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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 68. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Präsident Cuno: Die Commission für die Industrieaus stellung zu Leipzig läßt nunmehr, da die Ausstellung den ge wünschten Grad der Vollständigkeit erlangt hat, an uns die freundliche Einladung zu einem Besuche ergehen. Es wird gewünscht, daß der Tag vorher bezeichnet, und somit der Com mission Gelegenheit gegeben werde, die nöthigen Vorkehrun gen zu treffen. Eine Einladung, gleich der an uns ergangenen, für die ich nicht versäumen werde, bei der nöthigen Rückäuße rung den Dank der Kammer auszusprechen, ist auch an das Präsidium der ersten Kammer gelangt. Ich werde mit demsel ben zunächst Rücksprache nehmen und mir dann erlauben, Ihnen in einer vertraulichen Besprechung Vorschläge zu machen. (Nr. 662.) Petition des Besitzers des Warmbades bei Wolkenstein, Friedrich Wilhelm Uhlig, um Unterstützung zu besserer Fassung des Quelles des Wolkensteiner Bades, vom 18. April a. o. Ueberreicht durch den Abg. Haase. Präsident Cuno: Unserem vierten Ausschüsse liegen schon zwei ähnliche Petitionen, Gesuche um Unterstützung Seiten der Besitzer der Bäder Marienborn bei Schmeckwitz und Hohenstein, vor; dorthin dürften wir auch die gegenwär tige Petrtion abzugeben haben. Wegen dringender Abhaltung entschuldigt sich für heute der Abg. Eymann; die Abgg. Wi gand und Secretair Nake sind wegen Unpäßlichkeit behindert zu erscheinen, und den Abg. Welz habe ich wegen nachgewie sener dringlicher Geschäfte zu einer Reise in seine Heimath beurlaubt. Zunächst hat der Abg. Oehmichen ums Wort gebeten. Abg. Oehmichen: Ich habe an die geehrte Kammer mich heute mit einer Bitte zu wenden. Ich wollte nämlich mit Ihrer Erlaubniß einen Gesetzentwurf an die Kammer bringen unter dem Titel: Gesetz, baupolizeiliche Maaßregeln zur Abwendung der Feuersgefahr auf dem platten Lande be treffend. Den Entwurf selbst habe ich dem Präsidium bereits übergeben, und werde, wenn mir die Erlaubniß dazu ertheilt wird, den Antrag auf Einbringung dieses Gesetzes später be gründen, und stütze mich hierbei auf das Gesetz vom 31. März 1849 über die. Abänderungen der §§. 85 und 120 der Ver- sassungsurkunde, das Recht der Initiative der Kammern be treffend. Präsident Cuno: Der von dem Abg. Oehmichen bereits überreichte Gesetzentwurf, baupolizeiliche Maaßregeln zur Ab wendung der Feuersgefahr auf dem platten Lande betreffend, liegt schon jetzt zur Ansicht der Kammermitglieder in der Canzlei aus. Zur nähern Begründung des Antrags werde ich in der nächsten Sitzung dem Abgeordneten das Wort ge ben, und wird dann die Kammer in Gemäßheit des Gesetzes vom 31. März 1849 sich zu entschließen haben, ob sie die nachgesuchtr Erlaubniß zu Einbringung des Gesetzentwurfs ertheilt. Abg. v. S chwarze: Ich habe der geehrten Kammer im Auftrage des Ausschusses für das deutsche VerfaffungSwerk anzuzeigen, daß der Ausschuß die durch den Abgang des 0. Braun erledigte Stelle eines Vorstandes auf mich über tragen hat. Präsident Cuno: Wir können nunmehr zu unserer Tagesordnung übergehen, zu dem Berichte des dritten Ausschusses über daS königliche Decret vom 27.December 1849, die Erwerbung der Chemnitz-Riesaer Eisenbahn für Staatsrechnung betreffend. Berichterstatter Abg. 0. Hülße: Das königl. Decket lautet: Se. königliche Majestät lassen den Kammern in ' der Anfuge sub D eine Mkttheklung, die Erwerbung der Chemnitz-Riesaer Eisenbahn für Staatsrechnung betreffend, zur Berathung zugehen und sehen der Erklärung der Kam mern hierüber entgegen. Gegeben am 27. December 1849. Friedrich August. (1.8.) Johann Heinrich August Behr. In Bezug auf die Vorlesung der Beilage bin ich mir nicht recht klar, ob die Kammer den Wunsch hegt, daß die Vorlesung erfolge oder nicht. Ich werde mich dem Wunsche der Kammer hierin gern fügen. Präsident Cuno: Zunächst habe ich zu erwarten, in welcher Weise die Staatsregierung sich ausspricht, ob sie wünscht, daß die Beilage zum Decret vorgelesen werde oder ob dies unterbleiben kann. Regierungscommiffar Opelt: Die Staatsregierung ver zichtet auf die Vorlesung. Präsident Cuno: Will die Kammer ebenfalls ihrerseits von der Vorlesung der Beilage absehen ? — Einstimmig Ja. (Diese nicht zum Vortrag gelangende Beilage lautet:) DieErwerbung derChemnitz-Riesaer Eisenbahn für Staatsrechnung betreffend. Bereits am 22. Mai 1848 war von der Chemnitz-Riesaer Eisenbahngesellschaft bei einer außerordentlichen Generalver sammlung der Beschluß gefaßt worden, daß Direktorium und Ausschuß mit der Regierung wegen Uebernahme der Bahn, sofort in Unterhandlung treten möchten,auch hatten hierauf die genannten Gesellschaftsorg.ane gegen den königlichen Re« gierungscommissar unterm 29. Mai 1848 die Erklärung ab gegeben, daß sie zu einer derartigen Unterhandlung erbötig seien und der Eröffnung diesfälligcr Kaufsbedingungen von , Seiten der Staatsregkerung, sowie nach Befinden alternati- ver Vorschläge für die Vollendung des Unternehmens Heils" durch Uebernahme der Bahn, theils durch UNterstützmig der Gesellschaft, entgegcnzusehen, für den Fall jedoch, daß bis zur Entscheidung der Hauptfrage in der nächsten ordentlichen Ständeversammlung sich lediglich aufBewilligüng der Mittel zur einstweilig en Fortsetzung des Baues beschränkt wer den sollte, zugleich mit dahin aNzutragett hätkett/^möze - einem unverzinslichen Vorschüsse zu diesem Zwecke eine solche
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