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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 60. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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398Lhlr., in welche jene einzelnen Gehaltszulagen hinein fallen, sich erledigt, indem jetzt für die Akademie im Ganzen keine höhere Summe in Anspruch genommen wird, als früher bewilligt worden ist. Diese Summe überhaupt auf einen ge ringem Betrag zu reduciren, dazu lag für das Ministerium durchaus keine Veranlassung vor, denn die meisten der im Specialetat begriffenen Ansätze, soweit sie nicht in festen Ge- haltsbrzügen bestehen, beruhen auf Durchschnittsergebnissen aus mehrern Verwaltungsjahren, die der Natur der Sache nach steigend und fallend sind; es ist daher auch kein Grund da, um anzvnehmen, daß der Bedarf für Unterhaltung der Akademie überhaupt und der klinischen Anstalten insbesondere in dieser Finanzperiode sich im Ganzen niedriger stellen werde, alS früher. Hat das Ministerium gleichwohl eventuell sich damit einverstanden, den Mehrbedarf von circa 400 Lhlr. auf den zeitherigen Etat zu übernehmen, so ist dies geschehen in der allgemeinen Erwartung, daß allenfalls an der einen oder der andern Position kleine Ersparnisse zu erzielen sein würden, die sich nicht wohl im voraus etatisiren lassen. Die Absicht geht daher auch nicht dahin, jenen Mehrbetrag gerade an der Bewilligung für die Lehrmittel zu kürzen, sondern es ist nur die Meinung gewesen, es würde, eins in das andere gerechnet, das Hauptergebniß der Verwaltung der akademischen Anstalten sich so gestalten, um es möglich zu machen, mit der frühern Bewilligung auszukvmmen, ohne daß jenen An gestellten die ihnen in Aussicht gestellte Erhöhung ihrer Be züge verkümmert zu werden braucht. Aus diesem Grunde scheint es mir auch, daß wenigstens nach dem Ausschußberichte an und für sich kein Grund vorhanden ist, auf die Positionen «., d. und e. besondere Fragen zu stellen; sie sind in der ursprünglichen Hauptsumme mit begriffen. Der Ausschuß schlägt vor, diese um einen entsprechenden Betrag zu ver mindern, und das Ministerium hat sich eventuell damit ein verstanden erklärt, daß von einer Erhöhung des Postulats wegen dieses Mehrerfordernisses abzusehen sei. Deshalb möchte ich es für angemessener erachten, wenn die Fragstellung nur auf die Hauptsumme beschränkt wird und diese einzelnen Positionen nicht speciell zur Abstimmung kommen. Das Postulat liefe sonst Gefahr, gegen den Willen des Aus schusses zwei Mal gekürzt zu werden. Präsident Cuno: Das Direktorium befindet sich bei Vorgängen dieser Art in übler Lage. Ich glaube, es ist un möglich, anders durchzukommen, als, wie das auch beantragt worden ist, auf die besonder» Positionen Fragen zu stellen. Diese einzelnen Positionen bilden denn doch eben in ihrer Zu sammensetzung das Hauptpostulat; wie man aber an sich das Hauptpostulat, das nicht als Berwendungssumme gegeben wird, kürzen könne, ohne einzelne Positionen spcciellabzu- werfen, das sehe ich nicht wohl ab. Eben darum ist das Di rektorium, offen gesagt, ganz außer Stande, in dieser Bezie hung dem Wunsche des Ministeriums gerecht zu werden. Ich glaube vielmehr, meinerseits nichts Anderes thun zu können. als auf dem schon vorher beschrittenen Wege forrzugehen und besondere Fragen zu stellen. Im Uebrigen sehe ich mich noch zu derBitte veranlaßt, daßSie bei dieser wirklich sehr schwie- rigen Budgetverhandlung dem Präsidium das Geschäft et was erleichtern und wo irgend möglich schriftliche Anträge bringen mögen. Es wird ja, wenn des Einen oder Andern Wunsch nur dahin geht, auf einzelne Positionen besondere Fragen zu stellen, den betreffenden Abgeordneten nur eine Kleinigkeit sein, dies schriftlich zu bemerken, wodurch das Präsidium einen Anhalt empfängt. Zn der Hauptsache wie derhole ich, daß ich mich für gebunden halte, in der vorher be zeichneten Weise fortzuschreitcn. Es ist inzwischen ein An trag des Abg. Weitz eingegangen; er geht dahin: „Eventuell, wenn der Rewitzer'schc Antrag bei dem Postulate unter d. S. 50 nicht angenommen werden sollte, die Gehalte der beiden Pcnsionairthierärzte von je 190 Lhlr. nur auf je 230 Lhlr. zu erhöhen, mithin das Postulat von 240Lhlr. auf 100 Lhlr. herabzusetzen und den Gesammtbedarf S. 53 um 140 Lhlr. zu vermindern." Die letzter» Worte können ohne Weiteres in Wegfall kommen, da sie eine nothwendige Folge sind. (Der Abg. Weltz erklärt sich einverstanden.) Unterstützen Sie diesen Antrag? — Geschieht nicht ausrei- reichend. Berichterstatter Abg.v. Hülße: Meine Herren! Ich erlaube mir, einige Bemerkungen für das Schlußwort aufzu sparen, möchte indessen augenblicklich zu einer möglichen Ab kürzung der Diskussion erwähnen, daß ich, und es ist dies, wie ich höre, auch bei einigen andern Ausschußmitgliedern der Fall, vollkommen damit einverstanden bin, in dem Anträge, wie er hier steht, die Worte: „in der Erwartung, daß dies möglich sei," fallen zu lassen, was mir nach der von der Re gierung gegebenen Erklärung als zweckmäßig erscheint. Ich hoffe, daß die übrigen Mitglieder des Ausschusses sich dieser Meinung ebenfalls anschließen. Präsident Cuno: Geschieht das Letztere? — Wird be jaht. Staatsminister von Friesen: Die Ansicht, diederHerr Regierungscommissar vorhin aussprach, scheint mir von dem Herrn Präsidenten doch nicht ganz richtig aufgefaßt zu sein. Die Aeußerung des Herrn Commissars ging hauptsächlich gegen den Antrag des Abg. Lheile, weil nach demselben das Postulat, welches Seite 50 angegeben ist, wenn es verworfen werden sollte, dann von der Hauptsumme noch einmal abge zogen werden würde; denn dieser Betrag ist, so weit ich es aufgefaßt habe, bereits vom Ausschüsse von der Hauptsumme abgezogen und daher letztere blos in verminderter Weise em pfohlen worden. Wenn sie den Antrag des Abg. V. Lheile annehmen, würden Sie diese Summe zweimal abziehen. Ich glaube also, daß es doch richtig ist, daß blos aus die Haupt summe eine Frage gestellt wird. Abg. 0. LH ei le: Eine doppelte Abziehung habe ich
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