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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Z778 Der Ausschuß der zweiten Kammer hat nun ebenfalls nicht verkannt, daß, da mehrere Schantzen beigemessene Feh ler, insoweit solche überhaupt den Gebrauch des Besserungs weges und die Entlassung begründen können, nach den vor liegenden Acten nicht als erwiesen anzusehen sind, auch selbst, wenn man hinsichtlich einzelner Fehler und Vernachlässigun gen eine andere Meinung fassen könnte, die von Schantzen vorgebrachten Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe die Bedeutung dieser Fehler wo nicht gänzlich paralysiren, so doch wenigstens außerordentlich schwächen, die gesetzlichen Bestimmungen mit der größten Strenge angewendet worden sind, eine Anwendung, welche bezüglich der Entlassung ledig lich durch die wider Schantzen geführte Untersuchung bedingt worden zu sein scheint. Es hat daher der Ausschuß, um die durch diese Untersuchung für Schantzen herbeigeführten un verschuldeten Nachtheile, soweit möglich, nicht weiter fortwir ken zu lassen, auch mit besonderer Rücksicht darauf, daß das vorgenannte königliche Ministerium bei Anordnung der Ent lassung Schantze's sich geneigt erklärt, denselben entweder als Hülfslehrer oder auch als z weiten Lehrer an einer Schule wieder anzustellen, dadurch aber eine nunmehr bereits drei Jahre und fünf Monate nicht in Erfüllung gegangene Hoff nung rege gemacht und erhalten, sich gedrungen gefühlt, dre baldige Wiederanstellung Schantze's in einem Schulamte zu befürworten. Der Ausschuß räth daher der Kammer hiermit an, auch dem zweiten Theile des in der ersten Kammer gefaßten Beschlusses, welcher in der vorangegebe nen Maaße lautet, beizutreten. Präsident Cuno: Will dieKammer auf die sofortige Berathung des ihr jetzt vorgetragenen schriftlichen Berichtes eingehen? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Begehrt Jemand das Wort? — Es geschieht dies nicht, und wir gelangen daher sofort zur Abstim mung über die Anträge des Ausschusses. So wie in der ersten Kammer geschehen, räth uns der Ausschuß an: „die Beschwerde Schantze's, soweit sie wegen an geblicher Grundlosigkeit und Nichtigkeit des wider ihn eingeleiteten Besserungsverfahrens und seiner in dessen Folge verfügten Dienst entlassung erhoben worden ist, als nicht ge rechtfertigt auf sich beruhen zu lassen. Wollen Sie dies? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Es knüpft jedoch der Ausschuß daran noch einen andern Vorschlag, ebenfalls in Uebereinstimmung mit dem Beschlüsse der andern Kammer, der dahin geht: „die Kammer wolle sich wegen seiner thunlichst baldigen, nach Befinden versuchsweise vorzu nehmenden Wiederanstcllung in einem seinen Kräften angemessenen Schulamte bei der hohen Staatsregierung verwenden." Wollen Sie diese Verwendung eintreten lassen? — Gegen 2 Stimmen (die der Abgg. v. Polenz und Wieland) Ja. Präsident Cuno: Es ist mir im Laufe der gegenwärti gen Sitzung noch ein Urlaubsgesuch überreicht worden von dem Abg. Evans; dieser bittet wegen dringender Geschäfte um Urlaub vom 13. bis 17. d. M. Wollen Sie diesen erbetenen Urlaub ertheilen? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Die nächste Sitzung, meine Herren, werden wir haben künftigen Montag den 13. Sie wird be ginnen um 11 Uhr, und setze ich auf die Tagesordnung: 1) den Bericht des zweiten Ausschusses, den vom Abg. Müller aus Pommlitz rücksichtlich des Lehnwesens gestellten Antrag, und 2) den Bericht des vierten Ausschusses über zwei Peti tionen mehrerer Gasthofs- und Schanknahrungsbesitzer und Pächter der Leipziger und Zittauer Gegend, die Aufhebung der die Tanzvergnügungen beschränkendenBestimmungen der Armenordnung vom 2. October 1840 betreffend. Die heutige Sitzung ist aufgehoben. Schluß der Sitzung um 1 Uhr 32 Minuten. Mir der Redaktion provisorisch beauftragt: Cd. Gottwald. — Druck von V. G. Tcubner. Lrtztr Absmdimg zur Post: 17. Mai 1850.
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