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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 62. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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wegen Restitution von Prcceßkostcn mündlichen Vortrag zu erstatten bereit ist. Vicepräsident v. Held: Sie werden den mündlichen Vortrag in einer der nächsten Sitzungen hören. (Nr. 621.) Petition des Bolksvereins zu Leipzig vom 10. April d. Z., die Übertragung der Leichenschau an praktische Aerzte und Wundärzte bezweckend. Bicepräsidentv. Held: Der betreffende Gesetzentwurf ist zu seiner Zeit an den ersten Ausschuß zur Berathung und Berichterstattung abgegeben worden, der Bericht ist auch bereits gedruckt kn Ihre Hande gelangt, und es wird daher auch diese Petition an den ersten Ausschuß abzugeben sein, damit sie Berücksichtigung bei dem auf der nächsten Tages ordnung zu ersehenden Vortrage finde. (Staatsminister v. Beust tritt in den Saal.) Weiter habe ich der geehrten Kammer anzuzeigen, daß sich der Abg. Baumgarten für die heutige Sitzung wegen sehr dringender, unaufschieblicher Geschäfte entschuldigt hat. Wir können nunmehr zur Tagesordnung übergehen. (Staatsminister v. Beust bittet ums Wort.) Staatsminister v. Beust: Der Herr Abg. v. Theile hat darüber Anregung gethan, daß eine Interpellation, welche er vor einiger Zeit bezüglich der Wiederbesetzung einer ordent lichen Professur der Theologie zu Leipzig an das Ministerium gestellt hat, zwar dem Gegenstände nach sich erledigt habe, daß aber die Beantwortung derselben von Seiten des Ministeriums zu vermissen gewesen sei. Ich habe in Bezug hierauf zunächst entschuldigend zu bemerken, daß allerdings die Beantwortung dieser Interpellation gemäß der Landtags ordnung von Seiten des Ministeriums verabsäumt wurde; da jedoch der Interpellant selbst zugegeben hat, daß der Gegenstand der Interpellation der Sache nach sich erledigt habe, so hätte ich allerdings gewünscht, daß er von der An regung einer formellen Beantwortung derselben hätte ab sehen mögen. Das Ministerium würde sich hierbei durch die Form, in welcher die Interpellation an dasselbe gelangte, be hindert sehen, irgend eine auf den materiellen Inhalt ein gehende Antwort zu ertheilen. Die Interpellation ging darauf, ob es wahr sei, daß bestehende Rechte durch das Ministerium gekrankt worden seien. Ich glaube, daß das Ministerium einer Antwort auf diese Frage sich enthalten darf, und wenn geglaubt wird, daß von dem Ministerium bestehende Rechte gekrankt werden, so dürfte der einzuschlagende Weg der derBeschwerde und nicht der der Interpellation sein. Abg. v. Theile: In Bezug auf den ersten Punkt habe ich blos zu bemerken, daß ich lediglich im Interesse der Kam mer Veranlassung genommen, diesen Gegenstand von Neuem anzuregen. In Bezug auf das Materielle muß ich erwähnen, daß, wo es sich um „bestehende Rechte" handelt, wohl auch der Fall vorkommen kann, daß die Staatsregierung anderer Meinung ist, und so etwas schien mir in der Ansicht des Cul- tulministeriums vorzuliegen. Es war also wohl angemessen, durch eine Anfrage möglichst zeitig und öffentlich darüber ins Klare zu kommen. Ob nun wirklich durch das faktische Verhältniß die Sache völlig erledigt ist, das wird der weitere Erfolg darlegen müssen; für jetzt liegt eine weitere Ursache zur Beschwerde nicht vor. Staatsminister v. Beust: Ich habe nur zu wiederholen, daß eben die Form, welche für die Interpellation gewählt wurde, die Ursache war, daß man nicht sofort bei der Beant wortung auf das Materielle einging. Vicepräsident V. Held: Da sich der Interpellant mit der Antwort zur Zeit zufrieden gestellt hat, so gehen wir zur Tagesordnung über. Auf derselben befindet sich zuerst der mündliche Vor trag über eine Petition der Thierärzte Böhme und Genossen, und ich ersuche den Herrn Berichterstatter, den Abg. Wag ner, uns hierüber Vortrag zu erstatten. BerichterstatterAbg.v. Wagner (ausDresden): Die Petition, über welche ich Ihnen Vortrag zu erstatten habe, ist von der ersten Kammer anher gelangt, nachdem in derselben darüber Beschluß gefaßt worden. Sie rührt von Carl Böhme in Leipzig und drei Genossen her. Indem sie anerkennt, daß von Seiten der Staatsregierung der hohe Standpunkt, wel chen auch die Lhierarzneikunde als Wissenschaft erreicht hat, Beachtung gefunden habe, kann sie doch zu gleicher Zeit nicht dieselbe Anerkennung denjenigen Einrichtungen zollen, welche von der Staatsregierung in Bezug auf die Veterinairpolizei ge troffen worden sind. Sie macht namentlich geltend, daß immer noch eine sehr große Anzahl von sogenannten Pfuschern in der Thierarzneikunde im ganzen Lande verbreitet wären, welche sich eines gewissen Schutzes crfreueten, da eine strenge Aufsicht über sie nicht geführt werde, eine solche auch unter den jetzigen Umstanden nicht wohl möglich sei, da die Zahl der Bezirks thierarzte noch viel zu gering und die Unterstützung derselben von Seiten der Regierung noch eine viel zu wenig nachdrück liche sei. Die Petition will also, daß der V eterinairpolizei eine andere Einrichtung gegeben werde, und giebt nun Mittel und Wege an, durch welche sich das erreichen lasse. Sie ist, wie schon der Berichterstatter in der ersten Kammer ihr nachge rühmt hat, sowohl nach ihrer Fassung, als auch nach ihrem Inhalte in hohem Grade beachtungswerth. Der Gegenstand, welchen sie berührt, muß als ein wichtiger anerkannt werden, und ist auch als ein solcher schon bei dem außerordentlichen Landtage im Jahre 1848 in einem sehr umfänglichen und tie fer auf die Sache eingehenden Berichte auf Veranlassung einer andern Petition behandelt worden. Schon damals äußerte Minister Oberländer, daß diese Angelegenheit einer sorgfältigen Berathung im Ministerium des Innern unter liege, sind daß das Resultat dieser Berathung einen Theil des Entwurfes bilden werde, welcher die Medicinalreform über-
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