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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Mittheililngen über die Berhandlungen des Landtags. ' H. Kammer. ^72. Dresden, am 8. Mai 1830. Neun und sechszigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 3. Mai 1850. Inhalt: Registranden vertrag. — Entschuldigungen. — Bcrathung des Be richts des vierten Ausschusses über das Gesuch mehrerer Heraus geber und Verleger öffentlicher Blätter, die Aufhebung oder Ab änderung und Erläuterung der in §. 12 des Preßgesetzes enthal tenen Bestimmungen betreffend. — Beschlußfassung. — Ve- rathung des Berichts des vierten Ausschusses über das Gesuch des Abg. Eymann, die Uebernahme aller Untersuchungskosten auf die Staatskasse betreffend. — Beschlußfassung. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 8 Minuten in Anwesen heit des Regierungscommissars 0. Kohlschütter und in Gegenwart von 60 Kammermitgliedern mit Verlesung des über die gestrige Sitzung aufgenommenen Protokolls durch Secretair Nake. Präsident Cuno: Wird gegen das jetzt verlesene Proto koll irgend eine Erinnerung gemacht? — Da dies nicht ge schieht, folglich das Protokoll für genehmigt anzusehen ist, so ersuche ich die Herren Abgg. Wagner aus Dresden und Wagner aus Marienberg, dasselbe unterschriftlich zu voll ziehen. (Dies geschieht.) Zur Registrande sind folgende Gegenstände eingegangen: (Nr. 683.) Protocollauszug der ersten Kammer vom 30. vorigen Monates, deren Beschluß bezüglich eines vom Ab geordneten Mehnert und noch zwei Mitgliedern jenseitiger Kammer eingebrachten Antrages auf Errichtung größerer Ar- menbczirke und Bezirksarmenhäuser betreffend. Präsident Cuno: Wird an unfern vierten Ausschuß ab zugeben sein. (Nr. 684.) Schriftlicher Bericht des vierten Ausschusses über die Petition v. Carl Heine's und gegen 200 anderer Hauseigenthümer in Leipzig, die Einquartierungslast be treffend. Präsident Cuno: Wird in einer der nächsten Tagesord nungen vorgetragen werden. II. K. (4. Abonnement.) (Nr. 685.) Bericht desselben Ausschusses über zwei Peti tionen mehrerer Gasthofs- und Schanknahrungsbesitzer und Pächter der Leipziger und Zittauer Gegend unter Nr. 305 und 442 der Registrande, die Aufhebung der die Tanzvergnü gungen beschränkenden Bestimmungen der Armenordnung vom 22, Oktober 1840 betreffend, nebst einem Sondergut achten. Präsident Cuno: Wird ebenfalls in einerdernächsten Tagesordnungen vorgetragen werden. (Nr. 686.) Anschlußerklärung der Begüterten zu Fran kenstein und 10 andern Ortschaften, Carl Heinrich Kempe's und Consorten, an die Petition Sachse's zu Obersaida und Genossen, Nr. 474 der Registrande, die Besteuerung der Ge birgsgegenden betreffend. Präsident Cuno: Die hier erwähnte Angelegenheit liegt unserm dritten Ausschüsse bereits vor. Es ist eine ganz gleiche Petition, unter Nr. 474 der Registrande eingezeichnet, dem dritten Ausschüsse überwiesen worden. Dorthin dürfte auch die gegenwärtige Eingabe zu gelangen haben. Es sind für heute die Abgg. Jesorka, Schwarze, König, Meißner, Rewi- tzer, Müller aus Niederlößnitz theils wegen Unpäßlichkeit, theils wegen dringender Abhaltung und bezüglich Geschäfte für die Ausschüsse entschuldigt worden. Der Abg. Jacob aus Vielau hat gebeten, ihm vom 6. Mai bis 8. Juni Urlaub zu ertheilen. Wollen Sie den nachgesuchten Urlaub gewähren? — Ein stimmig Ja. Präsident Cuno: Wir gehen sofort zu unserer Tagesordnung über, zunächst zu dem Berichte des vierten Ausschusses über das Gesuch mehrerer Herausgeber und Verleger öffentlicher Blätter, die Aufhebung oder Abänderung und Erläuterung der in §. 12 des Preßgesetzes enthaltenen Bestimmungen be treffend. Abg. Wigand: Ich bitte ums Wort. Präsident Cuno: Der Abg. Wigand, der sich allerdings schon vor Beginn der Sitzung gemeldet, erhält hiermit das Wort. Abg. Wigand: In der gestrigen Debatte, meine Herren, über das Verhalten des Beiblattes zur Leipziger Zeitung, die Berichte unserer Verhandlungen enthaltend, 45
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