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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 69. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Beitritt zu verweigern. Weiter muß ich allerdings bestätigen, daß die Herren Regierungscommissarien im Ausschuß die Er klärung abgegeben haben, es solle zur Zeit von Anstellung des sechsten Ministers abgesehen werden; allein uns schien eben diese Erklärung noch nicht ausreichend und sicherstellend ge nug, wir hielten es vielmehr aus finanziellem Interesse noch für nothwendig, ganz besonders einen Antrag darauf zu stel len. In dieser Beziehung muß auch ich bestätigen, daß es dem Ausschuß so wenig wie irgend einem Kammermitgliede beige kommen ist und beikommen konnte, irgendwie ein Recht der Krone damit zu schmälern; cs ist deshalb auch der Antrag nur in der Form einer Bitte, eines Gesuchs gestellt und damit zugleich zu erkennen gegeben worden, daß es sich eben nur um eine Bitte handelt, deren Erfüllung die Kammern, wenn sic dieselbe stellen, aber auch erwarten dürfen. — Etwas Wei teres habe ich dieser Position nicht hinzuzufügen. Präsident Cuno: Einer Abstimmung über die Seite 204 niedergelegte ausdrückliche Erklärung des Ausschusses wird es nach meiner Meinung wohl nicht bedürfen, da hier lediglich zurückgegangcn wird auf einen Beschluß, der schon bei Berathung des Berichts über das Ministerium desJnnern für alle einzelnen Budgets gefaßt worden ist. Es bleibt also nur übrig, über die beiden auf S. 206 ersichtlichen Anträge des Ausschusses abzustimmen, und dann über den -Wigardschen Antrag und beziehentlich dessen Verweisung an den dritten Ausschuß. Der Ausschuß hat uns vorgeschlagen: /,Die Kammer wolle an die Staatsregierung das Ge such richten, auch imLaufe dieser Finanzperiode von Besetzung der sechsten Ministerstelle abzu sehen." Pflichten Sie diesem Vorschläge bei? — Einstim mig Ja. Präsident Cuno: Weiter wird uns vom Ausschüsse empfohlen: „Den für das Gesammtministerium und den Staatsrath nebst Canzlei postulirten etatmäßigen Aufwand in Höhe von 6,200 Lhlr., sowie den transitorischen von 154 Lhlr. mit Ge nehmigung zu versehen. Ich stelle nun die Frage auf Bewilligung des etatmäßigen Aufwandes in der Höhe von 6200 Lhlr.; bewilligen Sie diesen?-— Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Und bewilligen Sie auch den transito rischen Aufwand mit 154 Lhlr. ? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Wollen Sie den vom Abg. Wigard eingebrachten Antrag nach des Antragstellers eigenem Wunsche dem dritten Ausschüsse zur Berichterstattung überweisen? — Einstimmig Ja. Vicepräsident Haberkorn: Position 8. Fürdie Cabinetscanzlei wurde in der Finanzperiode 18LH etatmäßig IWO Lhlr., transitorisch 38 Lhlr. 26 Ngr. 7 Pf., U. (4. Utzonnemettt.) zusammen 1938 Lhlr. 26 Ngr. 7 Pf., jetzt werden etatmäßig 1700 Lhlr., transitorisch 38 Lhlr. 26 Ngr. 7 Pf., zusammen 1738 Lhlr. 26 Ngr. 7 Pf., mithin diefesmal etatmäßig 200 Lhlr., wenig er gefordert. Wegendes bei der Cabinetscanzlei angestellten Personals bezieht sich der Ausschuß auf die Beilage snk .4. Die Minderung ist durch Herabsetzung des Canzleibe- dürfnisses von früher 500 Lhlr. auf 300 Lhlr. entstanden, während der Personaletat unverändert geblieben ist. Nach der summarischen Uebersicht hat der wirkliche Auf wand für dicscPosition in der Finanzperiode 18ZA 5858Thlr. 10 Ngr. 2 Pf., mithin für das Jahr 1952 Lhlr. betragen, so daß das jetzige Postulat unter dem wirklichen Bedürfnisse der letzten Periode bleibt. Da eine Personalveränderung nicht eingetreten ist, so laßt sich jetzt an dem Postulat nichts kürzen, allein da die Ge schäfte einesCabinetssecretairs durch andere bereits bestehende Einrichtungen bei dem königlichen Hofe zu vereinfachen sein dürften und der Ausschuß jede Gelegenheit, die Staats ausgaben zu mindern, zu 'benutzen sich gedrungen fühlt, so empfiehlt er der Kammer den Antrag an die Staatsregie- rung: bei eintretender Vacanz der Stelle eines Cabinets- secretairs dieselbe niedriger als jetzt zu dotiren. Im Allgemeinen empfiehlt er sonst der Kammer die Genehmigung der Pos. 8 und zwar in Höhe von 1,700 Lhlr. etatmäßig und 39 Lhlr. transitorisch. Die Motive der Regierung zu Position 8 lauten: GeheimeCabinetscanzlei. FürCanzleibedürfnifse wurden 200 Lhlr. weniger in Ansatz gebracht. Präsident Cuno: Verlangt Jemand das Wort? — Der Ausschuß empfiehlt uns den Antrag an die Staatsregierung: „Bei eintreten der Vacanz der Stelle eines Cabi- netssecretairs dieselbe niedriger als jctztzu doti ren." Wollen Sie den Antrag zu dem Ihrigen machen? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Weiter wird uns empfohlen, Position 8 nach Höhe von 1700 Lhlr. etatmäßig zu bewilligen; thun Sie dies?—Einstimmig Ja. Präsident C u n o: Und überdies 39 Lhlr. transitorisch; -- wollen Sie auch dies? — Einstimmig Ja. Berichterstatter Vicepräsident Haberkorn: Position 9. Die Lrdenseanzlei hat nach Ausweis der sub L. beigefügten Wergleichunqsta- belle der Staatsausgaben von 1833 — 1851 regelmäßig eine Summe von jährlich ? 500Lhaler 34
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