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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 68. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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verantwortlich, wenn man jene Strecken nicht wenigstens einigermaaßen nutzbar macht, und man büßt die frühere Ver schuldung noch lange nicht, wenn man sich hierzu einem Opfer versteht. Ich will von Stellung eines Antrags in Bezug hier auf zwar absehen, da ich in dieser Hinsicht heute unter einem schlechten Planeten zu stehen scheine, aber ich wünsche, daß die Staats reg ierung auch hieraufjenen Antrag Rücksicht nehme und wenigstens das Minimum gewähre, indem sie dem Vor schläge unter VI. ihre Zustimmung giebt. Abg. Richter: Ich wollte nur ganz kurz bemerken, daß dieser Wunsch sehr leicht in Erfüllung gehen wird und zum Lheil schon erfüllt ist, indem von Waldheim bereits einedirecte Postverbindung mit allen vonLimmeritz abgehenden und dort ankommenden Bahnzügen hergestellt ist; es wird also auch nur nöthig sein, daß spater der Postwagen bis Heiligenborn fahre, was bei der geringen Entfernung leicht ausführbar ist. Wenn dies geschieht, so werden alle diesfallsigen Bedenken gehoben sein. Präsident Cuno: Der Ausschuß räth uns an, „VI. die Kammer wolle gegen die Regierung den Wunsch aussprechen, dieselbe möge, wenn vom finanziellen Standpunkte aus nicht sehr erhebliche Bedenken dagegen sprechen, die Bahnstrecke von Chemnitz nach Heiligenborn möglichst bald vollenden und in Betrieb setzen', so wie mit der bereits fahrbaren Str ecke von Limmeritz bis Riesa durch cinzurichtenden Postenlauf in Zusammen hang bringen lassen." Wollen Sie einen Wunsch die ser Art gegen die Staatsregierung aussprechen? — Einstim mig Ja. Berichterstatter Abg. v. Hülße. Endlich hat der Ausschuß noch des in der Petition des Oeconomieraths Carl Geyer auf Langen rinne und 219 Genossen (Nr. 258 der Hauptregistrande) unter 4 s. gestellten Antrages, die Frage über dir Vorzüglich keit des Bahnbaues von Ebersdorf über Frankenberg und Hainichen nach Döbeln, statt über Waldheim hinsichtlich der bereits aufgewendeten und noch aufzuwendenden Baukosten und des voranzuschlagenden vermuthlichen Ertrages genau zu untersuchen, so wie der Petition des Ausschusses und Direkto riums der Chemnitz-Riesa er Eisenbahn vomO.März d. I. (Nr. 481 der Hauptregistrande) und der Petition des Stadtraths zu Chemnitz vom 8. Marz d. I. (Nr. 492 der Hauptregistrande), in welchen beiden letzteren um Beschleunigung der Berathung über die Regierungsvorlage, den Ankauf der Chemnitzer Eisenbahn betreffend, gebeten wird, Erwähnung zu thun. In Bezug auf ersteren Antrag hat derselbe nur zu er wähnen, daß die hier vorgeschlagene neue Linie nicht weniger als die halbe Länge der vorliegenden Bahn betrifft, daß durch Genehmigung des Antrags die Vollendung des Unter nehmens wiederholt in eine nebelgraue Ferne gerückt werden würde, und daß er sich daher bei der Unsicherheit des anderer seits gegenüber stehenden Erfolges nicht in der Lage sieht, der Kammer ein Eingehen auf den Antrag anrathen zu können. A. K. (4. MomremüKt. Die letzteren Petitionen haben sich oben, sowie die bereits zu Anfang des Berichtes erwähnte Petition der Gesellschafts organe der Chemnitz-Riesaer Eisenbahn vom 27. December 1849 (Nr. 197 der Hauptregistrande) durch die Anträge des Ausschusses erledigt. Hiernach empfiehlt der Ausschuß: VII. die Kammer wolle Punkt 4 g. der Petition Nr. 258 der Hauptregistrande auf sich beruhen lassen, die Petitionen Nr. 197, 481 und 492 der Hauptregi strande aber für erledigt erklären. Die erwähnten Petitionen werden übrigens mit der Vor lage an die erste Kammer zu gelangen haben. *) Präsident Cuno: Wenn, wie es den Anschein hat, Nie mand Gelegenheit nimmt, über diesen Abschnitt des Berichts zu sprechen, so kann ich nichts weiter thun, als die Kammer fragen, ob sie, wie der Ausschuß empfiehlt, Punkt 4a der Petition Nr. 258 der Hauptregistrande auf sich beruhen lassen, die Petitionen Nr. 197, 481 und 492 der Hauptregistrande aber für erledigt er klären wolle? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Es wird nun an derzeit sein, auf den vorhin gehörten, aber noch nicht discutirten Antrag der Staatsregierung zurückzukommen, und wünsche ich zu hören, ob, da er nunmehr als eine Erklärung in der Landkagsschrift eine andere Fassung erhalten müßte, sich die Herren Regie- rungscommissarien mit der folgenden einverstanden erklären: „Die Kammer erklärt ihr Einverständniß, daß der, einschließlich der bisherigen Betheiligung aus Staatsmitteln, auf überhaupt 4,917,611 Khlr. 22Ngr. 2Pf.sich berechnende Acquisitionswerth für diese Bahn dem außerordentlichen Staats budget überwiesen werde." (Die Regierungscommissarien erklären sich damit einver standen.) Ich habe zu erwarten, ob rücksichtlich der berechneten Summe auch der Ausschuß sich einverstanden erklärt. (Dies geschieht.) Wünscht Jemand über diese Erklärung in der Landtagsschrift noch zu sprechen? Es ist nicht der Fall. Will die Kammer in der Landtagsschrift über das gegenwärtige Decret ihr Ein- vcrstandniß erklären, „daß der, einschließlich der bisherigen Betheiligung aus Staatsmitteln, auf überhaupt 4,917,611 Lhlr. 22 Ngr. 2 Pf. sich berechnende Acquisitionswerth für diese Bahn dem außerordentlichen Staatsbudget überwiesen werde"? — Gegen 1 Stimme (Evans) Ja. Präsident Cuno: Es folgt nunmehr, meine Herren, die Abstimmung durch Namensaufruf. Ich frage, wollen Sie sich auf das königl. Decret vom 27. December 1849, die Er werbung der Chemnitz-Riesaer Eisenbahn für Staotsrech- *) Die dem Berichte beigefügten Beilagen 1 — 3 folgen am Schluffe der Berathung. SI
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