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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II Sammer. 59 Dresden, am 13. April 1859. Verhandlungen der vereinigten ersten und zweiten Kammer, Erledigung vorhandener Diffe renzen bei den Beschlüssen beider Kammern in Bezug auf berathene Gesetzvorlagen re», folgen in den Mit- th eilnngen über die Verhandlungen in derjenigen Kammer, an welche der betreffende Berathungsgegenstand Zuerst gelangt ist. DieRedaetion. Erste vereinigte öffentliche Sitzung beider Kammern am 9. April 1850. Inhalt: Berathung über die in den Beschlüssen beider Kammern, das künigl. Decret, die Ergänzung und 'Abänderung der Gewerbe- und Per sonalsteuer betreffend, vorhandene Differenz und Erledigung derselben. — Schlußabstimmungen. — Genehmigung deS über diese Berathung vorgetragenen Protokolls. Die Sitzung beginnt auf 12 Uhr in Gegenwart des Staatsministers Behr und des Regierungscommissars Dpelt, sowie in Anwesenheit von 109 Kammermitgliedern unter dem Vorsitze des Präsidenten der zweiten Kammer Cuno. Präsident Cuno: In Gemäßheit §. 131 des proviso rischen Gesetzes wegen einiger Abänderungen der Verfassungs urkunde vom 4. September 1831 und nach 134 und 135 der Landtagsordnung haben wir heute im Laufe des gegen wärtigen Landtags die erste gemeinschaftliche Sitzung beider Kammern, um diejenige Differenz aüszugleichen, welche bei der Berathung des Gesetzes, die Abänderung und Ver vollständigung der wegen der Gewerbe- und Personalsteuer gegebenen Vorschriften betreffend, zwischen beiden Kammern noch besteht. Es wird Ihnen in diesem Augenblick eine ge druckte übersichtliche Zusammenstellung derDifferenz zugestellt worden sein, und haben wir nunmehr gemäß der Vorschriften der Landtagsordnung zunächst den Berichterstatter der ersten Kammer, dann den Berichterstatter der zweiten Kammer zu hören. Ich ersuche zunächst den Berichterstatter der ersten Kammer, Herrn Vicepräsident Mammen, sich über den Gegenstand zu verbreiten. Berichterstatter Vicepräsident Mammen: Ich werde seht kürz sein können, meine Herren, da der Gegenstand II. K. (S. Abonnement.) unsererBerathung erst kürzlich in beiden Kammern vorgelegen hat, also in der Hauptsache dem Gedächtnisse der Kammer mitglieder eingepragt sein wird. Der Differenzpunkt ist nur ein einziger, welcher zwischen beiden Kammern besteht, er be zieht sich auf die Besteuerung der Pensionairr. Ich will nicht auf die Debatte über diesen Gegenstand im Allgemeinen weitläufig zurückgchen, ich will Ihnen nur kurz anführen, zu welchem Beschlüsse der Ausschuß der ersten Kammer, welcher diese Sache nochmals in Erwägung gezogen hat, gekommen ist. Ich selbst bin damals dem Beschlüsse der ersten Kammer, die Tarifsätze um 30 Procent zu erhöhen, nicht beigetreten, und habe diese Erhöhung schon für zu groß und die Gleich mäßigkeit der Besteuerung störend erachtet; ich habe mich sogar veranlaßt gesehen, gegen das ganze Gesetz zu stimmen, weil ich diese Ungleichheit für ungerecht hielt. Nachdem nun in der zweiten Kammer der Beschluß gefaßt worden ist, es bei dem Tarife k. zu lassen, ist es nothwendig geworden, das Vereinigungsverfahren eintreten zu lassen, und wir mußten uns nun im Ausschüsse sagen, daß wir, wenn wir nicht daS ganze Gesetz, welches jedenfalls sehr viel Gutes entbält, in Frage stellen wollten, von unfern Ansichten einen Theil opfern müßten, um wenigstens das Gesetz zu Stande zu bringen. Auch ich habe mich dazu entschlossen und bin mit den übrigen Mitgliedern des Ausschusses zu der Ansicht ge kommen, daß wir an dem Beschlüsse der ersten Kammer, wo nach die Pensionaire um 30 Proccnt höher zu besteuern sind, fcsthaltcn und diesen Beschluß den vereinigten Kammern zur Annahme empfehlen wollen. AufdasThatsächlichedes Gegen standes näher einzugehen, habe ich aus dem vorhin schon be merkten Grunde durchaus nicht nöthig. ' Die Differenz selbst wird der Herr Berichterstatter der zweiten Kammer Ihnen vortragen, da er uns darüber einen gedrückten Bericht erstattet hat. Ich kann mich also darauf beziehen, und werde mir nur erlauben, wenn es nothwendig sein wird, im Laufe der Discussion zuweilen das Wort zu ergreifen zu weitern Be merkungen. ' !! 63
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