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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 61. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Strafanstalten. Es ist nichr zuviel behauptet, wenn man an nimmt, daß keiner der eigentlichen Strafzwecke ausrei chend durch die jetzige Einrichtung unserer Strafanstalten gesichert sei, und wenn man einen Bürger fragt, was er von -er Vollstreckung einer Strafe erwarte, so wird er zur Ant wort geben, daß die Strafanstalten dazu bestimmt seien, den Verbrecher entweder abzuschrecken oder ihn zu bessern. Ich zweifle aber, daß die jetzige Einrichtung unserer Straf anstalten einesolche ist, welche sichere Bürgschaft für eine voll ständige Erfüllung dieser Anforderung gewahrt. Der frühere Herr Staatsminister v. Lindenau hat, wie ich weiß, bereits diesem Gegenstände seine besondere Aufmerksamkeit gewidmet, und ebenso ist mir bekannt, was ich dankend anerkenne, — daß die Staatsregierung diesen Gegenstand nicht aus den Augen gelassen und wesentliche Verbesserungen eingeführt hat. Aber es liegt im Interesse der Volksvertretung, und zwar nicht blos vom finanziellen Standpunkte aus, .sondern auch vom allgemeinen sittlichen Standpunkte und dem einer guten Rechtspflege aus, daß sie diesen Gegenstand gleichfalls fest ins Auge fasse und ihn der Regierung dringend zur Berück sichtigung empfehle. Ich erlaube mir daher, in diesem Sinne einen Antrag zu stellen und um dessen Unterstützung zu bitten, den Antrag: „Die Regierung wolle den Reformen des Ge- fängnißwesens fortdauernd ihre Aufmerksamkeit zuwenden und über die hierbei erlangten Ergebnisse und gemachten Er fahrungen der nächsten Volksvertretung eine Mittheilung be hufs einer Umgestaltung der Einrichtung der Strafanstalten machen." Präsident Cuno: Sie haben den jetzt vorgelesenen An trag des Abg. Schwarze gehört; wird derselbe unterstützt? — Zahlreich. Abg. Cramer: Ich habe den Antrag des Abg. Schwarze aus dem Grunde nicht unterstützt, weil er die Angelegenheit der Reform des Gefängnißwesens an die nächstkommende Volksvertretung verwiesen haben will. Das Ministerium hat bei Eröffnung des jetzigen Landtages verheißen, daß eine Vor lage über die Verbesserung der Straf- und Versorgungsan stalten an die jetzigen Kammern kommen werde. Ich wünschte nicht, daß der Schwarze'sche Antrag Veranlassung sein könne, das Ministerium seiner Pflicht zu entbinden und diese drin gende Angelegenheit auf eine spätere Zeit zu vertagen. So schleunig als möglich mag sie vorgenommen werden. Da ich einmal das Wort habe, will ich noch eine andere Angelegen heiterwähnen, die uns von dem vormaligen Abg. Heisterbergk, ehe er aus der Kammer ausschied, dringend ans Herz gelegt und gewissermaaßen als ein Vermächtnis« zurückgelassen wor den ist; es war sein Antrag auf Abschaffung der körper lichen Züchtigung alsDisckplrnarmittel. Es dürfte aller dings hier die passendste Gelegenheit sein, denselben Antrag, -en -er Abg. Heisterbergk damals eingebracht Hat, zu wieder holen, indeß ich bescheide mich dessen und bitte nur den Aus schuß, welcher diesen Gegenstand zur Berichterstattung über ¬ kommen hat, den vierten Ausschuß, daß er sich beeilen möge mit seinem Berichte. Ich weiß zwar, daß der Ausschuß viel zu thun hat, und zweifle auch nicht daran, daß er sehr fleißig ist, aber dieser Gegenstand ist ein so dringender, daß ich nicht wünschen kann, er möge vielleicht in dem großen Papierkorbe, den auch wir in der Kammer haben, zu Grunde gehen. Ich bitte also — dies muß ich mir erlauben auszusprechen — den vierten Ausschuß, daß er den vom Abg. Heisterbergk ein gebrachten Antrag auf Abschaffung der Prügelstrafe als Dis» ciplinarmittel alsbald kn Angriff nehmen und uns recht bald darüber Bericht erstatten möge. Abg. Richter: Auf die Aeußerung des Abg. Cramer und dessen Befürchtung, daß der Heisterbergk'sch e Antrag Sei ten des Ausschusses zurückgelegt sein könnte, habe ich nur zu erwähnen, daß bereits im Ausschüsse über diese Angelegenheit Berathung gepflogen worden ist und die wirkliche Beschluß fassung deshalb noch nicht hat vorgenommen werden können, weil erst die Regierungscommissarien gehört werden mußten. Sobald Gelegenheit und mehr Zeit ist, werden die Commissa- rien, die jetzt ernannt worden sind, eingeladen werden, und es ist wohl nicht zu bezweifeln, daß in den nächsten Wochen über diese Sache Bericht erstattet werden wird. Abg. v. Po lenz: Ich theile ganz die Ansichten, die der Herr Appellationsrath v. Schwarze über die Strafanstalten im Allgemeinen ausgesprochen hat, aber ich möchte doch vor der Hand, da uns die Pflicht obliegt, über die thunlichste Erspar- niß zu wachen, daran erinnern, daß die Umgestaltung des Gefängnißwesens und der Strafanstalten höchst bedeutende Kosten erfordern wird. Ich habe nur erst vor weniger Zeit das Strafhaus in Halle gesehen, welches 350,000 Thlr. zu bauen gekostet hat. Unsere neuern Gefängnisse sind aller dings nach den Rücksichten eingerichtet worden, welche der Herr Abg. V. Schwarze als maaßgebend ansieht. Daß künf tig in dieser Beziehung manche Verbesserungen möglich sind, ist gar keinem Zweifel unterworfen. Wo Kunst, Wissen schaft und Erfahrung dazu die Hand bieten, möchte ich wohl meinen, würde die Ausführung die beste werden, wenigstens kann man im Voraus versichert sein, daß das Möglichste dabei geschehen wird. Allein davor möchte ich warnen, daß die Kammer sich nicht durch einen Beschluß bindet, wodurch die Regierung künftig veranlaßt werden könnte, sehr bedeutende kostspielige Bauten vorzunehmen. Abg. Lrenkmann: Ich habe mir das Wort erbeten, um den berichterstattenden Ausschuß, insonderheit den Herrn Berichterstatter, um eine Auskunftertheilung zu bitten. Es ist in der Beklage 15, Seite 117, gesagt worden, daß in der Anstalt Hubertusburg pro Kopf 8 Thlr. 16 Ngr., in der zu Zwickau 9 Thlr. 11 Ngr., und in der zu Waldheim 25 Thlr. 23 Ngr. Verdienst gerechnet würden. Es ist mir interessant, zu wissen, woher diese Verschiedenheiten entstehen mögen, um möglicherweise einen Antrag einbringen zu können, und
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