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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 69. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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die es besser verstehen, den Kammern nicht vorenthalten werden. Den Mitgliedern des Ausschusses ist bei dieser Position ein bestimmtes Bedenke.« in Bezug auf die Höhe der Druckkosten nicht beigegangen. Wir fanden, daß auch jetzt nicht mehr wie sonst gefordert wurde, der regelmäßige wirkliche Bedarf aber im Rechenschaftsberichte nachgewiesen und gerechtfertigt werden muß. Wir hatten uns daher bei dieser Prüfung lediglich auf Prüfung des Umstandes zu beschränken, ob in der geforderten Höhe der Summe eine Kürzung vorzunehmen sei. Wenn aber Kammermitglieder behaupten, man könne den Druck des Gesetzblattes billiger erhalten, so ist es gewiß der Mühe werth, wenn man einem auf Erörterung dieses Umstandes gestellten Anträge beistimmt und von den an gestellten Erörterungen die weitere Beschlußfassung abhängig ma' t. Der Ausschuß wird sich einem solchen Auftrage gern unterziehen, und ich selbst schließe mich dem Anträge an. Präsident Cuno: Der Abg. Muller aus Niederlößnitz hat nunmehr seinen Antrag schriftlich überreicht. Es findet sich in ihm eine Aenderung insofern, als gewünscht wird, es möge der Ausschuß bei der ihm zugewiesenen anderweiten Prüfung Sachverständige zuziehen. Die Worte: „unter Zu ziehung von Sachverständigen" sind beigefügt. Ich muß darauf die Unterstützungsfrage stellen. Wollen Sie diese Worte noch einschalten lassen? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Wünscht noch Jemand über diesen Gegenstand zu sprechen?—Zunächst wird der zahlreich unter stützte Müller'sche Antrag zur Abstimmung zu bringen sein. Es wird sich an diesen der Zusatzantrag des Abg. Eymann anschließen. Es versteht sich von selbst, daß, wenn der Müller'sche Antrag angenommen werden sollte, zur Zeit von der Abstimmung über Position 12 abzuschen ist. Der Abg. Müller beantragt: „die Abstimmung üb er Position 12 zu sistiren und dieselbe dem dritten Ausschüsse zu nochmaliger Berathung auf Grund fernerer Unterlagen unter Zuziehung Sachverständiger zArückzugeben." Geben Sie diesem Antrag Ihre Zu stimmung?— Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Der Äbg. Eymann wünscht, daß bei dieser Gelegeitheit der Ausschuß auch in Erwägung ziehen möge, ob nicht die Bestimmung in §. 7 des Gesetzes vom 6. September 1831, wornach den Behörden und Geistlichen das Gesetz-u'nd Ver ordnungsblatt unentgeltlich zu geht, aufzuheben sei, und diesfalls Bericht erstatte. Wollen Sie diesen Zusatzantrag annehmen?— Wird mit großer Majo rität abgelehnt. . Präsident Cuno: Wir haben diesen Berathungsgegen- stand zur Zeit erledigt, es wird aber nicht möglich sein, heute nochzurBerathung desBerichts überden Jöseph'schen Gesetz entwurf, die Abschaffung der Todesstrafe betreffend, überzu- Seben. Es wird hingegen noch soviel Zeit übrig sein, einige mündliche Vortrage des Wahlprüfungsausschusses zu hören, danntwir endlich mitden Legitimationen inOrdnung kommen. Will die Kammer die angekündigten Vorträge sogleich ent gegennehmen ? — Einstimmig Ja. Berichterstatter Abg. Funkhänel: Meine Herren! Der Gegenstand des kurzen Vortrags, den ich zu erstatten habe, ist die zweite Wahl im 43. Wahlbezirke. Es ist diese Wahl nothwendig geworden durch das Ausscheiden des vormaligen Vertreters des genannten Bezirks, des Abg. v. Braun, aus dieser Kammer. Bei dieser anderweiten Wahl ist nun Pro fessor Wigard inDresden mit 470 Stimmen gewählt worden während die nächste Stimmenzahl nur 411 betrug. Irgend eine Formunrichtigke'it ist von dem Ausschüsse nicht wahr genommen worden. Das Gesammtergebniß betrachtet er als vollkommen feststehend. Auch in Beziehung auf die Wahlfähigkeit geht dem Wahlprüfungsausschuß ein Be denken nicht bei. Er glaubt daher, wie hiermit geschieht, der Kammer Vorschlägen zu können, die definitive Zulassung des Abgeordneten, dessen provisorische Zulassung bereits früher beschlossen worden ist, zu beschließen. Präsident Cuno: Wollen Sie sofort über den jetzt gehörten Vortrag berathen und Beschluß fassen? — Ein stimmig Ja. Präsident Cuno: Der Wahlprüfungsausschuß zeigt an, daß er bei Prüfung der Wahl des im 43. Wahlbezirke anstatt des ausgetretenen Abg. v. Braun gewählten Abg. Wigard auf ein Bedenken nicht gestoßen sei, und rathet Ihnen an, die definitive Zulassung des Abg. Wigard auszusprechen. Treten Sie diesem Vorschläge des Ausschusses bei? — Ein stimmig Ja. Berichterstatter Abg. König: Ich habe der Kammer noch Bericht zu erstatten über die Wahl des Abg. Rewitzer, welcher anstatt des aus der Kammer entlassenen Abg.Heister- bergk im 33. Wahlbezirke gewählt und provisorisch zugelassen worden ist. Es hat sich bei Prüfung der Wahl ergeben, daß die gesetzlichen Vorschriften allenthalben beobachtet worden sind. Ebenso ist dieWahlfahigkeitdes Gewählten vollständig nachgewiesen, denn die früher gegen denselben verhangen ge wesene Suspension ist zufolge eines in den Commissionsacten befindlichen Attestes des.Stadtraths zu Chemnitz durch Ver ordnung der Kreisdirection in Zwickau vom 26. Januar d. I., und mithin vor der erst am 22. Februar v. I. im gedachten Wahlbezirke erfolgten Auszählung und Zusammenstellung derStimmen wieder aufgehoben worden. Der Wahlprüfungs ausschuß beantragt daher hiermit, die Kammer wolle die defi nitive Zulassung des im 33. Wahlbezirk gewählten Abg. Re witzer beschließen. Präsident Cu no: Wollen Sie auch über diesen jetzt ge hörten kurzenVortrag alsbald berathen und Beschluß fassen ? — Einstimmig Ja. Präsident Cu no: Der Wahlprüfungsausschuß schlägt
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