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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Men dürften, so mache ich darauf aufmerksam, daß der Be trag von 500 Thlrn., wenn man ibn durchschnittlich vertheilt auf die gesammtc Gensdarmerie, jährlich für die Person noch nicht 3 Thlr. ausmacht. Nun setze ich voraus, daß nicht jeder Gensdarm unterstützungsbedürftig sein wird, die Summe wird doch aber zeigen, daß der Betrag ein außerordentlich ge ringer ist, und wennSeiten derHerren Regierungscommissare versichert wird, daß der vorliegendeAnsatz sich nach den gegen wärtigen Erfahrungen als nicht zu groß erwiesen hat, so würde ich mich ebenfalls der Befürwortung der Bewilligung dieser Summe, wie auch von anderer Seite schon geschehen ist, anschließen. Ferner möchte ich noch bemerken, daß ich den von dem Abg.Ziesler gestellten Antrag deswegen nicht unter stützt habe, weil ich ihn als speciellen Fall des von dem Aus schuß unter!!, bei der ersten Position angegebenen Antrages be trachte. Es steht bei dieser Position, daß alle Nebeneinnah men später mit der Haupteinnahmevereinigt aufgeführt wer den sollen, und zwar nicht bloß im Budget des Ministeriums des Innern, sondern im gesammten Staatsbudget; soviel mir aber aus dem Anträge des Abgeordneten klar geworden ist, würde hier etwas Anderes nicht bezweckt werden, er würde also schon mit enthalten sein in dem Anträge unter I!. Schließ lich habe ich noch zu bemerken, daß auf die Erläuterungen, welche Seiten der Herren Regierungscommissare gegeben worden sind, ich mich für die Bewilligung der 1000 Thlr., welche der Majoritätsantrag befürwortet, fortwährend er kläre, da ich die Ansicht nicht verlassen kann, daß durch ein heitliche Beaufsichtigung des gesammten Gensdarmencorps derZweck, dem dasselbe obliegen soll, in einer noch entsprechen deren Art als zeither erfüllt werden wird. Präsident Cuno: Es hat sich Niemand mehr zum Worte gemeldet und ich schließe daher die Debatte. Die Fragstellung gedenke ich zu beginnen mit dem allgemeinen Anträge des Ausschusses unter X. auf Seite 45, von da überzugehen zu der Abstimmung über den Antrag unter X!., wobei ich den Vorschlag der Minorität vorausnehmen will. Sodann folgt die Abstimmung über den Vorschlag unter XII. Seite 46, weiter diejenige über den Zieslersch en Antrag, woran sich, kundgegebenen Wünschen nach, drei besondre Fragen auf die drei einzelnen Positionen s. von 3000 Thlr. für Militair- hülfsgensdarmen, b. wegen Abminderung der Position von 1500 Thlr. für Belohnung ausgezeichneter Dienste der Gensdarmen rc. auf 500 Thlr., endlich o. wegen Bewilligung der 403 Thlr. 22 Ngr. 5 Pf. Erhöhung der Unterhaltungs kosten für 17 Dienstpferde knüpfen werde. Zum Schluffe ist über die Hauptposition abzustimmen, wie sie sich in Folge der Vorausgegangenen Beschlüsse gestaltet haben wird. Sind Sie mit dieser Fragstellung einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Es wird uns nun vom Ausschuß der Antragempfohlen:„X.DieStaatsregierung wolle die Vergütung der Unterhaltungskosten für die 17 Gensdarmeriepferde nach Maaßgabe der für die betreffenden Bezirke zu verschiedenen Zeiten ermittelten durchschnittlichen Futterpreise er folgen lassen." Genehmigen Sie diesen Antrag?— Ein stimmig Ja. Präsident Cuno: Unter XI. schlägt die Minderheit des Ausschusses vor: „Die Staatsregierung wolle von Einrich tung der Stelle eines Genödarmerieinspectors absehen," und befürwortet außerdem: „die Kammer wolle die Bewilligung der hier geforderten 1000 Thlr. für einen Gensdarmerie- inspector versagen." Ich glaube beide Sätze vereinigen zu können, da der zweite eigentlich blos eine notwendige Folge des ersten ist, und frage daher, ob Sie derMinorität des Aus schusses dahin beipflichten: „Die Staatsregierung wolle von Einrichtung der Stelle eines Gens- darmerieinspectors absehen, und die Kammer wolle die Bewilligung der hier geforderten 1000 Thlr. für einen Gensdarmieinspector versagen." — Gegen 11 Stimmen Ja. Präsident Cuno: Es erledigt sich also dadurch das Gut achten der Mehrheit. Unter XII. wird uns empfohlen der Antrag: „Die Staatsregierung möge in erneute Erwägung ziehen, ob die polizeiliche Beaufsich tigung derBahnhöfe nicht auf einem wohl feileren Wege, als durch die dazu verwendeten Gens darmen und ohne deshalb vertragsmäßig über nommene Verpfl ich tungen zu verletzen, möglich sei, dem nächsten Landtage darüber Mittheilun gen machen, in der Zwischenzeit aber die so zu verwendenden Gensdarmen auf die möglichst geringe Zahl einschränken und zwar durch Be setzung lediglich der den Hauptverkehr vermit telnden Stationen." Geben Sie diesem Anträge des Ausschusses Ihre Zustimmung?— Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Wir gehen nun über zu dem Anträge desAbg. Ziesler folgenden Inhaltes: „Die Kammer wolle beschließen, die Staatsregierung zu er suchen: daß sie künftighin den Gehalt des Gens- darmeriewirthschaftsinspectors im Budget spe- ciell auswerfen möge." — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Wollen Sie ferner diejenigen 3000 Thlr., welche Seite 41 fürMilitairhülfsgensdarmen gefordert werden, bewilligen? — Gegen 24 Stimmen Ja. Präsident Cuno: Wollen Sie die ebenfalls auf Seite 41 ersichtliche Position von 1500 Thlr. zu Belohnung aus gezeichneter Leistungen der Gensdarmerie, Unterstützungen bei Krankheiten und dergleichen auf 500 Thlr. abmindern? — Mit 33 gegen 31 Stimmen Nein. Präsident Cuno: Wollen Sie die Seite 42 des Berich»
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