector enthalten sei? Bis jetzt habe ich darüber keine Auskunft zu erlangen vermocht. Wie wir aber wissen, bezieht der Gensdarmeriewirthschaftsin- spcctor einen ziemlich namhaften Gehalt, und ich halte es zu einer zweckentsprechenden Prüfung des Budgets durchaus für erforderlich, daß der Volksvertretung über solche Punkte Aufschluß gegeben werde. In keiner der Positionen, die wir auf Seite 41 lesen, ist dieser Gehalt speciell erwähnt, und gleichwohl ist es mir sehr zweifelhaft, ob er in der ersten Posi tion, wo nur von den Gehalten derObergensdarmen dieRede ist, inbegriffen sei könne. Regierungscommissar K o h l sch ü t t e r: Der Specialetat für das Gensdarmerieinstitut, welcher im Ausschüsse vorliegt, enthält unter Nr. 10 eine Position von 500 Thlr. für das Gensdarmeriewirthschaftsdepot. Hieraus werden die Be züge des Gensdarmeriewirthschaftsinspectors zunächst bestrit ten. Außerdem erhält derselbe noch ein Aequivalent für Dienstaufwand, das auf die Position sä extraorSinaris ge wiesen ist. Abg. Müller (aus Niederlößnitz): Ich bin ebenfalls Mitglied der Minorität des Ausschusses und meine Bedenken gegen dieBewilligung von 1000 Lhalern zurAnstellung eine- Gensdarmerieinspectors sind durch die von Seiten der Regie- rungscommissare vorgebrachten Gründe keineswegs erledigt worden. Der Herr Minister hat im Eingänge seiner Rede anerkannt, daß eine Beaufsichtigung in zweckmäßiger und entsprechender Weise auch jetzt schon bei der Gensdarmerie ftattsinde, gleichwohl aber durch die vereinzelte Stellung der Gensdarmen inmitten ihres Bezirks die Nothwendigkeit vermehrter Beaufsichtigung darthun wollen. Der Viceprä sident Haberkorn hat in der Hauptsache die sowohl mich als ihn bestimmenden Gründe unserer Ansicht wiedergegeben. Ich muß allerdings gestehen, daß das Creiren einer ander- weiten Mittelinstanz bei schon vorhandenen Kreisdirectionen, Amtshauptmannschaften und Obergensdarmen mir wahr haftig zuviel des büreaukratischen Etagenwerks zu sein scheint. Bedenken Sie, meineHerren, daß die Gensdarmen altegediente Unteroffiziere sind, daß von diesen nur die fähigsten nach einer langen Reihe von Dienstjahren zum Gensdarmeriedienste ver wendet werden. Ich kann die Vortheile einer Centralisation der Gensdarmerie durchaus nicht einsehen; ich kann nicht begreifen, welche Interessen durch Errichtung der fragliche» Stelle gefördert werden sollen, und warum dies jetzt gerade nöthig wäre, wo ohnehin dieReorganisation der Verwaltungs behörden bald zu erwarten steht. Vielmehr rathe ich Ihnen an, dem Minoritätsgutachten beizutreten und die 1000 Thaler abzuwerfen. Ich kann mich endlich durch die Erläuterungen, welche der Herr Regicrungscommissar Kohlschütter zu den Bemerkungen des Abg. Eymann gegeben hat, nicht für be ruhigt erachten. Es ist dies speciell in Betreff der 3000 Ehaler für militärische Hülfsgensdarmen der Fall. Wenn sich der 62
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