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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 61. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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ich bitte den Ausschuß, mir, was ihm darüber bekannt ist, mitzutheilen. Staatsminister v. Friesen: Ich bin vielleicht im Stande, hierüber noch genauere Auskunft geben zu können, als der Herr Berichterstatter. Es hat diese Verschiedenheit der Einkünfte ihren Grund in der Natur der Anstalten selbst. Hubertusburg ist blos ein Arbeitshaus für weibliche Sträf linge, die nicht zu so lohnender Arbeit verwendet werden kön nen, wie die Männer, sondern mehr mit häuslichen Arbeiten beschäftigt werden muffen und daher nicht so viel Ueberver- dkenst schaffen, als dies in den Anstalten der Fall ist, wo männliche Sträflinge sind. Daß die Strafanstalt in Zwickau einen viel geringem Ertrag hat, als die in Waldheim, hat hauptsächlich feinen Grund darin, daß die Arbcitshausstrafen eine viel kürzere Zeit in der Regel umfassen, als die Zucht hausstrafen. Es kommt eine sehr große Anzahl von Sträf lingen nur auf wenige Monate nach Zwickau, sie können in der erstem Zeit gar nichts verdienen, und wenn sie eingelcmt sind und einen Verdienst geben können, müssen sic wieder entlassen werden, während die zu mehrjähriger Zuchthaus strafe in Waldheim Verurtheilten allerdings auch erst einge lernt werden müssen, da sie aber mehrere Jahre dort bleiben müssen, der Anstalt dann auch einen nicht unbedeutenden Verdienst verschaffen. Das ist der Grund, welcher die Ver schiedenheiten verursacht. Abg. v. Schwarze: Zuvörderst habe ich gegen den Abg. Cramer zu erinnern, daß, wenn die Regierung im Stande ist, bereits jetzt der Volksvertretung eine diesfallsige Vorlage über die von mir angeregte Frage zu geben, ich sie mit Freuden begrüßen werde; allein offen gestanden halte ich es nicht für möglich, da die Frage, in welcherWeise die Straf anstalten einzurichten seien, bekanntlich noch nicht abgeschlos sen ist, auch selbst auf dem vor einiger Zeit abgehaltenen Congreffe in Frankfurt darüber noch nicht abgeschlossen wor den, und noch neuerdingsj Seiten eines sehr tüchtigen Man nes, des bekannten Dbermeier in München, in diesem Jahre eine bestimmte Gegenerklärung gegen die Beschlüsse des Frankfurter Congresses erlassen worden ist. Was aber der Abg. v. Polenz erwähnte, so erlaube ich mir ganz einfach auf Folgendes aufmerksam zu machen. Einmal ist es mir nicht in den Sinn gekommen und habe ich auch ausdrücklich mich demgemäß ausgesprochen, die jetzigen Directoren derAnstalten in Beziehung auf ihre Amtsführung irgendwie anzuklagen, im Gegentheil erkläre ich nochmals und habe namentlich aus einer jüngst erschienenen Schrift des Hauptmanns Christ mit Freuden ersehen, welche außerordentlichen Erfolge von diesen Männern mit den ihnen zu Gebote stehenden Mitteln erzielt worden sind. Den Antrag, wie ich ihn gestellt habe, halte ich für sehr ungefährlich, denn es wird die Regierung blos darin aufgefordert, die Sache fortwährend im Auge zu behal ten und der künftigen Volksvertretung eine Mittheilung zu machen. Die Kammer hat also in der Beziehung völlig freie n. § Hand, was sic beschließen, was sie nicht beschließen will, ob sie auf eine Reorganisation in der von der Regierung vorge schlagenen Maaßc eingehen oder selbst Anträge an di.- Regie rung bringen will. Was den Kostenpunkt anlangt, so hat der geehrte Abg. v. Polenz auf das Strafhaus in Halle auf merksam gemacht. Ich kenne dieses Strashaus sehr genau; ich habe ziemlich einen ganzen Tag auf seine Besichtigung verwendet und würde mich keineswegs allenthalben für eine solche Einrichtung, wie sie dort beliebt worden ist, verwenden können. Was aber den Kostenpunkt im Allgemeinen an langt, da, meine Herren, bin ich ganz entschieden anderer Meinung, als der geehrte Abg. v. Polenz. Wo die Ge rechtigkeit etwas verlangt, wo die Menschlich keit etwas erheischt, da dürfen wir niemals sparen. Abg. v. Po lenz: Ich glaube mir selbst das Zeugniß geben zu dürfen, daß da, wo die Menschlichkeit und das Recht gebietet, ich irgendwie Ersparnisse nicht machen will und dies nie beabsichtigen würde, aber davor warne ich nur, daß man die Regierung nicht zu einer Zeit, wo so viele andere Maaß- nahmen einen außerordentlichen Aufwand erfordern, zu einer neuen Einrichtung hindrängt, die sehr bedeutende, wahrschein lich für das Land unerschwingliche Kosten erfordern wird; denn ich bin fest überzeugt, daß, wenn wir in der Weise, welche der Abg. SchwarzeimAuge hat, die Strafanstalten im ganzen Lande umgestalten wollen, dazu leichteine Million Thlr. erfor derlich sein wird. Staatsminister v. Friesen: Dem von dem Abg. Schwarze gestellten Anträge ist die Regierung durchaus nicht entgegen, ich kann auch nicht einmal sagen, daß er den Absichten, den Wünschen der Regierung zuvorkommt, denn die Regierung ist bereits im vollen Werke, das, was unter den jetzigen Umstän den zur Verbesserung der Strafanstalten überhaupt thunlich ist, auszuführen und dasjenige vorzubereiten, was dann als Grundlage zu einer Mittheilung andieKammerndienenkann. Er hat diese Anstalten mit ziemlich düstern Farben geschildert und ist dabei wohl etwas zu weit gegangen; lch will mich je doch in diesem Augenblicke nicht näher darauf einlasscn. Das gebe ich zu, daß unsere Anstalten, wie sie jetzt sind, noch keine Musteranstalten sind, das enthält aber keinen Vorwurf, den der Abgeordnete auch nicht gemacht hat, weder für die jetzigen Leiter derAnstalten, noch für die frühere Verwaltung, die denselben vorgesetzt war. Der Abgeordnete hat selbst darauf aufmerksam gemacht, daß ein früherer Vorstand des Ministe riums des Innern, vonLindenau, sich mit diesem Gegenstände sehr viel beschäftigt hat, und wer diese Verhältnisse naher kennt, wird zugeben müssen, daß unterseiner Verwaltung sehr bedeutende Fortschritte in dieser Hinsicht gemacht worden find. Es waren unsere Anstalten früher allerdings in einem Zu stande, der Verbesserungen dringend notwendig machte, und diese find schon damals in sehr umfassender Weise durchgeführt worden. Wenn trotzdem unsere Anstalten noch nicht auf dem 71*
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