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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 73. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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-es Abg. Wigard an die Stelle des Ausschußantrages zu stel len, dann würde sich die Schwierigkeit ganz lösen. Präsident Cuno: Ich habe allerdings dagegen einzu halten, daß es schlechterdings nicht in meiner Wer Pflich tung, ja ich glaube nicht einmal in meiner Berechtigung liegt, mit Anträgen dieser Art dem Ausschüsse zuvorzukom- ,nen. Der Berichterstatter hat nicht Anlaß genommen, die übrigen Mitglieder des Ausschusses zu provociren, ob sie eine Erklärung dieser Art abgeben wollen; so habe auch ich mich nicht veranlaßt gesehen, meinerseits, um so zu sagen, von Amtswegen einzuschreiten. Ich glaube aber auch, es kann sich der Abg. Hering beruhigen, sicherlich wird dem Wigard'- schen Anträge nicht zu nahe getreten, wenn er an dritter Stelle zur Abstimmung gebracht wird. Abg. Wigard: Ich erkläre mich für die Fragstellung -es Herrn Präsidenten, insofern ich glaube, daß viele Mit glieder unter uns auch für die Anträge des Ausschusses unter 1 und 2 deshalb stimmen möchten, weil sie die Verhältnisse -er evangelischen Kirche besonders ins Auge gefaßt haben wollen, aber dann auch noch einen Schritt weiter gehen und für Regelung der religiösen Verhältnisse überhaupt stimmen würden. Präsident Cuno: Es sind denn doch Zweifel über die Fragestellung laut geworden, und deshalb frage ich, wollen Sie nach der von mir bezeichneten Weise die Fragen gestellt haben? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Dem VorschlagedesAusschuffesnach sollen wirerstens „die endlicheVorlegung der von der Regierungbei Eröffnung des Landtags inAus- sicht gestellten Entwürfe zu Gesetzen, durch welche -keAngelegenheiten derKirche nach den Bedürf nissen der Gegenwart geordnet werden sollen, in Erinnerung bringen. Wollen Sie dieses?— Ge gen 2 Stimmen (Abg. v. Dieskau und Ziesler) Ja. Präsident Cuno: Es wird ferner uns angeratken, bei der Staatsregierung „die sofortige Ausarbeitung ünd baldige Vorlegung der nach Artikeln, des Einführungsgesetzes vom 27. December 1848 zur selbstständigen Gestaltung der evangelischen Kirche sonst noch erforderlichen Entwürfe zu bean tragen. Pflichten Sie diesem Anträge des Ausschusses bei? —> Gegen 4 Stimmen Ja. Präsident Cuno: Geben Sie dem Anträge des Abg. Wigard Ihre Zustimmung, welcher so lautet: „die zweite Kammer wolle im Verein mit der ersten bei der Staatsregierung auf Vorlegung eines Gesetz entwurfes zur Ausführung des Artikels V der Grundrechte antragen?" — Gegen 1 Stimme (Abg.v. Polenz) Ja. Präsident Cuno: Weiter schlagt in Bezug auf die Peti tionen derzu den Parochien Seelitz und Zettlitz gehörigen Ge meinden unser Ausschuß gutachtlich vor: „diePetitioneN derGemeinden aus den Parochien Seelitz und Zettlitz insoweit, als sie die Veräußerung der Pfarrgüter, beziehungsweise insbesondere des Pfarrgutes zu Zettlitz, sowie die Bestimmung fester Gehalte für die Landgeistlichen, bezie hungsweise die Fixation des Pfarrers zu Zett litz, zum Gegenstände haben, auf sich beruhen zu lassen." Wollen Sie dieses? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Wollen Sie ferner, wie der Ausschuß Seite 488 uns anrath, „die erwähnten Petitionen an die Staatsregierung zur Erörterung der be haupteten örtlichen Uebelstände und, soweit diese begründet und im Verwaltungswege ab zustellen sein sollten, zur Berücksichtigung ab geben?— Gegen 1 Stimme Ja. Präsident Cuno: Es wird nichtmöglich sein, den Be- rathungsgegenstand in der heutigen Sitzung zu beendigen, wir werden die nächste Sitzung haben Mittwoch am 8. Mai früh 10 Uhr, und stelle ich auf dieKagesordnung: 1) Wigard- scher Antrag in Bezug auf eine Aeußerung des Staatsmini sters vr. Zschinsky in der Sitzung vom 30. April 1850. 2) Fortgesetzte Berathung des Berichts des außerordentlichen Ausschusses über die Anträge des Abg. Kalb und derzu den Parochien Seelitz und Zettlitz gehörigen Gemeinden. 3) Be richt des fünften Ausschusses über die Beschwerde des Ge- meinderathes zu Lobstädt wegen verweigerter Einführung der Städteordnung in Lobstädt. 4) Bericht fdes vierten Aus schusses über die Petition des vr. Karl Heyne und Genossen zu Leipzig, die Einquartierungslast betreffend. 5) Bericht desselben Ausschusses über zweiPetitionen mehrerer Gasthofs und Schanknahrungsbesitzer und Pächter der Leipziger und Zittauer Gegend, die Aufhebung der die Tanzvergnügungen beschränkenden Bestimmungen der Armenordnung vom L2. October 1840 betreffend. (Schluß der Sitzung nach '^2 Uhr.) Mit der Redaktion provisorisch beauftragt: Ed. Gottwald. — Druck von V. G. Teubner. Letzte Absendung znr Post: den 10. Mai 1850.
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