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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 69. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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hat seine.Bedenken gegen dieNothwendigkeit dreier Staats archivare nicht bergen mögen, und entweder muß eine außer ordentlich große Unordnung im Staatsarchiv vorhanden sein, eine außerordentliche Vernachlässigung der Geschäfte in frü herer Zeit stattgefunden haben, oder es müssen diese Stellen, namentlich die erste Archivarsstelle mit 2000 Thlr. Gehalt, reine Sinecuren sein. Die Archivare sind gut bezahlt. Soll denn nun für jede kleine Ncbenleistung den Beamten noch eine Remuneration gegeben werden? Es würde rein über flüssig sein, daß ein Staatsarchivar, vielleicht gar der geheime Archivar, der ohnehin 2000 Thlr. Gehalt bezieht, auch noch eine Remuneration für die Beaufsichtigung des Archivs des ehemaligen geheimen Cabinets erhält, und ich beantrage, daß mindestens diese 200 Thlr. gestrichen werden. Eine ausdrück liche Frage auf diese Post zu stellen, wird der Herr Präsident wohl die Güte haben, wie dieser Brauch bei der neulichen Wudgetberathung angenommen und eingehalten worden ist. Regierungscommissar v. Weißenbach: Es ist mir nicht ganz klar geworden, wie diese 200 Thlr. in unmittel baren Zusammenhang Niit dem Gehalte für den geheimen Archivar gebracht werden können. Es hat mit diesen 200 Thlr. diese Bewandtniß. Nach Auflösung des geheimen Cabinets ist die gangbare Actenrcpositur noch einstweilen in dem bisherigen Zusammenhänge aufgestellt geblieben, weil die dahin gehörigen Acten theilweise noch bei andern Ministerien gebraucht werden. Aus diesem Grunde hat auch eine förm liche Einverleibung dieser Actenrepositur in das eigentliche Hauptstaatsarchiv noch nicht stattgefunden, es ist vielmehr die currente Beaufsichtigung, die Verabfolgung der darin be findlichen Acten für den gangbaren Gebrauch, die Controle- führung über diese Verabfolgung einem besonder» Canzleibe- amten des Ministeriums des Innern, der mit diesem Gegen stände aus seinem früher» Dienstverhältnisse her vorzugs weise vertraut war, übertragen worden, und es sind jene 200 Thlr. hier nur der Verrechnung halber in den Ausgabe etat für das Hauptstaatsarchiv mit ausgenommen worden. Präsident Cuno: Ich finde mich, wenn dem Wunsche des Abg. Cramer entsprochen werden soll, insofern in Ver legenheit, als weder aus dem Decrete und dessen Beilage S. 168, noch aus dem Ausschußberichte sich ersehen läßt, ob die in Rede stehenden 200 Thlr. für Beaufsichtigung des curren ten Archivs des vormaligen geheimen Cabinets etatmäßig oder transitorisch gefordert worden sind. Ich bitte den Ausschuß um Auskunft hierüber. BerichterstatterVicepräsidentHaberkorn: Jchbemerke erläuterungsweise, daß diese 200 Thlr. nur transitorisch ge fordert worden sind und daß der Ausschuß sich nicht dagegen erklären konnte, theils aus dem von der Regierung angegebe nen Grunde, theils deshalb, weil es sich von einem bestimm ten Gehalte, welcher einer bestimmten Person zukommt, han delt und diesem Beamten der ihm einmal zugesicherte Gehalt nicht willkürlich abgeschnitten und entzogen werden kann. Präsident Cuno: Wünscht noch Jemand zu sprechen? (Es meldet sich Niemand.) Die erste Frage ist zu stellen auf den Antrag an die Staats regierung Seite 210: „die Stelle entweder des ge heimen Archivars oder eines der Archivare, so bald nur eine derselben zur Erledigung gelangt, nicht wieder zu besetzen, den Gehalt eines dersel ben vielmehr zumBesten der Staatskasse einzu ziehen." Geben Sie diesem Anträge JhreZustimmung? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: DerAbg. Cramer wünscht, daß die jenigen 200Thlr. abgelehnt werden möchten, welche besonders für Beaufsichtigung des currenten Archivs des vormaligen geheimen Cabinets, und zwar transitorisch gefordert worden sind; will die Kammer die zu dem eben angegebenen Zwecke transitorisch geforderten 200 Thlr. bewilligen? — Gegen 7 Stimmen Ja. Präsident Cuno: Wir kommen zur Abstimmung über die Hauptposition. Wollen Sie die Position 10 etatmäßig in Höhe von 6,024 Thlr. bewilligen? — Gegen 1 Stimme Ja. Präsident Cuno: Jngleichen über die bereits transito risch bewilligten 200 Thlr. noch anderweite 200 Thlr. transi torisch zubilligen? — Gegen 1 Stimme Ja. . Berichterstatter Vicepräsident Haberkorn: Position 11. Für die Oberrechnungskammer wurde in der letzten Finanzperiode etatmäßig: 8,500 Thlr. transitorisch: 322 Thlr. 6 Ngr. 6 Pf. zusammen: 8,822 Thlr. 6 Ngr. 6 Pf. letzt etatmäßig: 8,500 Thlr. transitorisch: 322 Thlr. 6 Ngr. 6 Pf. zusammen: 8,822 Thlr. 6 Ngr. 6 Pf. verlangt, diese Position ist mithin vollständig unverändert geblieben und ergiebt die Rechnungsübersicht auf 18ZH, daß das Bedürfniß in 26,466 Thlr. 19Ngr.8Pf., mithin für das Jahr in den geforderten 8,822 Thlr. wirklich bestan den hat. Ueber das Personal gicbt die Tabelle^. Auskunft und kommt zu den Gehalten nur noch 600 Thlr. für Canzleibe- dürfniffe hinzu. Die Herren Regicrungscommissarien haben dem Aus schüsse die Versicherung erthcilt, daß die Anzahl der Beamten nur den Geschäften der Oberrechnungskammer entsprechend sei, und angeführt, daß deren Prüfung allein die Rechnungen von 77 Privatstiftungen, 34 Universitätsstiftungen, 20 öffentlichen Stiftungsfonds, sowie
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