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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-03-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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sich nach dem zuletzt von der ersten Kammer gefaßten Beschluß nur noch um ein Formale, nämlich darum, ob we gen der Suspension des Archivar Herz und der interimisti schen Verwaltung der Herrschen Stelle eine Landtags- schrist zu fertigen, oder nicht vielmehr ein Präsidial schreiben an das Gesammtministerium zu befördern sei. Der Ausschuß der ersten Kammer hat vorgeschlagen, die Be schlüsse der Kammern mittelst Präsidialschreibens an das Ge sammtministerium gelangen zu lassen, da in dem vorliegenden Falle eine Landtagsschrift nicht zulässig sei, und die Be theiligten ebenfalls den Beschlüssen der Kammern gemäß auf gleichem Wege bescheiden zu lassen. Diese Betheiligten sind theils der Beschwerdeführer v. Herz, theils dessen Gattin, theils endlich der gegenwärtige interimistische Archivar Segnitz. Das Directorium ist der Meinung, daß es nicht nothwendig sei, den Protocollextract zurück an den ersten Ausschuß zu verweisen, sondern schlägt der Kammer vor, die in der ersten Kammer gefaßten Beschlüsse zu den ihrigen zu machen und zu genehmigen, daß lediglich durch Präsidial schreiben diese Angelegenheit zu Ende gebracht werde. Sind Sie damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 525.) Auszug eben desselben Protocolles der ersten Kammer, deren Beitritt zu dem diesseits, rücksichtlich der Pe tition Carl August Schori's und Consorten zu Sebnitz, we gen versäumter Anmeldung ihrer Steuerentschädigungsan sprüche gefaßten Beschlüsse betreffend. Präsident Cuno: Dieser Gegenstand ist vollkommen erledigt; bei uns ist beschlossen worden, die Petition auf sich beruhen zu lassen, in der ersten Kammer ist man dem beige treten. (Nr. 526.) Ein fernerer Auszug eben diesesProtocolls enthält die Rückäußerung der ersten Kammer in Bezug auf den Antrag des Abg. Richter, die Verleihung derRechtswohl- that der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand für gewisse Rechtssachen betreffend, sowie über einige auf gleichen Zweck abzielende Petitionen. Präsident Cuno: Geht zurück an unfern vierten Aus schuß ' (Nr. 527.) Petition der Gemeinde Göppersdorf und noch 10 Gemeinden det Herrschaft Wechselburg, um Errich tung eines königl. Untergerichtes zu Wechselburg und Einbe- zirkung ihrer Orte dahin. ' Eingereicht vom Abg. v. Kalb mit dem Gesuche, diese Petition nebst der unter Nr. 426 der Registrande überreichten (der Gemeinde Wechselburg) dem ersten Ausschüsse zuzuweisen, um hei Berathung des Antrags des Präsidenten Cuno mit berücksichtigt zu werden. . Präsident Cuno: Das Directorium ist der Ansicht, daß sichdem zuletzt gedachtenWunschedesgeehrtenAbg.Kalb nicht gefsigt werden könne. Es gehört diese Petition in den Ge- schäftsbereich des vierten Ausschusses. Ausnahmsweise sind allerdings zwei Petitionen ähnlicher Art dem ersten Ans chüsse, der meinen Antrag begutachtet hat, zugewiesen wor den, das waren aber solche Petitionen, welche sich entweder 'ür oder gegen meinen Antrag entschieden erklärt haben, nicht olche, in denen blos um eine Verwendung bei der Staats regierung zur Errichtung eines Bezirks- oder Einzelgerichts an bestimmten Orten nachgesucht wird. Abg. Kalb: Ich bin ganz damit einverstanden, Herr Präsident, und bitte nur den geehrten Vorstand des vierten Ausschusses,daß er beidePetitioncn, und namentlich dieheute überreichte, recht bald zur Berathung bringen möchte, damit re, da die Sache dringend ist, der Staatsregierung Seiten der Kammer zur Berücksichtigung empfohlen werden möchten. Präsident Cuno: Es wird also die Petition ebenfalls dem vierten Ausschüsse zuzutheilen sein. (Nr. 528.) Der Abg. v. Hülße überreicht 76 Exem plare des Dsterprogrammes der königl. Gewerbe- und Bau gewerkenschule in Chemnitz zur Vertheilung an die Kammer mitglieder. Präsident Cuno: Das Programm wird sogleich ver- theilt werden, und gestatten Sie wohl, daß ich dem geehrten Ueberreicher desselben hiermit den Dank der Kammer aus drücke. (Nr. 529.) Gesuch- des Kunstgärtners und Naturfor schers Leidert zu Hainichen vom 14. März d. I., um ein Pa tent auf Betreibung der medicinischen Chemie. Präsident Cuno: Meine Herren! Das ist die zwölfte Leidert'sche Zuschrift, anderer Privatzuschriften nicht zu ge denken. Er greift nunmehr die Sache auf einem andern Wege an; er bittet uns, wie es in der Zuschrift heißt, „in tiefster Ergebenheit, das Betreibungspatent der medicinischen Chemie zu befürworten." Es wird wohl nichts übrig blei ben, als nur Leiderten zu notificiren, er möge, wenn er ein Patent dieser Art wünsche, sich an die geeignete Stelle wen den, hier sei kein Ort, um Wünsche dieser Art zu befürworten. (Nr. 530.) Das königl. Gesammtministerium übermit telt mit Begleitschreiben vom 16. dieses Monats mehrere Unterlagen für das Budget des Justkzdepartements. Präsident Cuno: Gelangt an den dritten Ausschuß, der diese Unterlagen gewünscht hat. (Nr. 53!.) Ebendasselbe übersendet unter demselben Lage die über die Suspension des Bürgermeisters Neschke zu Leisnig von der Advocatur- und Notariatspraxis vor dech dasigen Justizamte ergangenen Acten, sowie beglaubigte Ab schriften der deshalb von der Leipziger Kreisdirection und auf dagegen eingewendeten Recurs später von dem Ministerium des Innern erlassenen Verordnungen. .) Präsident Cuno : Bürgermeister Reschke hat, / wie die Herren sich wohl entsinnen werden, seine bei uns eingereichte.
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