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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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dern Antrags auf Vorlegung eines Etats für die beimTele- graphxndienst zu treffenden Anstellungen nicht bedürfe, da diese schon durch das allgemeine Verwilligungsrecht der Volks vertretung Vorbehalten wird. Es ist übrigens nach der Regierungsvorlage, Seite 285, eine das Telegraphenwesen umfassende weitere Mittheilung an die Kammern thunlichst bald zu erwarten, und der Aus schuß glaubt, in Bezug darauf der Kammer empfehlen zu dürfen: die Staatsregierung zu ersuchen, bei der beabsich tigten weitern Vorlage über das Telegraphenwesen auch die Larifbestimmungen für Privatbenutzung in dieselben einbegreifen zu wollen. (Präsident Cuno verlaßt den Präsidentenstuhl, welchen Vice präsident v. Held einnimmt.) Vicepräsident v. Held: Da Niemand das Wort be gehrt, so verschreite ich sofort zur Abstimmung. Der erste Antrag des Ausschusses geht dahin, die Ausführung des elektromagnetische »Telegraph en zwischen Dres den und Leipzig zu genehmigen. Will die Kammer diese Genehmigung aussprechen? — Einstimmig Ja. Viceprasident 0. Held: Der Antrag des Ausschusses ist darauf gerichtet: „die Postu Irrten 10,000 LH al er als ein Berechnungsquantum zu genehmigen, unter Vorbehalt des Nachweises über die Verwendung und in der zuversichtlichen Erwartung, daß, so weit es der beabsichtigte Zweck nur immer zuläßt, auf Kostenersparniß werde Bedacht genommen werden." Will die Kammer diesen Antrag als den ihrigen aussprechen? — Einstimmig Ja. Vicepräsident V. Held: Endlich ist Ihnen noch folgen der Antrag empfohlen worden: „die Staatsregierung zu ersuchen, bei der beabsichtigten weitern Vor- lageüber das Lelegraphenwesen auch dieTarif- bestimmungen für Privatbenutzung indieselben einbegreifen zu wollen." Ist die Kammer damit ein verstanden? — Einstimmig Ja. Secretair Prüfer fährt im Berichte fort: II. Der Regierungsvorlage folgend und zu dem zweiten Hauptabschnitt derselben, zu den . Privat-Ersenbahnen übergehend, bietet sich, wie dort, so auch hier keine Veranlas sung dar, derLe i pzig-Dresdner Bahn näher zu gedenken. Hinsichtlich der CHemnitz-RiesaerBahn bemerkt die Vorlage, daß selbige Gegenstand eines besonder!«, den Kam mern auch bereits zugegangenen Decrets sei, und es ist hinzu zufügen, daß inmittelst auch ein solches, die sächsisch- s ch l esi sche Bahn und deren Uebernahme auf den Staat be treffend, vorgelegt worden ist; so daß es dem Ausschüsse nur zweckmäßig erscheinen kann, die Erörterung der einen wie der andern Ztngelegenheit für die ohnehin rtothwendige syecielle Berathung auszusetzen. Es haben daher gegenwärtig nur noch die Löbau-Zittauer und die Jüterbogk-Riesaer Anschlußbahn hier Erwähnung zu finden. Die Löbau-Zittauer Eisenbahn betreffend, ist in Er innerung zu rufen, daß der Staat bei der Beschaffung des auf zwei Millionen festgesetzten Actiencapitals in Gemäßheit der ständischen Zustimmung mit U, also mit 500,000 Lhalerst eingetreten ist. Da indeß zur Ausführung und Beendigung dieses Unternehmens eine Summe von 500,000 Lhaler über das ursprüngliche Actiencapital hinaus bedurft und dessen Aufbringung durch Ausgabe von Prioritätsactien beschlossen wurde, so hat die Staatsregierung, in Folge der ihr durch die ständische Schrift vom 23. Marz 1847 (Landtagsactcn 1847, IV. Abth. S. 308) ertheilten Ermächtigung, sich dabei in gleichem Maaße, d. h. mit 125,000 Thlrn. betheiligt, so daß also das Gesammtin- teresse des Staates bei dieser Unternehmung die Summe von 625,000 Thlrn. erreicht. Bereits bei dem außerordentlichen Landtage 1848 sind, in dem Berichte der dritten Deputation der zweiten Kammer vom 2. August 1848, die sehr ungünstigen, den früher geheg ten Erwartungen keinesweges entsprechenden Ergebnisse des Betriebes näher erwähnt worden (Landtagsacten, Beilagen zur III. Abthlg. S. 237), und es scheinen dieselben bisher eine wesentliche Verbesserung noch nicht erfahren zu haben, da die Vorlage (S. 277) in die ser Beziehung erwähnt, daß die möglich gewesenen und ein geführten Ersparnisse nur d i e Folge gehabt haben, „daß der Anzeige nach für das Jahr 1849 ein Deficit nicht zu erwarten stehe", wahrend früher, im Jahre 1848, sogar eine Sistirung des Betriebes in Aussicht stand, welche nur dadurch abzewen- det werden konnte, daß die Regierung — obwohl sie die An träge wegenUebernahme der noch nicht untergebrachten Prio ritätsactien im Betrage von circa 39,000 Thalern ablehnen zu müssen glaubte — durch käufliche Uebernahme eines ent behrlichen Vorrathes von Schienen rc. Seitens der Staats eisenbahnverwaltung und einesVorschusses von75,000Lhl., gegen Sicherstellung in Prioritätsactien, Unterstützung ge währte. Außerdem aber hatdieStaatsregierunggegen Einsetzung von Realunterpfändern 17,265Lhlr. 18 Ngr.1 Pf. zur Deckung des Betriebsdeficits bis Ende des Jahres 1848 und 9,024 - 19 - 3 - desgleichen auf den Zeitraum vom 1. Januar bis 15. April 1849 26,290Thlr. 7Ngr.4Pf. vorgeschossen, so daß also der ge- sammte Vorschuß sich bis auf 101,290 Lhlr. 7 Ngr. 4 Pf. beläuft. Diese Lage der Dinge ist im allgemeinen Interesse, wie auch wegen der speciellen Betheiligung der Staatsfinanzen, außerordentlich zu beklagen, und zwar um so mehrmals der Verwaltung der Löbau-Zittauer Bahn ein Vorwurf wohl nicht gemacht werden kann, daß sie nicht auf d'-e möglichste Ersparnis! beim Betriebe hingewirkt habe, und als der mit der sächsisch-schlesischen Eisenbahngesellschaft, unterVermittelung der Staatsregierung, abgeschlossene Vertrag wegen Über lassung des Betriebes ebenfalls geeignet ist, auf dieses Ziel hinzuwirken, daher von dieser Seite keine Einwirkung zu er warten steht, die von Erfolg sein könnte.
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