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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 65. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Präsident Cuno: Dürste unscrm dritten Ausschüsse zu- zutheilen sein. (Nr. 648.) Protocollauszug der ersten Kammer vom 17. laufenden Monats, deren Beschlüsse rücksichtlich des kö niglichen Dekretes vom 2. März d. I., das provisorische Steuer- und Abgabengesetz betreffend. Präsident Cuno: An den fünften Ausschuß zur ander- weiten Berichtserstattung. (Nr. 649.) Abschrift des Protocolles jenseitiger Kam mer vom 19. dieses Monats, die Annahme des in veränderter Maaße vorgelegten Gesetzentwurfes wegen Ergänzung und Abänderung der Gewerbe - und Personalstener und die Er mächtigung der Regierung zu Publikation dieses Gesetzes unerwartet des Einganges der bezüglichen Landtagsschrift be treffend. Präsident Cuno: Die erste Kammer ist unserm gefaßten Beschlüsse auf das letzte rücksichtlich der Personal-und Ge werbesteuer ergangene allerhöchste Decret vollständig bcige- treten. Sie wissen, wie dringlich dieser Gegenstand ist. Die erste Kammer hat sich eben deshalb auch entschlossen, die Regie rung zu ermächtigen, das Gewerbe- und Personalsteuerergän zungsgesetz nach Maaßgabc des abgeänderten Entwurfes vom 13. April d. I. unter Bezugnahme auf die erfolgte Zustim mung der Kammern unerwartet der bezüglichen Landtags schrift zur Publikation zu bringen. Der Herr Finanzminister hat den Wunsch ausgedrückt, daß unsere Kammer eine gleiche Autorisation aussprechen möge. Es wird dies um so unbe denklicher geschehen können, als Ihnen die bereits abgefaßte Landtagsschrift sogleich zur Genehmigung vorgetragen werden wird. Der Autorisation wird es dessen ungeachtet bedürfen, weil man nicht gewiß weiß, wenn die erste Kammer wieder Sitzung halten und Gelegenheit haben wird, die Landtags schrift sich vortragen zu lassen. Zunächst wird Ihnen die Landtagsschrift, welche vom dritten Ausschüsse abgefaßt wor den ist, vorgelesen werden. (Dies geschieht.) Genehmigen Sie diese Landtagsschrift? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Und wollen Sie, unerwartet des Ab gangs derselben, die Regierung dahin autorisiren, daß sie das Gewerbe- und Personalsteuerergänzungs- und Abände rungsgesetz nach Maaßgabc des abgeänderten allerhöchsten Dekrets vom 13. April d. I. zur Publikation bringe? — Einstimmig Za. Präsident Cuno': Es wird die Regierung durch Mit theilung des Protocvllextracts von dem gefaßten Beschlüsse sogleich unterrichtet werden. (Nr. 656.) Nach Anzeige vom 19. dieses Monats ist der vierte Ausschuß mündlichen Vortrag zu erstatten bereit über dir Petitionen Göbcl's und Genossen zu Rochlitz und Reichels und Consorten ZuJägerhof, Nr. 589 und 604 der Registrande. Präsident Cuno: Wird auf eine der nächsten Tages ordnungen gebracht werden. (Nr. 651.) Bericht des dritten Ausschusses über daS königliche Decret vom 27.December 1849, die Erwerbung der Chemnitz-Riesaer Eisenbahn für Staatsrechnung betreffend. Präsident Cuno: Der Bericht ist bereits zum Druck be fördert und wird auch muthmaaßlich noch in dieser Woche zur Berathung gebracht werden. (Nr. 652.) Petition und Beschwerde der freien christ lichen Gemeinden zu Freiberg, Brand und Saida vom 10. April dieses Jahres wegen der rücksichtlich ihrer vom königlichen Ministerium des Cultus rc. angeordncten Beschränkungen. Ueberreicht von dem Abg. v. Dieskau. Präsident Cu n o: Diese Schrift, welche theils als Be schwerde, thcils als Petition auftritt, dürfte dem außerordent lichen, für Kirchen- und Schulsachen von uns bestellten Aus schüsse zuzustelleu sein. Abg. v. Dieskau: Ich gestatte mir, das Präsidium darauf aufmerksam zu machen, daß die Petenten zugleich bean tragen, daß ihre Beschwerde des Baldigsten erledigt werde. Ich hatte die Absicht, darauf anzutragen, daß ein besonderer Ausschuß zur Begutachtung der Petition möchte ernannt werden, weil die Sache wirklich dringend ist und die übrigen Ausschüsse mit Geschäften bereits überlastet sind. Wenn aber die Petition an den außerordentlichen, für Kirchen- und Schul sachen niedergesctzten Ausschuß abgegeben werden soll, so hege ich das feste Vertrauen, daß dieser Ausschuß diePetition schleu nigst berathen und darüberBericht erstatten werde. Es hängt, so viel aus der Petition ersichtlich ist, von der schleunigsten Berichterstattung das Entstehen sowohl, als das Bestehen der freien christlichen Gemeinden ab. Präsident Cuno: Ist die Kammer damit einverstanden, daß die aus der Registrande angezeigte Schrift dem außer ordentlichen Ausschüsse für Kirchen- und Schulsachen zur Berichterstattung überwiesen werde? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Der Abg.Hülße hat auf die Zeit vom 22. bis mit 24. dieses Monats um Urlaub gebeten. Er ist durch dringende Geschäfte, der Gewerbeausstellung halber, nach Leipzig berufen worden. Wollen Sie den nachgesuchten Ur laub ertheilen? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Der Abg. Löwe bittet ebenfalls um Urlaub vom 22. April bis mit dem 6. Mai, hat jedoch ver sichert, daß, wenn es ihm gelingen sollte, seine Geschäfte eher zu beendigen, er auch vor Ablauf der Urlaubszeit wieder bei uns eintreffen würde. Wollen Sie den gebetenen Urlaub ertheilen? — Einstimmig Ja.
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