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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 65. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Ehefrau in einer Nachlaßsache angeblich zugcfügten Rechts- Verletzung betreffend. Präsident Cuno: Als Beschwerde an den fünften Ausschuß. (Nr. 641.) Protocollextract der ersten Kammer von glei chem Datum, die Zurückweisung der von diesseitiger Kammer bereits abgewiesenen Beschwerde Johannen ChristianenDietze in Questenberg bei Meißen wegen ihr vorenthaltener Aus- zugsgebührnisse betreffend. Präsident Cuno: Zurück an den fünften Ausschuß zur Bescheidung der Beschwerdeführerin. (Nr. 642.) Protocollextract der ersten Kammer vom 16. laufenden Monats, deren Nückäußerung in Betreff der Frage über die Verfassungsmäßigkeit der Verordnungen vom 25. Mai und 14. Juli 1849 enthaltend. Präsident Cuno: Zurück an den zweiten Ausschuß. (Nr. 643.) Protocollauszug der ersten Kammer von ebendemselben Tage, die Berathung über den von dem Abg. v. Joseph eingcbrachten Gesetzentwurf wegen Abschaffung des dem Fiscus und andern juristischen Personen zustehenden außerordentlichen Rechtsmittels der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand betreffend. Präsident Cuno: Es wird der näher bezeichnete Gesetz entwurf an einen unserer Gesetzgebungsausschüfse, und zwar der Reihenfolge nach an den ersten zu verweisen sein. Hierbei habe ich zu erinnern, daß ein unter Nr. 159 der Registrande eingezeichneter Antrag des Abg. Richter auf Aufhebung der dem Staatssiscus und andern Personen als persönliches Vor recht zustehenden Rechtswohlthat der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand dem vierten Ausschüsse zur Berichterstattung zugetheilt worden ist. Es dürfte der Connexität wegen die Richter'sche Petition dem vierten Ausschüsse zu entnehmen und an den ersten zu verweisen sein. Sind Sie damit ein verstanden ? — Einstimmig Ja. (Nr. 644 ) Nach Anzeige des fünften Ausschusses vom 18. dieses Monats ist derselbe bereit, über die anderweite Be schwerde des Buchhändlers Zobel zu Kittlitz (Nr. 491 der Registrande) mündlichen Bericht zu erstatten. Präsident Cuno: Wir werden Gelegenheit haben, den angekündigten mündlichen Vortrag: an-einem der nächsten Lage zu hören. Ich habe aber eine Frage an den fünften Ausschuß zu richten. Es ist der erste über die Zobel'sche Be schwerde erstattete Bericht in geheimer Sitzung vorgetragen worden. Es dürfte der Ausschuß vielleicht das,Nämliche rück sichtlich der nachträglichen Anzeige wünschen? Abg. H äh n el: Es wird nicht nöthig sein, darüber in geheimer Sitzung zu verhandeln, da der Beschwerdeführer nicht darauf angetragen hat. (Nr. 645.) Der Kunstgärtner ec. Leidert zu Hainichen übersendet mittels Zuschrift vom 17. dieses Monats eine Probe eines von ihm neuerfundenen, angeblich heilkräftigen Wassers, und spricht dabei den Wunsch aus, daß eine ärztliche Prüfung dieses Heilwassers veranlaßt werden möchte. Präsident Cuno: Meine Herren, es ist unmöglich, unser Correspondenzgeschäft mit Leidert abzubrechen. Er übersen det uns gegenwärtig mit einer weitläufigen Zuschrift ein Packet Kunstproducte, wie es in der Aufschrift heißt, und zwar ein neuerfundenes chemisches Wasser, welches die Kraft besitze, alle äußere Wunden, alte wie neue, in Zeit von 36 Stunden radikal zu heilen. Leidert wünscht, daß wir eine Probe von diesem Heilwasser nehmen und eine ärztliche Prü fung veranlassen möchten. Es bleibt uns nichts übrig, als das überschickte Kunstproduct zur Disposition des Uebersen- ders ruhen zu lassen und ihm zu erkennen zu geben, daß es nicht in der Aufgabe der Kammer liege, mit Eingaben solcher Art sich weiter zu beschäftigen. Es sind mir Uebcrsichten zu gestellt worden über den Stand der Geschäfte des vierten und fünften Ausschusses. Dem vierten Ausschuß sind zur Zeit 191 Petitionen überwiesen worden. Davon sind 66 ganz erledigt, 24 nach Kammerbeschluß an andere Ausschüsse verwiesen, 14 zur Zeitund bis zur Einbringung der einschlagendcn schon an gekündigten Gesetzentwürfe affervirt worden. Uebcr 9 Peti tionen hat zwar die zweite Kammer Beschluß gefaßt, die Be schlußfassung der ersten Kammer ist aber noch zurück. Ucber 48 endlich wird der vierte Ausschuß noch Gutachten zu geben haben. Dem fünften Ausschuß sind 44 Beschwerden mitge- theilt worden. Davon sind 22 erledigt und beziehentlich zu rückgenommen, 6 an andere Ausschüsse verwiesen worden. Ueber eine Beschwerde hat zwar unsere Kammer, noch nicht aber die erste Kammer Beschluß gefaßt, über eine Beschwerde liegt ein noch unerledigter Bericht zur Zeit bei uns vor, und über 14 andere Beschwerden wird noch Bericht zu erstatten sein. Der Abg. Müller aus Neusalza bittet wegen einer Menge unaufschreblicher, zum Theil schwieriger und aufhält licher Berufsgeschäfte ihm vom 22. April bis 17. Mai Urlaub zu ertheilen. Wollen Sie den nachgesuchten Urlaub ertheilen? — Gegen 7 Stimmen Ja. Präsident Cuno: Für heute haben sich dieAbgg.Jesorka und Herold wegen Abhaltungen entschuldigt. Wir können nun ohne Weiteres zur Tagesordnung übergehen, und zwar zum Berichte des vierten Ausschusses über die Petition des Vereins der selbstständigen Künstler zu Dresden, die Aussetzung einer Summe im Staatsbudget für Werke der Malerei und Bildhauerei betreffend, Berichterstatter v. Wagner (aus Dresden): Am 8. Januar dieses Jahres gelangte eine Petition des Vereins der selbstständigen Künstler zu Dresden, die der Ab geordnete der ersten Kammer, Metzler, bei deren schriftlicher Einführung zu der seinigen zu machen erklärte, an die erste
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