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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. Dresden, am 30. April 18^0. «7. Vier und sechszigste öffentliche Sitzung der 'zweiten Kammer am 24. April 1850. Inhalt: Registrandcnvorkrag. — Antrag des Abg. Biedermann hinsichtlich der den 1. Mai d. I. erlöschenden Wirksamkeit der Bundescom mission, das den Kammern verfassungsmäßig znstehende Recht der Zustimmung zur Feststellung der deutschen VerfassungSange-- legcnheit geltend zu machen re.— Mündliche Begründung dessel ben. — Besprechung darüber und Verweisung des Antrags an den zur Begutachtung der deutschen Verfassungsfrage nieder gesetzten Ausschuß, — Berathung des Berichts des dritten Aus schusses über die wegen des königl. Deckels vom 2. März d. I., vie provisorische Ausschreibung der Steuern und Abgaben be treffend, zwischen beiden Kammern bestehende Differenz. — Be- rathung darüber und Schlußabstimmung, sowie Vortrag und Genehmigung der darauf bezüglichen Landtagsschrift. — Schluß der Verathung des Berichts des dritten Ausschusses über das königl. Decket vom 14. Januar 1850, das Eisenbahnwesen be treffend. — Besondere Berathung über 6. die sächsisch-böhmische Eisenbahn betr., v. den elektromagnetischen Telegraphen zwischen Dresden und Leipzig betreffend, II. über Privateisenbatznen und III. über Eisenbahnen im Allgemeinen. — Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt 10 Uhr 10 Minuten in Gegenwart von 66 Mitgliedern und in Anwesenheit des Regierungscom- miffars Opelt, mit Vorlesung des über die letzte Sitzung durch Secretair Prüfer aufgenommenen Protocolles, welches ohne Reclamation genehmigt und von denMbgg. Rewitzer und Richter mit vollzogen wird. Zur Registrande ist eine einzige Schrift eingegangen. (Nr. 655.) Der Kunstgärtner rc. Leidert zu Hainichen bittet in einer Eingabe vom 21. dieses Monats, unterBezug- nahme auf seine Weschwerdeschrift vom II. buch m. (Nr. 623 der Reg.), „bei derStaatsregicrung eineUntersuchung seiner Angelegenheiten zu bevvrworten." Präsident Cuno: Wiederum eine Eingabe des Kunst gärtners und Naturforschers Leidert; ein alter Text in ge wohnter Melodie. Leidert zeigt an, er hätte die StaatSregie- rung angegangen, seine uns früher vergeblich angebotenen Erfindungen prüfen zu lassen, sei aber von ihr schnöde abgc- II. K. (4. Abonnement.) wiesen worden und will nun durch unsere Hülfe die Regierung dazu nöthigen, diese seine Erfindung durckssandere Sachver ständige prüfen zu lassen; etwas Anderes habe ich aus der beinahe ganz unverständlichen Eingabe nicht entnehmen können. Das Direktorium räth Ihnen an, diese Schrift ohne Weiteres zu den Acten zu legen. Sind Sie damit ein verstanden? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Wir können nun sogleich übergehen zur Tagesordnung, und ich gebe zunächst dem Abg. Biedermann zu Begründung des gestern von ihm gestellten Antrages das Wort, nachdem vorher der Herr Secretair den Antrag durch Vorlesen in Ihr Gedächtniß zurückgerufen haben wird. Die Vorlesung des Antrags erfolgt durch den Secretair Nake und es lautet derselbe: Ich beantrage: Die Kammer wolle zur Wirksammachung ihres Beschlusses vom 7. März dieses Jahres, worin sie ihr Zustimmungsrecht zu jeder von den Regierungen ausgehenden Feststellung derdeutschenVerfassungsangelegenheitgewahrthat; in Erwägung, daß mit dem 1. Mai dicscsJahres die Wirksamkeit der durch den Vertrag vom 30. Sep tember vorigen Jahres geschaffenen Bundescom mission erlischt; im Hinblick endlich auf die man cherlei, selbst von Regierungsorganen benachbarter deutscher Staaten verbreiteten Gerüchte, welche die Einsetzung einer dem alten Bundestage ähnlichen obersten Bundesbehörde für das ganze Gebiet des deutschen Bundes in nahe Aussicht stellen, ihren Ausschuß für die deutsche Frage beauftragen: 1) ungesäumt Erörterungen anzustellen, ob nicht der Zeitpunkt cingetreten ftk, wo die Kammer ihr ver fassungsmäßiges Recht der Zustimmung zur Fest stellung der deutschen Verfassungsangelegenheit geltend zu machen habe; 2) bejahenden Falls der Kammer darüber, wie dies zu bewerkstelligen, Vorschläge zu machen. Ich bitte die Kammer, den Antrag als einen dring lich en zu betrachten und mir dessen Begründung in einer der nächsten Sitzungen zu gestatten. Dresden, den 23. April 1850. Biedermann. 20
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