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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 71. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Fabrikanlagen, bei denen Maschinen gebraucht werden, statt- sinden wird, wie es allerdings nach dieser Petition scheinen könnte, sondern daß dieser Geldwucher seine großartigste Ausdehnung bei der Handarbeit hat, bei den Erzeugnissen, die durch Hände hergestellt und an Factoren oder Handlungs häuser verkauft werden. Es ist das eine wichtige Lhatsache, denn es ist das früher namentlich auch durch die Handelspo litik, welche die Leipziger Zeitung auch in.'diesem Sinne als Parteiblatt vertreten hat, immer den Maschinen mit zuge worfen worden, wahrend das die größte Entstellung der That- sache ist, die man sich nur denken kann. Gerade die Maschi nenarbeit hat sich von dieser Sünde viel reiner erhalten, als die Handarbeit. Es liegt für die Handarbeit auch eine kleine Entschuldigung, die ich nicht unerwähnt lassen darf, darin, weil namentlich einzelne Branchen, z. B. die Linnenindustrie, in einem so gedrückten Zustande sich befinden, daß solche un erlaubte Mittel fast gebraucht werden mußten, um nur eini- germaaßen doch den'Fortgang des Geschäftes in vielenFällen zu erzielen. Das habe ich nur noch erwähnen wollen. Präsident Cuno: Ich darf nunmehr wohl die Debatte schließen. Dem Berichterstatter gebe ich noch das Schluß wort. Berichterstatter Abg. Richter: Nur wenige Worte. Der Abg. Wagner hat es bereits unternommen, und ich glaube mit Erfolg, den Ausschuß zu rechtfertigen gegen den Tadel, der ihn von Seiten des Abg. Kümmel traf. Gerade auch wir haben gewünscht, daß den Beschwerden derPetenten künftig recht gründlich abgeholfen, und daß ihre Petition ei ner möglichst sorgsamen Prüfung unterworfen werde; durch die Abgabe der Petition an die Staatsregierung nun, wie be reits von dem Abg. Wagner erwähnt wurde, wird nach mei ner Ueberzeugung gar nichts effectuirt. Die Entwürfe der einschlagenden Gesetze sind, wie wir heute von Seiten des Herrn Staatsministers v. Friesen gehört haben, bereits fertig, und ganz gewiß werden die Wünsche der Petenten jetzt nicht mehr den Einfluß auf die Staatsregierung haben, daß sie eine Acnderung des Entwurfs herbeiführen. Dagegen aber wird, wenn der Ausschuß, welchem die Gewerbeordnung und die Vorlage über Einrichtung von Gewerbegerichten übergeben wird, auch diesePetition erhält, derselbeVeranlassungsinden, gründlich alle diese Fragen zu erwägen, und es wird auch die KammerGelegenheithaben, aufdicse Gegenstände,namentlich auch die, welche von dem Abg. Evans hervorgehoben worden sind, naher einzugehen. Präsident Cuno: Der Vorschlag des Ausschusses geht dahin, die Petition des deutschen Arbeitervereins zu Jagerhof bis zum Erscheinen der Gewerbe ordnung und deS Gesetzes über Errichtung von Gewerbgerichten zu asserviren und dann an den jenigen Ausschuß zu überweisen, welcher über diese Vorlagen zu berichten haben wird. Geben Sie diesem Vorschläge des Ausschusses Ihre Zustimmung? — Einstimmig Ja. II. K. (4. Abonnement.) Präsident Cuno: Wenn es der Kammer genehm ist, können wir sofort noch einen Vortrag des Wahlprüfungs- ausschuffcs über eine neuerdings stattgefundene Wahlprü fung entgegennehmen. Berichterstatter Abg. Mauckisch: Die Wahl, über welche ich der geehrten Kammer einen kurzen Vortrag zu er. statten habe, ist die des Abg. v. Polenz. Derselbe ist in dem 58. Wahlbezirke mit 417 Stimmen gewählt worden, wäh. rend dessen Gegencandidat nur 285 Stimmen erhalten hat. Die Wählbarkeit des Abg. v. Polenz ist zweifellos. Wie bei vielen Wahlen, so sind auch bei dieser einzelne Unregelmäßig keiten vorgekommen, es sind aber dieselben nach der Ansicht des Ausschusses nicht von dem Einflüsse und von solcher Er heblichkeit,'.daß die Wahl dadurch ungültig gemacht werden könnte. Der Ausschuß ist daher des Erachtens und schlägt der Kammer vor, die Wahl des Abg. v. Polenz als gültig an zuerkennen und dessen definitive Zulassung auszusprechen. Präsident Cuno: Wünscht Jemand in Bezug auf den jetzt gehörten mündlichen Vortrag zu sprechen ? Abg. Wigard: Nach dem erstatteten Gutachten wird es kaum einem Abgeordneten möglich sein, mit Ueberzeugung dafür oder dagegen zu stimmen. Es heißt in diesem Gutach ten im Allgemeinen, es seien Unregelmäßigkeiten vorgekom men; ich glaube aber, es wird, um eine Beurtheilung dersel ben möglich zu machen, auch nothwendig sein, daß diese na her angegeben werden. Berichterstatter Abg. Mauckisch: Der Legitimations ausschuß glaubte hier ganz dieselbe Modalität beibehalten zu können, welche bei Prüfung so mancher Wahlen schon von der Kammer genehmigt worden ist. Wenn der Ausschuß vor gekommene Unregelmäßigkeiten nicht für erheblich hielt, so glaubte er sie nur kurz und in der Maaße, wie eben geschehen, erwähnen zu können, und die Kammer ist in den meisten Fällen, wo nicht in allen, darüber hinweggegangen. Ich entspreche aber gern dem Wunsche des geehrten Abgeordneten, indem ich auf die Unregelmäßigkeiten, die sich bei der in Frage stehenden Wahlprüfung gezeigt haben, hier noch näher eingehe. Es ist unter Anderem in der Wahlabtheilung Zschopau, der zweiten, vorgekommen, daß 43 Soldaten auf Ansuchen ihres Commandanten eine vorterminliche Abstim mung zugestanden worden ist; sie sind durch Ordre veranlaßt gewesen, vor Eintritt des Abstkmmungstermins aus dem Orte auszurücken, der Commandant hat aber den Wahlaus schuß gebeten, die Stimmen der Soldaten noch vor Eintritt des Abstimmungstages anzunehmen, und es ist diesem Ansu chen entsprochen worden. Ein ähnliches Vorkommniß ist auch früher einmal in diesem Saale zur Sprache gekommen; irre ich nicht, bei der Wahl des Abg. Biedermann, und die Kammer hat damals diese Unregelmäßigkeit, wenn ich mich recht entsinne, nicht als eine solche betrachtet, welche die Gültigkeit der Wahl in Frage stellen konnte. Deshalb glaubt auch der Ausschuß in diesem Vorgänge keinen Grund zu dem 44
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