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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 62. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Ätzg. Braun: Wenn ich durchaus gar nicht bezweifeln darf, daß beziehentlich der Petition des Olbernhauer Gewerbe vereins, welche durch mich der geehrten Kammer übergeben worden ist, Olbernhau in Betracht seiner geographischen Lage, bei seiner dicht gedrängten Einwohnerschaft des Thales selbst, nächst seiner Umgebung, der Herrschaft Pfaffroda inglrichcn seines großen Geschäftsverkehrs zum Sitz «inss-Berirksgerichts bestimmt werde, will ich mich nächstdem für die Stadt Lenge- fdld verwenden, welche bei der Lage und umgeben von volk reichen Dorfschasten, Ober- und NLederforchhcim, Mittel- und Niedersaida, Lippersdorf, Gersdorf,Wünschendorf, Haselbach, Wernsdorf und Reifland zu einer so großen Seelenzahl sich summier, daß sie mindestens zu einem Untergcrichte von der Staatsregierung bestimmt werden möchte. Denn diese Ortschaf ten nach Wolkenstein oder nach Marienberg zu verweisen, würde in Wahrheit eine große Belästigung hcrbeiführen, sollten sie, wie gesagt, zudem einen oder andern gewiesen werden. Ich Muß also dringend wünschen, daß die Staatsregierung darauf Rücksicht nehme, um so mehr noch, da Lengefeld in jeder Beziehung bisher im Nachtheile gegen andere Städte gestanden hat. Ich erlaube mir daher, folgenden Antrag an dieKammer einzubringen: Die Skaatsregierung zu ersuchen, daß sie bei Errichtung von Bezirksgerichten resp. Untergerich ten die Stadt Lengefeld mit in Berücksichtigung nehme. - ' Vicepräsident v. Held: Ich habe dem Herrn Abg. Braun zu bemerken, daß eine Petition der Stadt Lengefeld gar nicht zur Beschlußnahme vorliegt, und daß daher sein Antrag als ein selbstständiger zu betrachten und als solcher eittzubringen sein wird, jetzt aber meinem Erachten nach nicht zur,Bcrathung kommen kann. Gegenwärtig hat sich die Bcrathung lediglich auf eingebrachte, vom Ausschüsse begut achtete Petitionen zu beschränken, und alle bis jetzt gestellten Anträge, die ich zurUnterstützung gebracht habe, haben sich le diglich auf derartige Petitionen bezogen. Abg. Braun: Ich werde meinen Antrag selbstständig einrcichen, oder auch mittelst Gesuch an die Staatsregierung sofort bringen. Vicepräsidentv. Held: Zunächst hat der Abg. Wagner aus Dresden das Wort. Abg. Wagner (aus Dresden): Ich habe mir nicht das Wort erbeten, NM für irgend einen Ort eine Lanze einzülegen, sondern uin für den Ausschuß zu sprechen. Es ist vorhin aus gesprochen worden, man habe cs tief zu beklagen, daß der Ausschuß aus das Materielle dex einzelnen Petitionen einzu gehen nicht für rathsam erachtet habe. Ich denke, nach der Verhandlung, welche eingetreten ist, bedarf es einer besonder» RechtWigung des Ausschusses in dieser Beziehung nicht, denn dem Ausschuß wird nun wenigstens so viel eingcräumt werden müssen, daß er nicht ohne Voraussicht gehandelt hat. Ich frage, was entstanden wäre, wenir der Ausschuß auf das Matekielle der einzelnen Petitionen eingegangen wäre? Vor Allein hätten wir doch den ganzen Organisationsplan der Re ¬ il. K. (4. Abonnement.) gierung haben müssen; denn man hatte die Petitionen'nicht im Einzelnen gehörig würdigen können, ohne im Stande zu sein, die einzelnen Orte in Vergleich zu stellen mit andern, auf welche die Regiernng schon ihre Aufmerksamkeit gerichtet hat. Der Organisationsplan stand aber noch nicht fest. Was für einen Standpunkt hätte man nun einnehmen sollen? Hätte man einen Ort, über welchen in der betreffenden Petition et was zu besonderer Begünstigung Aufforderndes beigebracht worden wäre, der Kammer anempfchlen wollen, so würde man Widerspruch hervorgerufen haben in unendlicher Folge. Wie gesagt, die Berathung selbst hat gezeigt, daß der Aus schuß im Rechte gewesen ist. Es hat ihm durchaus nicht an lebhaftem Interesse für die Petenten gefehlt, und in dieser Rücksicht muß ich noch besonders hervorheben, daß der Aus schuß, indem er die Petitionen an die Regierung ohne Clausel abzugeben anräth, dadurch keineswegs eine Gleichgültigkeit gegen dieselben hat zu erkennen.geben wollen; erhatvielmebr geradeseineUnparteilichkeitdadurch andenTag legen wollen. Namentlich aberfühle ich mich verpflichtet, dem HerrnBericht- erstattcr das Zeugniß auszustellen, daß er den dringenden Wunsch ausgesprochen hat, auf die einzelnen Petitionen ein gehen zu dürfen. Er hat sich aber der Majorität des Aus schusses gefügt, indem er in derWeise Bericht erstattet hat, wie eben geschehen ist. Bicepräsident v. Held: Es hat der Abg. Trenkmann auf Schluß der Debatte angetragen; findet dieser Antrag Un terstützung? —Ausreichend unterstützt. Vicepräsident V. Held: Wünscht Jemand über den Schluß der Debatte zu sprechen? — Da dies nicht derFall ist, frage ich, ob die Debatte für geschlossen erklärt werden soll? — Gegen 1 Stimme Ja. ' Berichterstatter Abg. Wieland: Um an das anzuschlie ßen, was eben der geehrte Abg. Wagner zuletzt erklärt hat, füge ich hinzu, daß es-im Ausschüsse bei der ersten Bcrathung über diese Angelegenheit eine sehr lebhafteDebatte gab, indem ich äls Berichterstatter mich allerdings Anfangs der Ansicht zuneigte, es möchten die einzelnen Petitionen speciell ins Auge gefaßt und berathen, und es möchte mit,einzelnen Kammer mitgliedern, die den Petenten näher stündeneine vorläufige Unterredung gepflogen werden. Jndeß die Erwägung, die der Abg. -Wagner auch schon angedeutct hat, bestimmte mich, zuletzt der Majorität nachzugeben und in Folge des gefaßten Beschlusses den Bericht in derSMung abzufasscn, daß man nur im Allgemeinen die Angelegenheit ins Auge fasse und .sie im Allgemeinen der Staatsregierung zur Erwägung empfehle.- Es haben dieAbgg. Evans,-Thallwitz undDammänyInträgo, die gleichartiger Natur find, eingebracht,. nach welchen die Petitionen aus Thum, aus Döbeln und, Ms Hohnstein der Staatsregierung zur besöndern Berücksichtigung möchten überwiesen werden. Der Antrag des Ausschusses geht dahin, daß sämmrliche Petitionen der Stäatsregierustg übergeben wer den sollen; und dieser Vorschlag ist ganz wortgetreu den Vor- 3
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