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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 63. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Abg. Meißner: Ich habe den Hähncl-schen Antrag unterstützt, jedoch blos mit Rücksicht auf seinen zweiten Th eil, nun hat er aber nicht ausreichende Unterstützung gefunden; da mir dieser Theil dennoch beherzigungswerth scheint, so möchte ich dennoch darauf antragen, daß über die Worte: „wiewohl mit" bis „Ortsangehörigen" besonders abgestimmt werde. Präsident Cuno: Das ist zulässig und soll geschehen. Verlangt nochJcmand dasWort? Der Ausschuß beantragt: im ersten Meile des letzten Satzes die Worte: „überein stimmenden", auch „der Gemeindeobrigkeit und" abzustreichen; pflichten Sie dem Ausschüsse hierin bei? — Einstimmig Za. Präsident Cuno: Wollen Sietz. 7 bis zu den Worten: „als örtliche Einrichtung beibehalten werden" mit der beschlossenen Aenderung annehmen? — Gegen 2 Summen Za. Präsident Cuno: Wollen Sie die Schlußworte: „ W i e- wohl mit Wegfall jeden Zwanges zu-dcssen Be nutzung Seiten der einzelnen Orts an,geh origen", ebenfalls annehmen? — Gegen 24 Stimmen Ja. Präsident Cuno: Jetzt wird es an der Zeit sein, den von dem Abg. Wieland vorhin angekündigten Antrag zur Unter stützung zu bringen. Nach diesem Anträge soll ein §. 7b. an gefügt werden: „In den Angelegenheiten des Leichendienstes und der Todtenschau haben die Behörden kostenfrei zu expe- diren." Unterstützen Sie diesen Antrag'? —^Zahlreich. Präsident Cuno: Wünscht Jemandlhierüber zu spre chen? — Abg. Ziesler: Ich würde mir von dem Herrn Antrag steller nur eine Erklärung darüber ausbitten, ob unter der all gemeinen Bezeichnung „Behörden" auch die geistlichen Be hörden mit gemeint sein sollen. — Abg. Wieland: Ich habe den Ausdruck Behörden da rum gewählt, um alle Behörden zu treffen, nicht nur die welt lichen, sondern auch die geistlichen. Abg. Ziesler: Nun werde ich dafür stimmen. (Heiterkeit.) Abg. König: Ich würde gegen den Wieland'schen An trag stimmen, wenn er sich nicht entschließen will, statt des Wortes „kostenfrei" das Wort „gebührenfrei" zu setzen- Präsident Cuno: Das wäre ein Unteramendement, es ist aber als solches gar nicht ausdrücklich bezeichnet worden. Ich Lana daher nichts thun, und habe, da sich Niemand weiter gemeldet, nach hiermit ausdrücklich ausgesprochenem Schluffe der Debatte die Frage darauf zu richten, ob Sie Z. 7 d,: „I n den Angelegenheiten des Leichendienstes und der Todtenschau haben die Behörden kostenfrei zu rrped iren", genehmigen wollen?—Gegen 1 StimmeJa. Berichterstatter Abg. Löwe: §.8. Das Ministerium des Innern ist mit Ausführung des gegenwärtigen Gesetzes beauftragt. Der Bericht lautet: Schließlich empfiehlt der Ausschuß der Kammer auch die Annahme von §.8 des Gesetzentwurfes und endlich die Annahme des ganzen Gesetzes in der nach den gefaßten Beschlüssen zu erfolgenden Fassung. Präsident Cuno: Nehmen Sie §. 8 an? — Einstim mig Za. Präsident Cuno: Es wird, da die Abstimmung ein allerhöchstes Decret betrifft und es sich um einen Gesetzent wurf handelt, mit Namensaufruf abzustimmen sein. Ich frage demnach, ob Sie den mittelst allerhöchsten Decrets.... Abg. Oehmichen: Es würde alsoübcr den allgemeinen Antrag nicht abgestimmt werden? Präsident Cuno: Ich bin dem Abgeordneten für seine Erinnerung sehr dankbar. Es hatte jedoch derselben nicht bedurft, denn ich habe bereits ausdrücklich gesagt, dass wir erst über das Gesetz abstimmen werden, dann über den An trag in die Landtagsschrift. Nehmen Sie also den durchjal- lerhöchsies Decret vom 29. Januar1850 übermittelten Gesetz entwurf, die Leichenbestattungen und die Einrichtung des Leichendienstes betreffend, gemäß dcn^ gefaßten Beschlüs sen an? Es antworten mit I a: Abg. Jacob aus Bautzen, - Jacob aus Vielau, - Jesorka, - Kämmel, - ».Kalb, - Klinger, - Klinkhardt, - König, - Kretschmer, - Leonhardt, - Löwe, - Mauckisch, - Meißner, - Mros, - Müller aus Neusalza, - Müller a.Niederlößnitz, Secretair Nake, Abg. Naumann, Oehmichen, - v. Polenz, - Prctzsch, Secretair Prüfer, Abg. Raschig, - Rauch, - Rewitzer, - Richter, - Rosenhauer, Abg- Schaarschmidt, - 0. Schwarze, - Schwcrdtner, - Sommer a. Bernstadt, - Sommer a. Oschatz, - Thallwitz, - Trenkmann, - Voigt, - v. Wagner a. Dresden, - Wagner a. Marienberg, - Wagner a. Schneeberg, - Waplcr, - Weltz, - Wich, - Wieland, - Wigard, - Baumgarten, - Büttger, - Braun, - Bretschneider, - Dammann, - v. Dieskau, - Eckardt, - Evans, - Eymann, - v. Friesens - Funkhänel,
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