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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-03-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Iv^ mündlichen Bericht des zweiten Ausschusses über die Verzicht leistung des zum Abgeordneten gewählten Kaufmann Zschwei- gerr. Der Abg. König wird statt des für heute entschuldigten Berichterstatters Biedermann das Ausschußgutachten münd lich vortragen. Berichterstatter Abg. König : Meine Herren! Der im 45. Wahlbezirk zum Abgeordneten der zweiten Kammer ge- wählteKaufmannZschweigert in Plauen, dermalen in Zürich, zeigte der Kammer unterm 19. Januar an, daß er sich veran laßt sehe, die Erklärung wieder zurückzunehmen, die auf ihn gefallene Wahl zum Abgeordneten annehmen zu wollen, daß er vielmehr auf seinen Eintritt in die Kammer verzichte. In der Kammersitzung vom29. Januar wurdehierauf beschlos sen, dasPräsidiumzu beauftragen, demKaufmannZschweigert zuvörderst den jetzigen Stand der Wahlangclegenheit mitzu- theilen und ihn zur sofortigenErklärung darüber aufzufordern, ob er auch jetzt noch bei seiner Resignation auf die Wahl als Abgeordneter zur zweiten Kammer beharre, nachdem in der Sitzung vom 23. Januar von dem Herrn Staatsminister v. Zschinsky der Kammer die Mittheilung gemacht worden war, daß, nach nun angeordneter Aufhebung des gegen Aschweigert erlassenen Steckbriefs, der Erlassung der Missive an denselben kein Hinderniß mehr im Wege stehe. In Folge dieser von dem Präsidium geschehenen Aufforderung und Mittheilung hat Zschweigert in einer am 19. Februar ein gegangenen und in der Sitzung desselben Tages an den zweiten Ausschuß gewiesenen Eingabe unter Rücksendung der ihm inzwischen zugegangenen Missive bestimmt erklärt, daß er auf die im 45. Wahlbezirk auf ihn gefallene Wahl ver zichte. Haben nun dem Ausschüsse wenigstens einige der von ihm hierfür angeführten Gründe beachtungswerth ge schienen und ist bisher die freie Entschließung des Gewählten, betreffs der Ablehnung der ständischen Function als eines Ehrenamtes als ausreichender Grund seiner Entlassung er achtet worden, so beantragt nunmehr der zweite Ausschuß: „die Kammer wolle die Verzichtleistung Zschweigert's auf die von ihm im 45. Wahlbezirke angenommene Wahl als Ab geordneter der zweiten Kammer in Gemäßheit §. 36 des pro visorischen Wahlgesetzes genehmigen, und der'Staatsregie rung von diesem Beschlüsse wegen der nun im gedachten Be zirkezuveranstaltenden Neuwahl Mittheilung machen lassen." Präsident Cuno: Wollen Sie, was nach der Landtags ordnung bei mündlichen Vortragen in der Regel geschehen soll, sofort über den Gegenstand berathen?— Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Begehrt Jemand das Wort? — Da sich Niemand meldet, richte ich sofort die Frage auf das Ausschußgutachten. Dasselbe geht dahin: „die Kammer wolle die Verzichtleistung Zschweigert's auf die von ihm im 45. Wahlbezirke an genommene Wahl als Abgeordneter der zweiten Kammer in Ge mäßheit 8.36 des provisorischenWahlgesetzes ge nehmigen und der Staatsregierung von diesem Beschlüsse wegen der nun im gedachten Bezirke zu veranstaltenden Neuwahl Mittheilung ma chen lassen." Pflichten Sie diesem Gutachten des Aus schusses bei?— Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Es wird unverweilt die nöthige Mittheilung an das Gesammtministerium befördert werden. Weiter siebt auf unserer Tagesordnung die Wahl eines Mitgliedes in den außerordentlichen Ausschuß für das deutsche Verfassungswcrk. Ich ersuche Sie, die Wahlzettel zu schreiben. (Es gehen 62 Wahlzettel ein. Ohne eine absolute Stimmenmehrheit zu erreichen, erhielt Abg. Wagner aus Dresden 26, Schwedler 24, Kalb 5, Wigand 3, Rosen hauer 2, Klinger und Baumgarten Jeder 1 Stimme. Nachdem dieses Resultat von dem Präsidium der Kammer eröffnet worden, schritt man zur zweiten Wahl, zu welcher ebenfalls 62 Stimmzettel eingingen. Die absolute Stimmen mehrheit von 34 Stimmen erhielt Abg. Wagner aus Dresden, während diesmal Abg. Schwedler 26, Wigand und Baum garten Jeder 1 Stimme erhielten.) Präsident Cuno: Diesmal ist eine absolute Mehrheit von 34 Stimmen für den Abg. Wagner aus Dresden erlangt worden. Derselbe ist also als gewählt zu betrachten. Die meisten Stimmen nach ihm, und zwar 26, hatAbg. Schwedler erhalten. Wir haben nun noch ein Mitglied zum zweiten Ausschuß zu wählen. (Dies geschieht. — Nach Einsammlung und Auszahlung der Stimmzettel:) Mit absoluter Stimmenmehrheit ist gewählt derAbg.Ziesler; er Hat32 Stimmen, nächst ihm derAbg.v. Schwarze deren 30. Wir sind mit unserer heutigen Tagesordnung zu Ende. — Dip nächste Sitzung, meine Herren, wird gehalten den lO.März Vormittags 11 Uhr; Gegenstände der Tagesordnung sind: 1) Bericht des ersten Ausschusses über den Antrag des Abg. Cuno, die Justizreorganisation betreffend. 2) Bericht des vier ten Ausschusses über diePetstion desStadtraths zuOederan, die Vergütung der Militairverpflegung betreffend. Die Sitzung ist geschlossen. Ende der Sitzung 1 Uhr 25 Minuten. Mit der Redaktion provisorisch beauftragt: Ed. Gottwald. — Truck von B. G. Teubuer. Letzte Absendung znr Post: den 26. März 1850,
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