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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 66. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H Kammer. Dresden, am 27. April 1850. 66. Drei und sechszigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 23. April 1850. Inhalt: Registrandenvortrag. — Entschuldigungen. — Berathung des Be richts des dritten Ausschusses über das königliche Decrct vom 14. Januar 185V, das Eisenbahnwesen betreffend. — Besondere Berathung über I. die Staatseisenbahnen und zwar die säch- sisch-bayersche Staatseisenbahn, sowie 8. die Leipziger Verbin dungsbahn betr. — Beschlußfassungen. — Vortrag des schrift lichen Berichts des dritten Ausschusses, die wegen des Steuer provisoriums in den Beschlüssen ver ersten und zweiten Kam mer obschwebenden Differenzen betreffend, und Verlegung der Berathung darüber auf die nächste Tagesordnung. Die Sitzung beginnt kurz vor All Uhr in Anwesenheit von 63 Kammermitgliedern. Präsident Cuno: Ein Protokoll ist heute nicht vorzu lesen, da dies gestern schon geschehen ist. Wir haben nur einen kurzen Vortrag aus der Registrande. (Nr. 653.) Bericht des vierten Ausschusses über das Ge such des Abg. Eymann, die Uebernahme aller Untersuchungs lasten auf die Staatskasse betreffend. Präsident Cuno: Der Gegenstand selbst ist wichtig und der Ausschuß wünscht, daß der Bericht gedruckt werde; es ist demgemäß bereits das Nöthige verfügt worden. (Nr. 654.) Antrag des Abg. Biedermann, betreffend die Beauftragung des Ausschusses für die deutsche Frage, unge säumt Erörterungen anznstcllcn, ob nicht der Zeitpunkt einge- tretcn sei, wo die Kammer ihr verfassungsmäßiges Recht der Zustimmung zur Feststellung der deutschen Verfassungsange legenheit geltend zu machen habe? und darüber, wie dies zu bewerkstelligen, der Kammer Vorschläge zu machen. Präsident Cuno: Ich ersuche den Herrn Secretair, den Antrag vorzulesen. (Dies geschieht.) Ich werde dem Abg. Biedermann in der nächsten Sitzung dasWort geben zurBegründung seines Antrags, und es wird dann die Kammer über denselben Beschluß zu fassen haben. H. K. (4. Abonnement. — Zn der heutigen Sitzung sind entschuldigt Vicepräsident v. Held, Abgg. Klinger, Evans wegen Unpäßlichkeit, Som mer aus Oschatz und Müller aus Niederlößnitz wegendrin gender Abhaltung und beziehentlich Arbeiten in Angelegen heit der Ausschüsse. — Wir können sofort zu unserer Tagesordnung übergehen, und zwar zu Berathung des Berichts unseres drit ten Ausschusses über das königliche Dekret v. 14. Januar 1850, das Eisenbahnwesen betreffend. Berichterstatter Abg. Harkort: Bei der Ausführlich keit des Berichtes, glaube ich, wird wohl von der Vorlesung der Beilage zum königlichen Dekret abzusehen sein, und ich würde mir jetzt schon gestatten, den Herrn Präsidenten zu bitten, darüber eine Frage an die Kammer zu richten. Da von Seiten der Staatsregierung indcß noch Niemand anwe send ist und sie also ihre Zustimmung nicht aussprechen kann, so bitte ich um Erlaubniß, vorläufig mit der Vorlesung des Berichtes bis zum ersten Abschnitte beginnen zu können und die Vorlesung des königlichen Dekrets nachzutragen, wenn der königliche Herr Commijsar eingetreten ist. Ich darf wohl annehmen, daß darüber allgemeines Einverständnis; herrscht. Der Bericht lautet, wie folgt: Durch das Allerhöchste Dekret vom 26. November vori gen Jahres wurde den Kammern die Budgetvorlage für die Finanzperiode 1849 bis mit 1851 und insbesondere unter v das außerordentliche Staatsbudget für die gedachte Periode mitgetheilt. In seinen Ausgabeposten enthält das letztere unter 1) den Bedarf zum fortgesetzten Bau der Staatseisenbahnen. Die dem Budget unter v. beigegebenen Erläuterungen besagen in Bezug hierauf (S. 194), daß der desfallsige Be darf mittelst besonderen Dekrets werde gerechtfertigt werden. Die hierdurch zugesicherte anderweite Vorlage ist nun auch durch das Allerhöchste Decret, bas Eisenbahnwesen be treffend, vom 14. Januar dieses Jahres, den Kammern gemacht worden, undverbreitet sich in derAnfuge dazu sub so wie in einer besonders gedruckten Beilage 0., sowohl I. überdieStaatseisenbahnen und H. die Privateisenbahnen als IH. über das Eisenbahnwesen im Allgemeinen in ausführlicher Weise. 16
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