Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
sich bei der Staatsregierung dahin verwenden, daß den Mi- litairpersonen, sowohl bei der ersten Einberufung zur Dienst leistung, als bei späteren Urlaubsertheilungen, die unentgelt liche Benutzung der Wagen dritter Gaffe auf den Staats und Privateisenbahnen, nach beigebrachter glaubhafter Be scheinigung ihrer Hülfsbedürfrigkeit gestattet werde." Ich werde diesen Antrag dem Herrn Präsidenten zur weitern Ver fügung überreichen. Präsident Cuno: Der Antrag lautet so: „Die Kammer wolle sich bei der Staatsregierung dahin verwenden, daß den Militairpersonen, sowohl bei der ersten Einberufung zur Dienstleistung, als bei später» Urlaubsertheilungen, die un entgeltliche Benutzung der Wagen dritter Gasse auf den Staats - und Privateisenbahnen, nach beigebrachter glaub hafter Bescheinigung ihrer Hülfsbedürftigkeit gestattet werde." Mir scheint dieser Antrag nur rücksichtlich der einen Hälfte zu unserm gegenwärtigen Berathungsgegenstande zu gehören, nämlich insofern die unentgeltliche Benutzung der Staats eisenbahnen gewünscht wird. Ich gebe dem Herrn An tragsteller zu erwägen, ob es nicht vielleicht zweckentsprechen der sein möchte, den Antrag zur Zeit fallen zu lassen oder ihn dem Finanzausschüsse zurBerücksichtigung bcimMilitair- budget zu überreichen? Abg. Klinkhardt: Fallen lassen würde ich meinen An trag nicht können, denn er scheint mir doch von Belang und Wichtigkeit und im Interesse armer Leute zu sein, deren Fort kommen, wenn sie der Dienst ruft, möglicherweise dadurch be fördert werden könnte. Präsident Cuno: Entweder habe ich mich undeutlich ausgedrückt, oder der Herr Abg. hat mich mißverstanden. Ich habe gesagt: es scheine vielleicht angemessen, den Antrag zur Zeit fallen zu lassen, und setzte dabei voraus, daß derselbe wieder ausgenommen werden würde, wenn das Militärbud get zur Berathung käme. Wenn aber der Herr Abgeordnete vorzieht, daß sein Antrag jetzt zur Unterstützung gelange, so bin ich dazu bereit. Abg. Klinkhardt: Nun ich würde bitten, daß dies ge schehe, denn der Antrag reiht sich einmal an das Eisenbahn wesen an. Abg. Ziesler: Meines Wissens ist alle und jede Debatte über diesen Gegenstand geschlossen, und ich glaube nicht, daß es nach der Geschäftsordnung noch gestattet sein kann, in Be zug auf eine Frage, deren Berathung nach Beschluß der Kam mer beendigt ist, noch Anträge einzubringen und eine Diskus sion darüber zu veranlassen. (Abg. Klinkhardt bittet ums Wort.) Präsident Cuno: Vorher bitte ich denn doch auch selbst ums Wort. Ich habe kein Bedenken in formeller Beziehung, den Antrag noch zur Unterstützung zu bringen, da über das gaüze Decret noch nicht durch Namensaufruf abgestimmt, also ein formeller Schlußpunkt noch nicht erreicht, auch überhaupt bei Berathung des Budgets nachgelassen worden ist, etwas weiter gehende Anträge, die nicht geradeunmittelbarzur Sache gehören, einzubringen. Also in formeller Rücksicht habe ich meinerseits kein Bedenken. Im klebrigen wird es ledig« lich von der Kammer abhängen, ob und in wie weit sie den Antrag unterstützen will. Jetzt hat noch der Abg. Klinkhardt das Wort. Abg. Klinkhardt: Nach dem, was der Herr Präsident soeben gesagt hat, kann ich mich des Wortes begeben. Präsident Cuno: Sie haben den Antrag des Abg. Klink hardt gehört. Wollen Sie denselben unterstützen? — Ge schieht zur Genüge. Viceprasident Haberkorn: Dagegen müßte ich mich allerdings auf das Bestimmteste erklären, daß wir heute über diesen Gegenstand berathen und Beschluß fassen, denn es ist durchaus unmöglich, die Folgen dieses Antrages vollständig zu übersehen. Wie der Herr Präsident angedeutet hat, han delt cs sich bei diesem Anträge nicht nur um das unentgeltliche Fortkommen auf Staatseisenbahnen, sondern der Herr An tragsteller will auch freies Fortkommen auf Privatbahnen, welchen also dafür eine von den Steuerpflichtigen zu tragende Entschädigung zu gewähren sein würde, verschaffen. Es kommt, was das Fortkommen auf Privateisenbahnen betrifft, hinzu, daß bei denselben, so viel mir bekannt, schon die Ein richtung besteht, daß gegen Vorzeigung einer Bescheinigung der Bedürftigkeit dem unvermögenderen Soldaten das Fort kommen schon um einen bedeutend ermäßigten Fahrpreis ge währt wird. Ueber alle diese Verhältnisse sind vorher genaue Erkundigungen einzuziehen, und ich beantrage deshalb, daß man den schon unterstützten Antrag des Abg. Klinkhardt dem dritten Ausschüsse zur Begutachtung überweise. Berichterstatter Abg. Harkort: Ich habe den Antrag des Herrn Abgeordneten unterstützt, und zwar aus der Rück sicht, damit Gelegenheit genommen werden möchte, sich sofort darüber zu erklären. Wenn derselbe die Privateiscnbahnen darin mit begriffen hat, so scheint mir dies die Sache allerdings schwierig zu machen, da es der Staat nicht in der Hand hat, den Privateisenbahnen in dieser Beziehung Vorschriften zu machen, und also, wenn er die freie Benutzung derselben durch setzen wollte, kein anderes Mittel hätte, als das Fahrgeld für das Militair selbst zu entrichten. Das könnte weit führen. Wie aber der Vieepräsident Haberkorn bereits bemerkt hat, so bestätige auch ich, daß auf den Privateisenbahnen für das Fortkommen der Militairs bereits wesentliche Vergünstigun gen bestehen; denn die Beurlaubten und zum Dienst Einberu fenen werden, wenn sie eine Bescheinigung beibringen, daß ihre Verhältnisse eine derartige Vergünstigung wünschens- werth machen, um die Hälfte des Fahrpreises befördert, wie es auch den im Dienste Commandirten gewährt wird. Ich glaube, daß man Privatgesellschaften nicht wohl wird anmu- then können, in dieser Beziehung noch mehr zu thun, und es wird sogar fraglich sein, ob es im Interesse des Staates liegen könne, auch auf Staatseisenbahnen noch weiter zu gehen, als
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder