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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 69. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Wollte ich behaupten, daß das eingereichte Gesetz von mir allein gefertigt und übergeben würde. Das ist keineswegs des Fall, im Gegentheile fühle ich mich veranlaßt, zu erklären, daß ich es nur imVereine mit mehreren Kammermitgliedern und durch deren thätige Unterstützung zu Stande bringen konnte. Ich glaube hiermit meinen Antrag so motivirt zu haben, daß ich hoffen darf, es werde mir die Genehmigung zur Einbringung des fraglichen Gesetzentwurfs ertheilt werden. Präsident Cuno: Will die Kammer dem Abg. Dehmi- chen die Erlaubniß crtheilcn, den von ihm angekündigten Ge setzentwurf, dessen Begründung Sie setzt gehört haben, ein zubringen? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Und wollen Sie diesen Gesetzent wurf, die baupolizeilichen Maaßregeln zur Abwendung von Feuersgefahr auf dem platten Lande betreffend, unserm zwei ten Ausschüsse, welchen die Reihenfolge trifft, zur Bericht erstattung überweisen? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Das Direktorium wird nun dafür sorgen, daß der Gesetzentwurf mit dem beigegebenen Motiven in Gemäßheit des Gesetzes vom 31. März 1849 §. 3 gedruckt werde. Zu erinnern habe ich noch, daß wir vor Kurzem be schlossen haben, eine unter Nr. 426 derRegistrande eingezeich- neke Petition von Karl Gottlieb Schneeweiß' zu Loppschädel und Genossen bis dahin zu asserviren, wo dem Abg. Oehmi- chen die Erlaubniß ertheilt sein würde, den heute eingebrach- ten Gesetzentwurf vorzulegen. Nun ist es wohl an der Zeit zu beschließen, daß wir die eben erwähnte Petition sammt dem Gesetzentwurf dem zweiten Ausschüsse zugehen lassen. (Die Kammer ist damit einverstanden.) Im weitern Verfolge der Tagesordnung schreiten wir vor zu dem Berichte des dritten Ausschusses, die Abtheilung II.L. des ordentlichen Staatsbudgets auf die Jahre 1849 bis 1851, das Ausgabebudget des Gesammtministerium sammt Depen- denzen betreffend. Berichterstatter Vicepräsident Haber körn: Da in der Vorlage der Regierung irgend Etwas, was zur allgemeinen Debatte gehören und vorgelesen werden könnte, nicht enthal ten ist, so kann ich sofort mit Vorlesung des Berichtes selbst beginnen, er lautet so: Für das Gesammtministerium nebst Dcpendenzen wur den in der Finanzperiode 1846—-1848 28,528 Lhlr. etatmäßig, 2,846 Thlr. 20 Ngr. 7 Pf. transitorisch, 31,374 Thlr. 20 Ngr. 7 Pf. zusammen, jetzt werden 27,924 Thlr. etatmäßig, 916 Thlr. transitorisch, 28,840 Thlr. zusammen, mithin: II. A. 604 Thlr. — Ngr. — Pf. etatmäßig und 1,930 - 20 - 7 - transitorisch, 2,534 Thlr. 20 Ngr. 7 Pf. zusammen, weniger als früher gefordert. Wenn Seite 167 des königlichen Decrets diese Minder forderung auf 400 Lhlr. normalmäßigen und 1,489 Lhlr. 4 Ngr. 1 Pf. transitorischen Aufwand, zusammen also nur auf 1,889Thlr. berechnet worden ist, so beruht dies auf einem Jrrthume, denn bei Pos. 7 werden 1,889 Thlr. 14 Ngr. 1 Pf. (nicht 1,889 Lhlr. 4 Ngr. 1 Pf.) - 8 werden 200 - — - — - - 18 werden 446 - 14 - 3 - 2,535 Thlr. 27 Ngr. 4 Pf. zusammen, weniger als 18HK gefordert, und rührt diese Differenz von 1 Thlr. 6 Ngr. 7 Pf. nur von der jetzigen Abrundung der Summe her. Vergleicht man zuvörderst diese Forderung mit dem wirklichen Aufwande, welche nach der der Kammer vorläufig mitgetheilten Uebersicht des Staatsaufwandes für die Periode 1846 bis mit 1848 bestritten worden ist, so ergiebt sich dar nach jetzt eine Minderforderung von 1995Lhlrn. jähr lich, denn wahrend der Voranschlag der früher» Finanz periode auf 94,124 Lhlr. 21 Ngr. 1 Pf. berechnet war, betrug der wirkliche Aufwand nur 92,505 Lhlr. 17 Ngr. 2 Pf., mit hin für das Jahr 30,835 Lhlr., wahrend jetzt nur 28,840 Lhlr. jährlich, folglich obige Summe weniger gefordert wird. *) Präsident Cuno: Wenn Jemand über die jetzt vorlie gende Abtheilung des ordentlichen Staatsbudgets im Allge meinen zu sprechen wünscht, so wird hier der Platz dazu sein. Staatsminister 0. Zfchinsky: Es ist blos ein Mißver ständnis!, wenn Seite 202 in dem Berichte, daß in dem De crete die Minderforderung überhaupt nur auf 1,889 Thaler angegeben werde, behauptet und deshalb auf Seite 167 des Decretes Bezug genommen wird. An dieser Stelle des De krets wird allerdings nur die Summe von 1,889 Thlr. 14 Ngr. 1 Pf. erwähnt, allein es handelt sich dort blos um Position 7, nicht um sammtliche Positionen. Dagegen ist in dem Decrete Seite 153 die Minderforderung genau so ange geben, wie sie jetzt in dem Bericht angegeben wird, nämlich zu 2,534 Thlr. 20 Ngr. 7 Pf. Es beruht also jene Angabe im Berichte lediglich auf einem Mißverständnis Abg. Wigard: Ich habe mir zunächst eine Anfrage an das Präsidium zu erlauben, indem ich nicht weiß, ob ich den von mir beabsichtigten Antrag hier bei dem allgemeinen Theile des Berichts vorzubringen habe, oder bei Position 7, welche das Gesammtministerium betrifft. Mein Antrag geht näm lich auf eine Regulirung der Gehalte der sammtlichen Staats minister. Es wird insofern meines Erachtens der Antrag, da *) Die in der Regierungsvorlage enthaltene tabellarischeUeber sicht der etatmäßigen und transitorischen Positionen, daS Gesammt ministerium nebst Dependenzen betr., folgt am Schluffe der Ver handlung darüber. 33*
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