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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 61. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Abg. Evans: Ich verzichte nunmehr auf den von mir gestellten Antrag. Ich ergriff das Wort nur, weil mir der Herr Präsident die Principfrage zu streng zu nehmen schien, und es für die Folge wichtig ist, daß die Kammer freie Hand behalte, aufeinzelne Fragstellung zu bestehen. Der vorliegende Fall ist für mich von minderer Wichtigkeit, ich wünschte aber dem Präjudiz vorzubeugen. Präsident Cuno: Ein Präjudiz dürfte auch selbst damit noch nicht festgeflellt sein. Da sich jeder Widerspruch erledigt hat, gehen wir ohne Weiteres zur Fragstellung über. Es rathet der Ausschuß an: „XVI. die Staatsregierung möge bei Anstellung der Aufseher für die Cor- rections- und Erziehungsanstalt in Bräunsdorf außer der Rücksicht auf die aufrecht zu erhal tende Disciplin vorzugsweise auch die päda gogische Befähigung und den sittlich veredeln den Einfluß der Auszuwählenden beachten." Pflichten Sie dem Ausschüsse hierin bei? — Einstimmig Za. Präsident Cuno: Der Abg. Weltz beantragt folgenden Zusatz: „daher insbesondere auch anstatt eines commandirten Unteroffiziers einen fünften Aufseher anstellen." Pflichten Sie auch diesemZusatz- antrage bei? — Gegen 7 Stimmen Ja. Präsident Cuno: Im Uebrigen wird die Bewilligung der Position befürwortet, und zwar 123 Thlr. 16 Ngr. 3 Pf. transitorisch; bewilligen Sie dies?— Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Und 17,116 Thlr. 13 Ngr. 7 Pf. etatmäßig. Bewilligen Sie auch diese Forderung? — Ein stimmig Ja. Berichterstatter Abg. v. Hülße: Position 28 VII. Das Corrections- und Arbeitshaus zu Zwickau. Für die Finanzperiode 18U wurden hier 30,100 Thlr. bewilligt, gegenwärtig sind 33,900 - einschließlich 344 Thlr. 16 Ngr.. transitorisch, also 3800 Thlr. mehr als zeither veranschlagt worden. Die Frequenz ist gleichzeitig von 700 auf 750 wachsend angenom-! menworden. " ! Bei vorliegender Anstalt ist daher die verbältnißmäßige Vermehrung des Staatszuschüsses, verglichen mit früher,! größer, als die Frequenzzunahme; während erstere 12,6 Pro cent ausmacht, beläuft sich letztere nur auf 7,l Procent, und der früher pro Kopf zu durchschnittlich 55 Thlr. II Ngr. 6 Pf. berechnete Aufwand wird jetzt mit 66 Thlr. 23 Ngr. 4 Pf. veranschlagt, was eine Steigerung des Staatsbeitrages von! 43 Thlr. auf 45 Thlr. 6Ngr., alsoum 2zThlr. zurFolgehat. Es werden über diese Maaßregeln folgende Aufschlüsse gegeben. Die Erhöhung der Kopfzahl für die Anstalt überhaupt, und zwar auf550Sträflinge und 200Correctionairs, ist eine I Folge der fortwährend im Steigen begriffenen Anzahl der an dieselbe abgelieferten Arbeitshaussträflinge. Die relative Erhöhung, welche gegenwärtig eintritt, be ruht in dem Umstande, daß selbst die bisherige Art der Bekö stigung mit dem seitherigen Etataufwande nicht herzustellen war, da in Zwickau die Kornpreise und diePreise der übrigen Lebensmittel nicht unbedeutend höher stehen, als in den Ge genden, wo sich die übrigen Anstalten befinden, und in der aus dringenden Gesundheitsrücksichten sich ergebenden Noth- wendigkeit, den zur Arbeit anzustrengenden Gefangenen eine etwas reichlichere und bessereKost zu gewähren, weshalb auch der bisherige Satz von 23 Thlrn. jährlich für den Kopf auf 25 Thlr. 25 Ngr. zu erhöhen gewesen ist. Ferner hat die Zahl der Aufseher von 23 auf 25 gesteigert werden müssen, was seinen Grund in der vermehrten Frequenz der Anstalt hat. Die Erhöhung des Kostenanschlags von 23 Thlr. auf 25 Thlr. 25 Ngr., giebt auf 700 Personen einen Mehrauf wand von 1983 Thlr. 10 Ngr. dieKostfür50 neu hinzugekommeneKöpfe zu dem neuen Satze beträgt .... 1291 - 20 - die baaren Bezüge der neuen Aufseher 457 - — - so daß schon hierdurch 3732 Thlr. — Ngr. Mehraufwand entsteht, und eine Vergrößerung des Zuschusses über den angenommenen Mehrbetrag an 3800Thlr. wegen des auch in andern von derFrequenz abhängcnden Ansätzen statt findenden Anwachsens nur durch anderweite Ersparnisse er möglicht werden konnte. - Da die Vermehrung der Kopfzahl von unabweislichen Umständen abhängt, gegen die eingeführte Kostverbesserung aber ein Einwand nicht gemacht werden kann, so empfiehlt der Ausschuß der Kammer: sie wolle Position 28 VII. in einer Höhe von 33,900 Thlr., einschließlich 344 Thlr. 16Ngr. tran sitorisch, bewilligen. Präsident Cuno: Es meldet sich Niemand zum Wort. Ich schreite zur Abstimmung. Es wird uns vom Ausschüsse angerathen, für das Corrections- und Arbeitshaus zu Zwickau zu bewilligen: 344Thlr. 16 Ngr. transitorisch. Thun Sie dies? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Und 33,555 Thlr. 14 Ngr. etatmäßig. WollenSieauch diese Summe zubilligen?— Einstimmig Ja. Berichterstatter Abg. v. Hülße: Position 28 VIII. Das Zucht- und Correctionshaus zu Waldheim. In der Finanzperiode IW wurden hier 23,100 Thlr. bewilligt, jetzt werden 21,500 - einschließlich 150 Thlr. 3 Ngr. transitorisch, also 1,600 Thlr. wenigerals zeither veranschlagt, wahrendglcich- zeitig eine Verminderung derFrequenz von 680 auf660 an genommen werden konnte. Vergleicht man nun die Abminderung des Staatszu schusses mit der Abminderung der Frequenz, so erscheint er stere immer noch als günstiger, da sie6,9 Procent des früheren Betrages ausmacht, während die Frequenz sich nur «m3 Pro cent vermindert hat. Der Gesammkaufwand pro Kopf ist ein wenig, nämlich von 63 Thlr. 16 Ngr. 8 Pf. auf 63 Thlr.
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