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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 69. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Hie Rede fern kann. llebrr'gens hat das Ministerium auf ausführlich wie möglich aussprechen, da gerade bei dieser bloße Gerüchte hin niemals etwas Definitives verfügt, und eß beruht auch die Verfügung des Cultusministeriums in Bezug auf die freie Gemeinde, wie Zeder in diesem Saale wissen wird, nicht auf einem bloßen Gerüchte. Secretair Nake: Ich werde mich auf den zweiten Theil des Wigard'schen Antrags ebenfalls nicht einlassen, weil er das Materielle betrifft, was auch ich nicht berühren will, ich habe nur im Sinne, die von dem Abg. Schwarze ausgestellten rechtlichen Bedenken, soweit es in meiner Macht steht, zn beseitigen, weil ich glaube, daß sie nicht ganz stichhaltig find. Er erwähnte, daß die Verleihung von Orden auf dem Gesetze beruhe, allein ich glaube, hier muß man einen Unterschied machen. Das Gesetz schreibt nicht ausdrücklich vor, daß Orden verliehen werden müssen, sondern es laßt nur das Recht dazu nach, und wenn keine Mittel vorhanden find, das Recht auszuüben, so wird deshalb das Gesetz noch immer nicht umgangen. Es ist dies namentlich auch ins Auge zu fassen hinsichtlich des Bedenkens, daß wir uns jetzt schon mitten in der Finanzperiode befinden. Wenn aber bis jetzt schon so viel für Orden verwendet worden ist, daß wir eben nichts Weiler zu thun hatten, als die 500 Thlr. zu bewilligen, so läge darin jedenfalls eine von Seiten des Ministeriums begangene Ueberschreitung, denn das Ministerium hat doch nicht im Voraus wissen können, ob wir 500 Thlr. oder 50 oder nur 5 für Ordensverleihungen bewilligen, und an diese Summe, wie sie von uns festgestellt ist, würde das Ministerium sich zu halten haben und jedeUeberschreitung derselben so oder so vertreten müssen. Und übrigens sehe ich nicht ein, warum sich Sachsen hierin nach den größern Staaten richten soll, denn gerade in dieser Beziehung scheint mir ein Zusammen hang mit den größern Staaten nicht vorhanden zu sejn. Abg. v. Kalb: Ich trage auf Schluß der Debatte an. Präsident Cuno: Es wird auf Schluß der Debatte an getragen. Wird dieser Antrag unterstützt? — Zahlreich. Präsident Cuno: Ums Wort hatten sich noch gemeldetr die Abgg. Rewitzer, Schwarze, Dammann und Cramer. Zu nächst wird blos für oder gegen den Schluß der Debatte zu sprechen sein. Abg. 0. Schwarze: Ich habe beabsichtigt, nochmals das Wort zu ergreifen, um die Provocation, welche der Abg. Evans gestellt hat, entgegenzunchmen ; dann auch, um auf die rechtlichen Bedenken zu antworten, welche dev Seeretair Nake vorgcbracht hat. Aus diesen Gründen würde ich wünschen, daß die Debatte fortgesetzt werde. Abg. Biedermann: Ich hätte gewünscht, eineÄNfrage an die Staatsregierung und eventuell vielleicht einen Antrag zu stellen. Abg. Müller (aus Niederlößnitz): Es ist in der That wichtig, daß wir uns über den vorliegenden Gegenstand so Staatsregkerung selbst einen desfallflgen Antrag gestellt, viel mehr erst abgewartet hat, wie sich die Volksvertretung dar über aussprechen werde. Dies auf die wenigen Bemerkungen, welche man meinem Anträge entgegen gestellt hat, gegen dessen Zweckmäßigkeit im Materiellen doch eigentlich nichts Erheb liches erwähnt worden ist, denn alle die jetzt ausgesprochenen Ansichten und Behauptungen erklären sich mehr oder weniger in der Grundanschauung für meinen Antrag. Auf das, was bezüglich einzelner Falle angeführt worden ist, will ich nicht näher eingehen; denn ein solches Eingehen würde zu einem humoristischen Vorträge führen, welchen ich bei der hohen moralischen Wichtigkeit dieses Gegenstandes nicht an seinem Platze finden. Was aber der Abg. Cramer hinsichtlich der Be richte erwähnt hat, welche bei den Ministerien eingegangen sein sollen, so scheint es in neuester Zeit bei den Ministerien mit diesen Berichten seine eigene Bewandtniß zu haben, und es scheinen in neuester Zeit dieMinisterien auf Berichte Werth zu legen, welche nicht einmal die einfache, nackte Khatsache richtig anführen. Einen Beweis dafür bietet zum Beispiel das Ausschreiben, welches Sie vom Cultusministerium gelesen haben werden, worin gesagt ist, daß von zwei in diesem Aus schreiben genannten Mannern eine freie Gemeinde constituirt worden wäre. Ganz Dresden weiß, daß diese zwei Männer gar nicht die Vorsitzenden waren, daß sie die freie Gemeinde nicht ins Leben gerufen haben. Das Cultusministerium aber vertraut ohne Weiteres den eingegangenen Berichten und schreibt wieder ohneWeiteres in die Welt hinaus: die und die Männer warmes. Wie es mit diesem Berichteging, so scheint es überhaupt bei den Ministerien mit den Berichten gegen wärtig zu gehen. Ich will darauf nicht weiter eingehen, nur geht mir die Wichtigkeit meines Antrags daraus um so mehr hervor, daher ich denn für denselben zu stimmen nochmals bitten kann. Staatsminister v. Zschinsky: Die Verleihung von Orden ist, wenn man sie vom moralischen Gesichtspunkte aus betrachtet, gewiß wichtiger, als Geldbelohnungen. Erstere regt das Pflicht- und Ehrgefühl weit mehr an, als letztere. Ob übrigens bei uns die Orden aus metallnen Zeichen, in China aus Pfauenfedern bestehen, ist ganz gleich, beides ist eine Auszeichnung. Hiernächst kann durch den Mißbrauch, welcher mit den Ordensverleihungen hier und da ftattgefunden haben soll, der Gebrauch nicht aufgehoben werden. Auch ist in der Nationalversammlung zu Frankfurt von derselben Seite her, von welcher dies auch jetzt wiederum geschieht, viel über die Orden und deren Aufhebung gesprochen worden, die Nationalversammlung hat es aber schließlich doch bei den Orden bewenden lassen. Es ist weitergesagt worden, Sachsen solle in dieser Beziehung den übrigen Staaten vorangehen und sich nicht immer von ihnen ins Schlepptau nehmen lassen. Ich sollte glauben, Sachsen habe sich in neuerer Zeit so selbstständig bewiesen, daß vomJnsschlepptaunehmen nicht
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