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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Zeichen können, wie viel der Unterschied zwischen nieinen Vorschlägen und denen des Abg. Kretzschmar beträgt. Nach meinem Vorschläge würde also ein Einkommen von 300 Thlr. 2 Thlr. — Ngr. - 400 - 2 - 25 - - 500 - 5 - — - - 600 - - - — - Steuer betragen. Sie sehen, meine Herren, daß bis 600 Thlr. durch meinen Antrag die Geringpensionirten weniger getroffen würden, als sie getroffen werden würden, wenn Sie den Kretzschmar'schen Antrag annehmen. Von nun an steigt es bei mir immer mehr, als in dem Kretzschmar'schen Anträge. Bei 700 Thlr. beträgt die Steuer 9 Thlr. 10 Ngr. - 800 - - - - 12 - - - - 900 - - - - 15 - — - , 1000 - - - - 18 - 10 - - 2000 - - - - 70 - - - - 3000 - - - - 155 - — - Meine Herren! Ich bin von der Ansicht ausgegangen, daß für denjenigen, welcher eine Pension von 1-, 2-, 3- oder höchstens 400 Thlr. hat, ein Thaler mehr Steuer unbedingt weit drückender ist, als es sür denjenigen sein könne, welcher eine Pension von 8000 Thlr. genießt. Ich muß außerdem annehmen, daß, wer eine geringe Pension von nur einigen hundert Thalern hat, sich in der Regel kümmerlich behelfen muß, daß er in der Regel desto reichlicher mit Familiensorgen gequält ist, daß auch die Erziehung seiner Kinder, so lange er das Amt hatte, nicht so von ihm hat bewerkstelligt werden können- und in den meisten Fällen liegt ihm, wenn er Pen sionair wird, noch die Sorge für die Versorgung seiner schon groß gewordenen Kinder ob. Sie werden mit mir einver standen sein, meine Herren, daß der Beamte, welcher 3000 Ehaler hat, seine Kinder leichter versorgt; sind es Töchter, so vcrheirathet er sie leichter, sind es Söhne, so giebt es Protec tion nicht nur bei Beamten, sondern auch im gewöhnlichen Leben, selbst bei Kaufleuten wird dies der Fall sein; wer sollte sich nicht eine Ehre daraus machen, einen Sohn weiter zu befördern, dessen Vater 3000 Thaler Pension hat? Ganz anders verhält,cs sich aber mit den Söhnen und Töchtern der niedern Pensionaire, welche nur 2-, 3- oder 400 Thlr. Pension Haben. Diese behalten die Familiensorgen in der Regel bis in die später« Jahre und müssen von dem dürftigen Einkom men der Pension noch die Unterstützung ihrer Kinder absparen. Sie müssen häufig das Zeitliche verlassen, ohne die Beruhigung mit in die Ewigkeit nehmen zu können, daß di?, die ihnen am nächsten stehen, vor Mangel und Elend geschützt sind. Herr Vicepräsident Mammen hat eben gesagt, daß er allerdings jetzt anrathen müsse, dem Kretzschmar'schen Anträge beizutre- ten, weil man außerdem das Zustandekommen des ganzen Gesetzes riskire. Ich kann das Bedenken nicht theilen, daß das-ganze Steuergesetz damit riskirt werde, wenn meinem Anträge beigestimmt wird, weil er im Grunde weniger be ¬ ll. K. zweckt, mehr Steuern aufzubringen, als im Gegentheil die Steuerkräfte da etwas mehr anzuspannen, wo sie sind, und da etwas mehr zu schonen, wo sie nicht oder doch nur schwach sind. Dabei ist bei meinem Anträge zu bemerken, daß er auch in den höchsten Sätzen nicht unverhältnißmäßkg ist, im Gegentheil, er ist für die höchst Pensionirten doch noch sehr günstig, wenn man bedenkt, wie hoch diejenigen nach dem Personal- unb Gewerbsteuergesetze besteuert werden, die aus dem Fabrkkbetriebe oder der Oeconomie 3000 Thaler unsiche res Einkommen haben; diejenigen, welche 3000 Thaler un sicheres Einkommen aus dem Gewerbe Haben, sind ungleich höher angezogen, als diejenigen, welche 3000 Thaler sicheres und reines Einkommen durch Pensionen haben. Präsident Cuno: Sie haben nunmehr die Begründung des Buhk'schen Antrags gehört, der Antrag selbst ist Ihnen vorgelesen worden; ich frage, ob Sie denselben unterstützen? — Geschieht zahlreich. Viceprasident Haberkorn: Meine Herren! In der 29. öffentlichen Sitzung der zweiten Kammer habe ich, soweit cs wenigstens in meinen Kräften stand, für den Tarif ?. ein zustehen gesucht und auch nachzuweisen mich bemüht, daß Tarif ?. sowohl nach den Grundsätzen des Rechts, als auch denen der Nothwendigkeit angenommen werden müsse. Wenn ich dessen ungeachtet heute, als Ausschußmitglied, mich dazu entschlossen habe, von Tarif?, abzufehen und dafür der Kam mer anzurathen, dem Beschlüsse der ersten Kammer beizutrelcn, so können Sie wohl glauben, daß es nur ein ganz triftiger Grund sein kann, welcher mich und den Ausschuß dazu bewog. Und dieser Sachstand macht es auch nothwendig, ganz offen der Kammer diesen Grund zu erklären. Der Ausschuß der zweiten Kammer hielt es für seine Pflicht, am vergangenen Sonnabende noch mit dem Finanzministerium darüber in Ver nehmen zu treten, ob irgend Aussicht vorhanden sei, das Gesetz mit dem Tarife?. oder einem weiter als die erste Kammer gehenden Modiflcationsvorschlage zur Ausführung gebracht zu sehen. Darauf hat der Herr Staatsminister der Finanzen uns seine persönliche Ansicht dahin eröffnet, daß er seinerseits zwar das Gesetz, so wie es beschlossen werden würde, zur aller höchsten Entschließung vorlegen werde, aber er selbst es nicht in Ausführung bringen könnte. Auf ein weiteres Gesuch des Ausschusses ist uns auch unter dem gestrigen Tage fernerweit mitgetheiltworden, daß das Gcsammtministerium dieselbe Ent schließung gefaßt habe, wie dies vom Finanzmimstmurn ge schehen. Unter solchen Umständen schien es uns rpohl der Mühe werth, nunmehr ein Opfer zu bringen, welches wir erst nicht bringen zu können glaubten,nämlich den Tarifs. auf zugeben. Es handelt sich nämlich, wenn das besetz nicht ausgeführt, vielmehr auf dem Tarif ?. beharrt wird, um eine Summe von mehr als 90,000 Thlrrw in einem einzigenJahre, und diese90,000Thlr., wem gegen sie zu Güte? größtentheils den Rentiers und.Capitalisten, die erst in Folge des zu er lassenden Gesetzes in dieser Weise zugezogen werden sollen. 63*
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