Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 61. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Zlarer Einsicht über die Strafarten verhandeln und werden nicht mehr im Dunkeln über Gefangniß-, Arbeits- und Zucht hausstrafe Beschlüsse fassen. Wir werden dann nicht mehr glauben, Milde zu üben, wo wir uns vielleicht einer großen Härte schuldig machen. Staatsminister v. Friesen: Dem, was der Herr Vice präsident soeben gesagt hat, habe ich nur Weniges entgegen zuhalten. Ich bin vollkommen damit einverstanden, daß wir Lei Berathung des Criminalgesetzbuchs nicht über die ein zelnen Strafen beschließen können, wenn wir nicht wissen, welche Uebel sie den Verbrechern zufügen, ebensowenig wird man aber das System der Strafanstalten revrganisiren können, ehe man weiß, welche und wie lange dauernde Stra fen das Criminalgesetzbuch aussprechen wird. Meine Ansicht ging daher dahin, daß beide Gegenstände gleichzeitig den Kammern vorgelegt werden müssen, für sich allein kann man weder das Eine noch das Andere ordnen. Das allein habe ich sagen wollen, das allein hat wohl auch nur in meinen Worten gelegen. Vicepräsident 0. Held: Ich muß dem Herrn Minister erwidern, daß in meinen Worten auch nichts Anderes gelegen hat, sondern daß ich ebenfalls glaube, daß die Gestaltung der Gefängnisse und Strafanstalten zugleich mit dem Criminal- gesetzbuche besprochen werden muß. Ich behaupte nur, daß wir, die Volksvertreter, erst eine klare Einsicht in das Disciplinarwesen der Strafanstalten gewinnen müssen, ehe wir über den Criminalgesetzbuchsentwurf zu berathen im Stande sein werden. Präsident Cuno: Ich kann nun die Debatte schließen. Zunächst bringe ich zur Abstimmung den allgemeinen Antrag des Abg. Schwarze, wie er sich in Folge des von dem Antrag steller mit aufgenommenen Biedermann'schen Unterantrags gestaltet. Er lautet so: „Die Regierung wolle den Reformen des Gefängnißwesens fortdauernd ihre Aufmerksamkeit zuwenden und über die hierbei erlangten Ergebnisse und gemachten Er fahrungen spätestens der nächsten Volksver tretung eine Mittheilung behufs einer Um gestaltung der Einrichtung der Strafanstalten machen." Wird dieser Antrag angenommen? — Gegen 12 Stimmen. Präsident Cuno: Unser Ausschuß befürwortet die Zu stimmung zu Position 28 V. in Höhe von 21,800 Lhlrn. für die vereinigten Landesanstalten zu Hubertusburg. Pflichten Sie diesem Anträge bei und genehmigen Sie die Position?— Einstimmig Ja. Berichterstatter Abg. v. Hülße: Position 28 Vk. Die Corrections- und Erziehungsanstalt zu Bräunsdorf. Bei dieser Anstalt wurden in der letzten Finanzperiode 15,600 Thlr. Zuschuß aus Staatscassen bewilligt, für die laufende werden 17,240 - einschließlich 123 Thlr. 16 Ngr. 3 Pf. transito risch, also 1,640 Thlr. mehr als früher veranschlagt; dagegen hat sich die vorausgesetzte Frequenz von 280 auf 320, also um 40 Per sonen vermehrt. Auch hier ist die verhältnißmäßige Steigerung der Fre quenz, welche gegen die frühere Finanzperiode 14,3 Procent beträgt, eine größere, als die entsprechende Steigerung des Staatsbeitrags, welche sich nur auf 10,5 Procent belauft, und es wird daher auch hier eine Ermäßigung der pro Kops aufzuwendenden Beträge erzielt, indem der Gesammtbetrag pro Kopf sich von 68 Thlr. 22 Ngr. 5 Pf. auf66Thlr. 28Ngr. 6 Pf., und der vomStaate zu aewährendeZuschuß von 55Lhlr. 21 Ngr. 4 Pf. auf 53 Thlr. 26 Ngr. 2 Pf. ermäßigt, bei letz- term also gegen die vorige Finanzperiode ein Minderbetrag von fast 2 Thlr. pro Kopf cintritt. Es werden jetzt: 60 Zöglinge der Ehren- und Mittelklasse, nämlich 50 Knaben und 10 Mädchen, 260 - - Straf-und Correctionsclasse, 220 Knaben und 40 Mädchen, vorausgesetzt und in Bezug auf die Frequenzvermehrung Seiten der Staatsregierung folgende Bemerkungen gemacht: Im Laufe der Finanzperiode 18FA ist durch die Einlie ferungen verwildeter Kinder in die Anstalt deren Etat von 280 Köpfen bereits dergestalt weit überstiegen worden, daß die Kreisdirectionen angewiesen werden mußten, die Einlie ferungen möglichst zu beschränken. Man hat daher den Etat abermals, und zwar um 40 Köpfe, also bis auf 320 als die äu ßerste Zahl zu erhöhen sich genöthigt gesehen, welche die vor handenen Localitäten ohne Unzuträglichkeiten und Störun gen zu fassen vermögen, und es hat wetteren Erörterungen und Erwägungen Vorbehalten bleiben müssen, wie bei der auf be dauerliche Weise fortwährend zunehmenden Zahl der correc- tionellen Erziehung bedürfender Kinder dem Bedürfnisse ge nügender zu begegnen fein werde. Die Mehrausgabe besteht nun in s) 1,982Thlr. 6 Ngr. 5 Pf. Vermehrung des Specialverpfle gungsaufwandes für Bekösti gung, Bekleidung, Lagerstätten erfordernisse und Medicin wegen Erhöhung der Personenzahl, b) 137 - 20 - — - Remuneration undQuartiergeld für einen commandirten Untcr- ofsizierstatt eines nöthigen fünf ten Aufsehers, 2,119Lhlr.26Ngr. 5Pf. zusammen. Werden hiervon 479 - 26 - 5 - Mehreinnahme, welche vorzugs weise durch Steigerung des Oeco- nomieertrags von 2600 Thlr. auf 3000 Thlr. erzielt wurde, abgezo gen, so bleiben 1640 Tüll- —Nar -Pf- als die oben erwähnte Erhöhung Lvn^ylr. ^lgr. des Staatszuschuffes übrig.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder